Die gestrigen Landtagswahlen in Nordrhein-Westphalen sind sicherlich in vielfacher Hinsicht ein großer Erfolg für die SPD, der so und in diesem Ausmaß kaum zu erwarten war. Dass die SPD, die sich in bundesweiten Umfragen trotz einer außergewöhnlich schwachen schwarz-gelben Bundesregierung und einiger geglückter PR Coups immer jenseits der 30 % aufhält, bei einer Landtagswahl in [...]
Freitag, 11.Mai von Bettina Schulze in Aktuell, Internationales, SPD
Die Bundesregierung hat das Mandat „Atalanta“ zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias ausgeweitetet. Die SPD und Linke stimmten dagegen. Die Grünen enthielten sich. Die SPD hat sich nach meiner Ansicht in dieser Frage sehr gut verhalten. Was die Ausweitung bedeutet! Vorgesehen ist, das militärische Einsatzgebiet um die Küstengebiete und die inneren Küstengewässer auszudehnen. [...]
Mittwoch, 9.Mai von Julian Zado in Aktuell, Arbeit & Soziales, SPD
Oft wurde in den verganenen Wochen diskutiert: Geht der Fiskalpakt durch? Wird er nochmal verändert? Wird er ganz abgelehnt? Viele Menschen haben erkannt, dass es für alle Länder in Europa hochgradig dramatisch ist, wenn man auf die einseitigen Ausgabenkürzugen setzt, die unter dem Stichwort „Fiskalpakt“ zusammengefasst werden – siehe Saschas Blog von gestern. Sie setzten [...]
Dienstag, 15.Mai von Jan Schwarz in Aktuell, Arbeit & Soziales, Internationales, Schwarz/ Gelb
Seit dem Ausbruch der Eurokrise mit der drohenden Zahlungsunfähigkeit Griechenlands sind nun mehr als zwei Jahre vergangen. Seit dem ist das durch Deutschland dominierte Krisenmanagement durch zögern, halbherzige Bekenntnisse zum Euro und der Europäischen Union, immer neue Krisengipfel und neue Rettungspakete geprägt. Dadurch wurde die Krise aber nicht überwunden, sondern nur das Zusammenbrechen des Euros [...]
Freitag, 11.Mai von Sascha Vogt in Aktuell
Ein Beitrag von Veith Lemmen und Sascha Vogt Seit dem Beschluss des Landtags Nordrhein-Westfalen am 14. März 2012 neu zu wählen, heißt es in NRW nur noch „Turbowahlkampf!“ Innerhalb kürzester Zeit mussten die Vorbereitungen für die Landtagswahl am 13. Mai begonnen und abgeschlossen werden. Vom Wahlprogramm, den zentralen Themen, über die KandidatInnen bis zur Aktionsplanung [...]
Mittwoch, 9.Mai von GastautorIn in Aktuell
Ein Gastbeitrag von Esra-Leon Limbacher Europa in der Krise, Euro-Falle, oder gar Untergang von Europa – das sind die Überschriften, der großen Zeitungen und Medien. Sie könnten kaum düsterer sein. Doch stimmt das, müssen wir uns wirklich die Frage stellen, ob Europa noch zu retten ist? Wenn wir von uns sprechen, dann meinen wir eine [...]
Mittwoch, 9.Mai von GastautorIn in Internationales
Ein Gastbeitrag von Gabriel Richard-Molard Die Unterstützung für Nicolas Sarkozy hat sich nicht ausgezahlt. François Hollande vertritt eine neue Politik und ist dadurch für die Kanzlerin gefährlich. Sie ist nicht mehr die Herrscherin im deutsch-französischen Haus. Es ist vollbracht. François Hollande, der Mann, der seit Monaten quasi einstimmig von der deutschen Presse heftig kritisiert wurde, [...]
Freitag, 4.Mai von Wiebke_Neumann in Aktuell
Eine ungewöhnliche Aktion macht zurzeit Schlagzeilen: Ein privates Museum in Neapel verbrennt seine Kunstwerke aus Protest gegen finanzielle Not. Der Leiter des Museums ist der Meinung, ohne Investitionen sei es besser, die Werke zu zerstören. In seinem – nicht subventionierten – Museum befinden sich Kunstwerke von zahlreichen internationalen KünstlerInnen. Artikel zum Thema: http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,830247,00.html Ob solche [...]
Donnerstag, 26.April von Juso-Bundesbüro in Aktuell, Bildung, Schwarz/ Gelb, SPD
Heute findet der Girls Day statt. Im Juso-Bundesbüro begleiten uns Dicle und Cansu aus Berlin-Neukölln bei der Arbeit – und sagen lauthals ihre Meinung! Auf die Frage, was für sie gerecht ist, sagen sie: Wir wollen wählen gehen – und zwar mit 16! Ihre Artikel findet ihr hier: Dicle Karabalik: Warum dürfen wir nicht wählen? [...]
Montag, 14.Mai von Sebastian Roloff in Aktuell, SPD
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