Richtung soziale Gerechtigkeit – Das Wahlprogramm der SPD
Samstag, 18.April 2009 von Franziska Drohsel
Im SPD-Wahlprogramm wird deutlich: Die SPD hat die Zeichen der Zeit erkannt. Der Marktradikalismus ist gescheitert. Nach der Krise darf es ein Zurück zu einer Politik der freien Märkte nicht geben. Es ist notwendig, dem Kapitalismus verbindliche und soziale Regeln zu geben und dem Trend der wachsenden sozialen Ungleichheit entgegenzuwirken.
In dem Programm sind viele Forderungen, für die wir als Jusos lange gekämpft haben.
- Die SPD setzt auf eine stärkere Belastung höherer Einkommen und Vermögen zur Finanzierung des Bildungswesen und der sozialen Infrastruktur und will eine Börsenumsatzsteuer, einen höheren Spitzensteuersatz und eine stärkere Bekämpfung der Steuerhinterziehung.
- Die SPD entlastet die niedrigen Einkommen mit der Absenkung des Eingangssteuersatzes.
- Die SPD will dafür sorgen, dass niemand in Armut abrutscht. Deswegen werden die ALG-Regelsätze überprüft und gegebenenfalls bedarfsgerecht erhöht.
- Die SPD will eine hochwertige Daseinsvorsorge in öffentlicher Verantwortung und gibt das Ziel der Kapitalprivatisierung bei der Bahn auf.
- Die SPD will die Situation der Auszubildenden verbessern, in dem sie ein Recht auf einen Schulabschluss und eine Berufsausbildungsgarantie gewährleistet.
- Die SPD will die Chancengleichheit verwirklichen und setzt deshalb auf die Kostenfreiheit des gesamten Bildungsweges.
- Die SPD steht für eine moderne Gleichstellungspolitik, in dem sie das Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft einführt und die Elternmonate ausweitet.
- Die SPD steht klar im Kampf gegen Rechtsextremismus und will die dauerhafte Finanzierung der Projekte gegen Rechts durch eine Bundesstiftung für Demokratie sicherstellen.
- Die SPD vertritt eine offene Integrationspolitik und will sich für eine humane Flüchtlingspolitik und einen angemessenen Zugang von Flüchtlingen zu sozialen Leistungen einsetzen.
- Die SPD steht zum Atomausstieg und zum Ausbau erneuerbarer Energien.
Auch wenn wir als Jusos uns natürlich an der einen oder anderen Stelle mehr gewünscht hätten und mehr für notwendig erachten, geht das Programm an vielen Punkten in die richtige Richtung: nämlich nach links. Konkreten Handlungsbedarf sehen wir vor allem an zwei Punkten. Wir wollen, dass die Schuldenbremse im Programm abgelehnt wird. Und wir wollen, dass die SPD endlich das Ehegattensplitting abschafft. Jetzt kommt es darauf an, für die Mehrheiten zu kämpfen, damit in dieser Gesselschaft sich auch endlich etwas nach links bewegt!
Tags: Bundestagswahl, Regierungsprogramm, SPD
Liebe Genossinnen und Genossen,
nach so vielen Jahren rot-grüner und rot-schwarzer neo-liberaler Politik kann man durch diese plakativen Sprüche abgewrackte Politik nicht wieder aufpolieren.
Die Glaubwürdigkeit ist hin!
In solidarischer Verbundenheit
H.-H. Lau
Ich finde auch, dass man an vielen Stellen die Juso-Handschrift erkennt und das freut mich. Was mich ärgert, dass dem scheinbar so populären Thema “Jugendkriminalität” ein ganzer Unterpunkt gegeben wird.
“Jugendkriminalität schnell bestrafen. Werden Jugendliche kriminell, muss die Sanktion der Tat „auf dem Fuß“ folgen. Jugendstrafverfahren müssen rasch eröffnet und
eine verhängte Strafe muss umgehend vollstreckt werden. Nur dann wird den Jugendlichen der Zusammenhang zwischen Tat und Strafe klar.”
Gilt das nicht für jede Straftat? Warum wird die Jugendkriminalität an dieser Stelle besonders hervor gehoben?
Schade, daß es die Vermögenssteuer nicht ins Programm geschafft hat…
Zur Vermögenssteuer:
Ich hätte mir auch gewünscht, dass die Wiedereinführung ins Regierungsprogramm aufgenommen worden wäre. Aber das hat unser Kanzlerkandidat ja ausgeschlossen.
