Junge und politisch interessierte Menschen rufen gerne nach Generationengerechtigkeit. Nicht nur Umweltverschmutzung und Erderwärmung sind den Generationengerechten ein Dorn im Auge, sondern auch die umlagefinanzierte Rente. Das mit der Umwelt ist tatsächlich ein ernstes Problem zwischen den Generationen – und übrigens auch innerhalb der Generationen. Aber die Inszenierung der Renten als Schlachtfeld zwischen Alt und [...]
Freitag, 27.August von Erkan Ertan in Aktuell
Seit der Nationalen Bologna-Konferenz am 17. Mai ist es doch eher still um das Thema Bologna-Prozess geworden. Wäre man gutgläubig, würde man sagen, die Probleme wurden erkannt und gelöst. Mitnichten ist leider der Fall. Den Beweis dafür sehen wir an einem Paradebeispiel Anfang August: An der Universität zu Köln haben gerade einmal ein Drittel der [...]
Freitag, 27.August von Bettina Schulze in Aktuell, SPD, Schwarz/ Gelb
Als Einwohnerin des schönen Donaustadt Ulm ist man privilegiert. Zwischen München und Stuttgart gelegen, kommt man zügig mit dem ICE in die beiden Hauptstädte. Bahnhof im Belagerungszustand Fährt man die Tage nach Stuttgart, bietet sich einem als schwäbisches Provinzei allerdings ein eher seltsames Bild. Abrissarbeiten am Nordflügel des Bahnhofs und eine protestierende BürgerInnenschaft davor: Menschen, die sich [...]
Samstag, 21.August von Ralf Höschele in Aktuell, Schwarz/ Gelb
Da haben die Herren ja ein ziemliches Eigentor geschossen: Mit ihrem “Energiepolitischen Appell” wollten die Herren Ackermann, Bierhoff, Schily, Grube (alles wahre Sympatheträger – fehlt eigentlich nur Mr. Burns von den Simpsons) … und natürlich die Chefs der Atomkonzerne die Kanzlerin richtig unter Druck setzen und die Öffentlchkeit von Atomstrom überzeugen. Dazu wurden vorne in [...]
Toll, was diese Milliarde in den USA alles so machen. Sie bereichern sich jahrelang (ja nur aus eigener Arbeit und nie auf Kosten anderer) und sind dann auch noch so großzügig und selbstlos, bis zu ihrem Tod xy Prozent ihres Vermögens (da hat jeder andere Grenzen der Großzügigkeit) zu spenden (und das dann auch noch [...]
Mittwoch, 18.August von Ralf Höschele in Aktuell, Arbeit & Soziales, SPD
Die Aufregung ist groß: Bild berichtet, Steinmeier und Gabriel hätten sich verständigt, den Einstieg in die Rente mit 67 um ganze drei Jahre von 2012 auf 2015 zu verschieben – und am Zieldatum 2029, bis zu dem das gesetzliche Renteneintrittsalter auf 67 Jahre angehoben sein soll, festzuhalten. Von der Parteilinken gab es postwendend Protest und der [...]
Dienstag, 17.August von Sonja in Aktuell, Arbeit & Soziales, Schwarz/ Gelb
Das Bundesverfassungsgericht hat im letzten Jahr entschieden: Der Bedarf von Kindern darf nicht ein prozentualer Anteil des Erwachsenenbedarfs sein, um die Hartz IV-Zahlungshöhe zu ermitteln, sondern muss sich an den wirklichen Bedürfnissen der Kinder orientieren. Soweit so, so gut. Wenn da das Misstrauen nicht wäre. Die Sorge, die schwarz-gelb umtreibt lautet nämlich: Wenn jetzt nun Hartz IV-EmpfängerInnen mehr [...]
Samstag, 14.August von Ralf Höschele in SPD
Zu Regierungszeiten hat sich die SPD – im Einklang mit der Bahngewerkschaft Transnet – dafür eingesetzt, die Bahn zu privatisieren. Die Börsenpläne wurden während der großen Koalition von Bundesfinanz- und Bundesverkehrsministerium trotz eines widersprechenden Bundesparteitagsbeschlusses beharrlich verfolgt. Der Börsengang scheiterte dann mit der Finanzmarktkrise 2008 im allerletzten Moment. Im vom Bundesparteitag beschlossenen “Regierungsprogramm 2009-2013″ hat die [...]
Donnerstag, 12.August von Sascha Vogt in Arbeit & Soziales, SPD
Sigmar Gabriel hat die Diskussion eröffnet: Wie halten wir es mit der Rente mit 67 – das scheint die Gretchenfrage dieser Tage zu sein. Dabei ist die Analyse klar: Die Rente mit 67 hat in der beschlossenen Form wie eine faktische Rentenkürzung gewirkt, dem kann man nicht widersprechen. Deshalb, so die Gegner, müsse es [...]
Donnerstag, 2.September von GastautorIn in Aktuell, Arbeit & Soziales
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