von Matthias Ecke und Julian Zado Wenn der Bundesinnenminister meint, dass der Verfassungsschutz auch mal Abgeordnete überwachen darf, dann kann er gleich mal in der eigenen Fraktion anfangen. Der notorische Geschichtsrevisionismus von Erika Steinbach bedroht die Grundlagen unserer Demokratie, weil sie permanent versucht, den antifaschistischen Nachkriegskonsens zu zerrütten. Das wurde gestern wieder einmal deutlich, als [...]
Mittwoch, 1.Februar von Johanna Uekermann in Aktuell, Arbeit & Soziales, Schwarz/ Gelb
Schlägt man heute die Zeitung auf oder treibt sich auf verschiedenen Online-Ausgaben von Nachrichtenmagazinen herum, sollte man eigentlich sofort über beide Ohren strahlen. Besonders als junger Mensch kurz vorm Start ins Berufsleben kann man lesen: „Hoffnung auf Job-Boom“ oder „Jobwunder Deutschland“. Egal, wie die Schlagzeilen lauten, der Tenor ist: Alles super! „Der Arbeitsmarkt legt keinen [...]
Samstag, 28.Januar von Bettina Schulze in Aktuell, Arbeit & Soziales, SPD
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom Donnerstag macht es deutlich: mehrfache Befristungen hintereinander sind zulässig, wenn es dafür einen sachlichen Grund gibt. Die betroffene Klägerin wurde von ihrem Arbeitgeber innerhalb von 9 Jahren sage und schreibe 13-mal befristet bei einer Behörde angestellt. Unabhängig davon, wie man dieses Urteil juristisch beurteilen mag, [...]
Montag, 30.Januar von taner_uenalgan in Aktuell, SPD
Es ist immer wieder ein besonderer Moment, wenn Forderungen, die man selber schon lange stellt – aus guten Gründen – plötzlich auch von der eigenen Mutterpartei übernommen werden. 2006, vor sechs Jahren etwa, beschloss die damals regierende Große Koalition aus SPD und Union im deutschen Bundestag die Föderalismusreform. Damit wurde auch bestimmt, dass der Bund [...]
Mittwoch, 25.Januar von Katharina Oerder in Aktuell
Das feministische Leitmedium wird 35 Jahre – eine kritische Würdigung Deutschland in den 70ern: die Hosen hatten Schlag, Männer wie Frauen lange Wuschel-Mähnen, Frauen gehörten der allgemeinen Meinung nach an den Herd, der Paragraph 218 stellte Abtreibung unter Strafe, Frauen in Führungspositionen waren so selten wie Elektroautos und Gewalt gegen Frauen galt für die meisten [...]
Mittwoch, 25.Januar von Sebastian Roloff in Aktuell, Internationales, Schwarz/ Gelb
Die Politik der ständigen Ankündigungen der schwarz-gelben Bundesregierung wird sich sicher auch diese Woche bei der Tagung des 42. Weltwirtschaftsforum in Davos fortsetzen. Angela Merkel wird hier nämlich die Eröffnungsrede halten und bereits jetzt ist absehbar, was Europa davon zu erwarten haben wird: Mehr oder weniger schöne Worte, ein paar Absichtserklärungen und sonst wohl wie [...]
Dienstag, 24.Januar von Susanne_Kasztantowicz in Aktuell, Internationales
Am 6. November finden in den USA zum 57. Mal Präsidentschaftswahlen statt. Die mediale Begleitung der KandidatInnen beginnt wie gewöhnlich bereits über ein Jahr davor. Da Barack Obama erneut antreten will, beschränkt sich das öffentliche Interesse auf die Auswahl des Herausforderers von den Republikanern. Diese befinden sich nun seit Monaten im Dauereinsatz, um die Gunst [...]
Dienstag, 24.Januar von Julian Zado in Aktuell, Antifa
Die laufende Woche bietet wirklich eine sehr spannende Nachrichtenlage. Verschiedene Meldungen und Berichte zeigen die ganze Absurdität der sogenannten Extremismusbekämpfung auf. Zunächst ist bekannt geworden, dass in Berlin während der monatelang andauernden Brandserie in erheblichem Umfang Handydaten von Unbeteiligten gesammelt und ausgewertet wurden – natürlich mit keinerlei Erfolg. Das kann nicht verwundern, ging doch die [...]
Freitag, 20.Januar von Matthias Ecke in Aktuell, Antifa
70 Jahre nach der Wannseekonferenz: ist der Antisemitismus nur ein historisches Thema? Leider sprechen viele aktuelle Entwicklungen eine andere Sprache.
Freitag, 3.Februar von Julian Zado in Antifa
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