Trotzdem findet sich die notwendige stärkere Belastung von Vermögen im Programm wieder:
Wer durch hohe Einkommen und *Vermögen* Vorteile genießt, muss einen stärkeren Solidarbeitrag vor allem zur Finanzierung von Kinderbetreuung und Bildung leisten.
Das ist zwar nicht das, was wir als Jusos wollten, aber immerhin ein kleiner Schritt in die richtige Richtung.
Ein kleiner Schritt für die Menschheit, ein großer Schritt für die Agenda-SPD
Ich befürchte, dass da so manches nur aus taktischen Erwägungen in das Wahlprogramm aufgenommen wurde. Schließlich geht es um Stimmen und man muss ja eventuell später bei Koalitionsverhandlungen auch noch Material zum “Kompromiss” – dh. zum Wegstreichen haben…
Ich halte es für unsinnig, auf eine Regierungsbeteiligung der FDP zu spekulieren – Westerwelle wird bestimmt nicht in eine Ampelkoalition eintreten – schon gar nicht für eine soziale Politik!
Ein gutes Wahlprogramm ist wenig Wert, solange man dem Führungspersonal nicht abnimmt, es auch wirklich umsetzen zu wollen. Gerade in der Wiederherstellung von Glaubwürdigkeit bestehen nach wie vor erhebliche Schwierigkeiten. Es gibt also noch keinen Grund zur Euphorie.
mir ist unklar warum die spd kurzfristig eine erhöhung des kinderfreibetrages um 200euro verlangt. dies wird die ungleichbehandlung von kindern noch weiter ausweiten. die hartz-4-sätze sind nicht zu überprüfen, sondern zu erhöhen und anstrengend ist diese ganze deutschland-kackscheisse im programm. unser starkes land und friedensmacht blabla.
Liebe Genossinnen und Genossen,
ja, ihr habt Recht. Der Entwurf zum Wahlprogramm, noch redet die Partei ja mit, auch wenn es wieder einmal nicht gewollt scheint(Basta lässt grüßen), ist wirklich sozialdemokratischer, als ich von einer Führung aus Netzwerkern und Seeheimern erwartet hätte.
Dass die Vermögenssteuer nicht kommen soll, ist allerdings ein harter Schlag für uns Parteilinke.
Was nun wirklich spannend wird, ist die Frage nach dem Partner für unsere Vorhaben und wieviel nachher aufgegeben werden muss, weil die Zusammenarbeit mit Die Linke. ausgeschlossen wurde…
Nun muss ich allerdings den Beitrag hier insofern kritisieren, als folgendes festgehalten wurde:
“SPD hat die Zeichen der Zeit erkannt. Der Marktradikalismus ist gescheitert. Nach der Krise darf es ein Zurück zu einer Politik der freien Märkte nicht geben. Es ist notwendig, dem Kapitalismus verbindliche und soziale Regeln zu geben und dem Trend der wachsenden sozialen Ungleichheit ”
Denn noch imemr tönt F.W. von der Notwendigkeit der Agenda und tut so, als sei die SPD nur nicht genug überzeugt worden und hätte nicht genügend andere Menschen überzeugt. Das ist schlicht unwahr. Die Agenda war eine gigantische neoliberale Sozialkürzung!
Was den Kapitalismus angeht, so braucht er nicht einfach verbindlichen und sozialen Regeln. Das sind Positionen des Ordoliberalismus.
Der Kapitalismus gehört abgeschafft und die SPD muss wieder in der Lage sein, ihn zu analysieren, zu kritisieren und zu bekämpfen. Erst dann wird sie wieder eine glaubwürdige, linke und sozialdemokratische Partei sein können.
Sozialistische Grüße
Gerrit
Leider hat das Blog-System meinen Kommentar bisher scheinbar nicht angenommen, daher nun noch ein Versuch:
Ich befürchte, dass da so manches nur aus taktischen Erwägungen in das Wahlprogramm aufgenommen wurde. Schließlich geht es um Stimmen und man muss ja eventuell später bei Koalitionsverhandlungen auch noch Material zum “Kompromiss” – dh. zum Wegstreichen haben…
Ich halte es für unsinnig, auf eine Regierungsbeteiligung der FDP zu spekulieren – Westerwelle wird bestimmt nicht in eine Ampelkoalition eintreten – schon gar nicht für eine soziale Politik!
