YES WE CAMP – Das YES Sommercamp aus der Sicht einer Delegationsleitung
Eigentlich ist es erstaunlich, wie ruhig das YES Summercamp in Portugal bislang verlaufen ist. Vergleicht man es mit anderen Camps, ist man fast dazu geneigt schon mal vorsorglich in Panik zu verfallen. Wann kommt der große Knall, wann gehen die Beschwerden los, wird die Stimmung noch kippen? Selbst die ausufernden Toiletten-Diskussionen über verstopfte Toiletten oder […]
Leben wir in einem Land, in dem mehr Schranken steh’n, als es Wege gibt?
Die letzten Tage und Wochen haben mich sehr nachdenklich werden lassen. Selten bin ich so sauer gewesen, so enttäuscht. Was ist los in Deutschland? Was ist los mit den Menschen? Wieso muss immer wieder diese hässliche deutsche Fratze zum Vorschein kommen? Hilfe für Flüchtlinge ist in meiner Familie tief verankert. Zu Beginn des Jugoslawienkrieges haben […]
Sonnenblume Afghanistan
Eine weitere Nachtsitzung des Europäischen Rates liegt hinter den RegierungschefInnen und eine weitere Sondersitzung heute vor den Abgeordneten des Bundestages. Griechenland und die Euro-Zone werden „gerettet“ – wieder einmal, immer noch mit den gleichen Rezepten. Euro-Bonds, Investitionen, Marshall-Plan, Jugendgarantie, Finanztransaktionsteuer – erinnert sich noch jemand? War da was? Die Abgeordneten im Bundestag entscheiden heute über […]
(English version below)   Eine offene Antwort an Sigmar Gabriel und Martin Schulz auf den SPD-Mitgliederbrief „Neues Hilfsprogramm für Griechenland“ von Johanna Klingbeil (Vizepräsidentin der Young European Socialists) und Jan Lichtwitz (Vizepräsident der International Union of Socialist Youth). Lieber Sigmar, lieber Martin, als wir Montag unsere Postfächer öffneten und euren Mitgliederbrief gelesen haben, da wussten […]
Nachdem der erste Versuch eine Resolution im Europäischen Parlaments zum transatlantischen Handelsabkommen zu fassen vor einigen Wochen noch im Streit endete und die Plenarabstimmung kurzerhand vom Parlamentspräsidenten von der Tagesordnung genommen wurde, gelang am Mittwoch der zweite Versuche: Das Europäische Parlament hat seinen Standpunkt zu den umstrittenen Verhandlungen über das Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP zwischen […]
Wer Sozialkürzungen und das Zurückfahren staatlicher Investitionen in einer Wirtschaftskrise für das Wesensmerkmal linker Wirtschaftspolitik hält, schreibt hoffentlich über andere Dinge. Wer hingegen auch nur einen Funken Respekt vor der europäischen Sozialdemokratie hat, sollte sich soweit mit ihr befasst haben, um zumindest die drei Grundwerte richtig zu benennen: Freiheit, Gleichheit, Solidarität. Es ist eine Beleidigung […]
von Moritz Deutschmann, stellv. Juso-Bundesvorsitzender, und Johanna Klingbeil, YES Vice President Es reicht! Das haben wir in den letzten Wochen und Monaten nicht nur einmal gehört. Vertreterinnen und Vertreter der verschiedenen nationalen Regierungen Europas, der europäischen Institutionen und der Parteien verschiedener Länder sind nicht müde geworden der griechischen Regierung zu sagen, dass es langt. Griechenland, […]
von Daniela Kolbe, Mitglied des Deutschen Bundestages „Wir stehen zum Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte. Wer vor Verfolgung oder Diskriminierung, seien sie staatlich oder nichtstaatlich oder auch geschlechtsspezifisch, fliehen muss, soll in Deutschland Schutz und Zuflucht, schließlich auch einen gesicherten Aufenthalt bekommen.“ (Auszug aus dem Hamburger Programm von 2007) Derzeit sind weltweit fast 60 […]
vom Bündnis für ein Bedingungsloses Bleiberecht Unter dem provokanten Titel „Wer nicht ertrinkt, wird eingesperrt“ will das Bündnis für Bedingungsloses Bleiberecht weiterhin auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung aufmerksam zu machen. Termine, Einschätzungen und Aktionsberichte findet ihr auf: www.asylrechtsverschaerfung-stoppen.de. Der Gesetzentwurf wird voraussichtlich Ende Juni zur Abstimmung im Bundestag […]
von Tim Kaufmann, Mitglied der Bundeskommission Internationales (BKI) Letzten Sonntag waren 54 Millionen Türkinnen und Türken aufgerufen ihr Parlament zu wählen. Die Entscheidung stellt eine Trendwende in der türkischen Politik dar, die über den Wahltag hinaus spürbare Veränderungen in Ankara und der gesamten Türkei nach sich ziehen könnte.   I. Die Ära der absoluten Mehrheit […]