Ein Beitrag von Falk Wagner und Charlotte Rosa Dick Dreiunddreißig Prozent. Was für die SPD im Bund derzeit ein Traumwert wäre, ist in Bremen nicht weniger als ein Desaster. Das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD in Bremen nach 1945 hat die stolze Bremer Sozialdemokratie unerwartet getroffen. Vor allem hat es aber Jens Böhrnsen getroffen, der […]
Ja, ein Kurswechsel ist überfällig – Frontex und die europäische Marine müssen beidrehen!
von Mathias Schulz, Mitglied in der Bundeskommission Internationales und dem Bundesprojekt „Zukunft Europas“ Nach über 1.800 toten geflüchteten Menschen allein in den ersten Monaten dieses Jahres: Jetzt wird auf europäischer Ebene über (eine andere) Flüchtlingspolitik diskutiert. “No country should be left alone to address huge migratory pressures.” Kein Land solle bei der Bewältigung großer Migrationsbewegungen […]
von Christopher Paesen, Friedensfachkraft im Willy Brandt Center Jerusalem Nach dem klaren Sieg bei den Wahlen im vergangenen März für den Likud unter Benjamin Nethanjahus Führung war die Freude im nationalen Lager groß. Endlich konnte eine Regierung gebildet werden, die klare Entscheidungen im Sinne der politischen Rechten treffen kann. Das heißt Betonung der Sicherheitsthemen, Fortsetzung […]
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In dieser Woche findet der IUSY World Council in Armenien, genauer gesagt in Yerevan, statt. Der IUSY World Council ist neben dem IUSY Kongress, der alle zwei Jahre stattfindet, das wichtigste beschlussfassende Gremium der International Union of Socialist Youth. Wir Jusos sind mit einer Delegation von drei GenossInnen vertreten, um gemeinsam mit unseren PartnerInnen aus […]
What’s next?
Das große Königinreich ganz im Westen Europas hat gewählt. Vorausgegangen war ein Wahlkampf der Extreme, der die politische Landschaft Großbritanniens nachhaltig prägen wird. Labour ist endlich wieder weiter nach links gerutscht, die Konservativen haben sich von UKIP in die rechte Ecke treiben lassen. Nicht weniger als die Zukunft Europas wurde heute Nacht bestimmt. Bleibt Großbritannien […]
pc_geldscheine
Im August letzten Jahres hat Sigmar Gabriel als Bundeswirtschaftsminister eine Expertenkommission unter dem Vorsitz von DIW-Präsident Marcel Fratzscher eingesetzt. Der Auftrag der Kommission lautete, sich zu überlegen, wie die Investitionslücke in Deutschland geschlossen werden könnte. Dieser Abschlussbericht wurde heute in Berlin vorgestellt. Schon zu Oppositionszeiten hatte sich die SPD diesem Thema angenommen, nachdem immer mehr […]
YES Congress 2015 – We believe in Europe!
In diesen Tagen treffen sich in Winterthur in der Schweiz alle Mitgliedsorganisationen der Young European Socialists. Natürlich sind wir als Jusos mit dabei! Vier Tage lang wird gemeinsam diskutiert, um Positionen gerungen, unsere Organisation weiterentwickelt und gestärkt. Auf der Agenda stehen aber auch Wahlen. Die nächste PräsidentIn, GeneralsekretärIn, das YES-Präsidium und die Control Commission werden […]
wahlen Israel
Christopher Paesen kommentiert den Wahlausgang in Israel. Benjamin Netanyahus Likud hat die Wahlen in Israel klar gewonnen. Gemeinsam mit den anderen rechten Parteien „Unser Haus Israel“ von Avigdor Liebermann, „Das Jüdische Heim“ von Naftali Bennet, „Zusammen“ von Moshe Kahlon und den religiösen Parteien Shas und Vereintes Thora Judentum kann eine Koalition gebildet werden, die 67 […]
Wahlen Griechenland
Jan Krüger und Johannes Gerken kommentieren den Wahlsieg von Syriza in Griechenland. Mit überwältigender Mehrheit haben die Menschen in Griechenland das Linksbündnis Syriza zum Wahlsieger gemacht. Mit 149 von 300 Stimmen im Parlament hat der designierte neue Ministerpäsident Alexis Tsipras einen deutlichen Vorsprung vor der konservativen Nea Dimokratia als zweitgrößte Fraktion. Die sozialdemokratische Pasok, die […]