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Eigentor Atom-Appell

Da haben die Herren ja ein ziemliches Eigentor geschossen: Mit ihrem “Energiepolitischen Appell” wollten die Herren Ackermann, Bierhoff, Schily, Grube (alles wahre Sympatheträger – fehlt eigentlich nur Mr. Burns von den Simpsons) … und natürlich die Chefs der Atomkonzerne die Kanzlerin richtig unter Druck setzen und die Öffentlchkeit von Atomstrom überzeugen. Dazu wurden vorne in [...]

Von Milliardenspenden und anderen Kleinigkeiten

Toll, was diese Milliarde in den USA alles so machen. Sie bereichern sich jahrelang (ja nur aus eigener Arbeit und nie auf Kosten anderer) und sind dann auch noch so großzügig und selbstlos, bis zu ihrem Tod xy Prozent ihres Vermögens (da hat jeder andere Grenzen der Großzügigkeit) zu spenden (und das dann auch noch [...]

Posititonsfindung Rente – Bisher nix gewonnen

Die Aufregung ist groß: Bild berichtet, Steinmeier und Gabriel hätten sich verständigt, den Einstieg in die Rente mit 67 um ganze drei Jahre von 2012 auf 2015 zu verschieben – und am Zieldatum 2029, bis zu dem das gesetzliche Renteneintrittsalter auf 67 Jahre angehoben sein soll, festzuhalten. Von der Parteilinken gab es postwendend Protest und der [...]

Von der Leyens neue Misstrauens- und Stigmatisierungskarte

Das Bundesverfassungsgericht hat im letzten Jahr entschieden: Der Bedarf von Kindern darf nicht ein prozentualer Anteil des Erwachsenenbedarfs sein, um die Hartz IV-Zahlungshöhe zu ermitteln, sondern muss sich an den wirklichen Bedürfnissen der Kinder orientieren. Soweit so, so gut. Wenn da das Misstrauen nicht wäre. Die Sorge, die schwarz-gelb umtreibt lautet nämlich: Wenn jetzt nun Hartz IV-EmpfängerInnen mehr [...]

Keine Bahnprivatisierung mit der SPD!

Zu Regierungszeiten hat sich die SPD – im Einklang mit der Bahngewerkschaft Transnet – dafür eingesetzt, die Bahn zu privatisieren. Die Börsenpläne wurden während der großen Koalition von Bundesfinanz- und Bundesverkehrsministerium trotz eines widersprechenden Bundesparteitagsbeschlusses beharrlich verfolgt. Der Börsengang scheiterte dann mit der Finanzmarktkrise 2008 im allerletzten Moment. Im vom Bundesparteitag beschlossenen  “Regierungsprogramm 2009-2013″ hat die [...]

Erhöht die Beitragssätze!

Sigmar Gabriel hat die Diskussion eröffnet: Wie halten wir es mit der Rente mit 67 – das scheint die Gretchenfrage dieser Tage zu sein. Dabei ist die Analyse klar: Die Rente mit 67 hat in der beschlossenen Form wie eine faktische Rentenkürzung gewirkt, dem kann man nicht widersprechen. Deshalb, so die Gegner, müsse es [...]