Ein gutes Wahlprogramm ist wenig Wert, solange man dem Führungspersonal nicht abnimmt, es auch wirklich umsetzen zu wollen. Gerade in der Wiederherstellung von Glaubwürdigkeit bestehen nach wie vor erhebliche Schwierigkeiten. Es gibt also noch keinen Grund zur Euphorie.
Ich finde den Beitrag, als Vorschlag für den Wahlparteitag im Juni für den Anfang nicht schlecht.
Jedoch es sind wichtige Faktoren und Grundsätzliches darin nicht enthalten, ich Erwähne nur das festhalten an der Agenda 2010 und die Vermögenssteuer, zur Bahnprivatisierung wurde ebenfalls nichts gesagt.
Des weiteren fehlt mir der Hinweis zum demokratischen Sozialsismus, welchen ich nachdem der Kapitalismus ja im arsch ist, als Ziel immer noch für richtig halte.
Außerdem stört mich persönlich das dieser vorschlag über den Köpfen der basis erstellt wurde und es beim bürger den Anschein erweckt es ist schon alles eas das Programmatische betrifft entschieden.
Auch eine Enschuldigung der SPD für manchen Schmarrn was sie mitentschieden hat.
Wer Lust hat kann mal auf die Seite einer im September o8 entstandenen Arbeitsgruppe mit 1400 Mitgliedern schaun.
http://www.mein-herz-schlaegt-links.de
Freundschaft
Günther
warum nimmt der Blog nicht meine Kommentare an
Bis jetzt haben wir im Blog nur sehr wenige automatische Restriktionen bei Kommentaren: Es wird über Akismet auf bekannte Spammuster gefiltert, außerdem wird bei mehr als einem Link der Kommentar in die Moderationsschleife geschoben. Manchmal kann es etwas dauern bis ein Kommentar auftaucht, bitte dann einfach nochmal laden oder etwas später wieder kommen. Es geht nichts verloren.
Unglaublich!!!
Ich habe gerade den Kommentar zum Tod des Demonstranten auf dem G 20 Gipfel gelesen.
Sind die Juso`s noch bei Trost??
Der (an einem Herzinfarkt ) verstorbene wurde geschubst! Was für ein Skandal!!! Erschießt den Polizisten!!
Ja, eine Kennzeichnung der Polizisten macht Sinn!! Dann kann man wenigstens feststellen wie er heißt, wenn durch VERMUMMTE DEMONSTRANTEN durch Stein – oder Molotowwurf getötet wurde.
Häuser und Auos anzünden gehört zur Demokratie….aber Demonstranten schubsen ist Mord. Mein Gott….wie krank sied Ihr??
Nur mal kurz eine Bemerkung zur TV Sendung von Donnerstag bei der Fr. Drohsel aufgetreten ist:
Ich habe mich echt über Fr. Drohsel gefreut. Die Argumentation kam flüssig und verständlich. Sie war agil und eloquendt in der Unterhaltung… meiner Meinung kam einiges…weiterso bis auf eine Kleinigkeit.
Beim nächsten mal bitten Sie die Moderatorin um eine weitere Sendung, um alle weitere Fragen zu erläutern, wenn Ihr Sitznachbar nachweislich Ihre Worte aufsaugt, und Ihnen mit etlichen Randbemerkungen ins Wort fällt.
Grüße
M.K.
Wie sieht es mit einer Chatrubrik auf der 1. seite aus? Im Jahre 2009 sollte das doch machbar sein…übrigens mein Kommentar wurde nach 30 sek. gepostet .)
Gruß
M.K.
Also ich halte von einer Chatrubrik nix.
Gruß
N.L.
Kommentieren wir das mal mit einem Gedicht
Schimpfe nicht…
Schimpfe nicht auf Sozialisten-
oder auf Nationalisten-
oder gar auf Klerikale-
und auch nicht auf Liberale-
Schimpfe nicht auf die Kaisertreuen-
oder auf die Neo-Neuen–
schimpfe nur auf jene, die`s
Land regiern, als könnten sie`s
Heinz Erhardt
Also ich glaube auch, dass man sagen kann, dass das Wahlprogramm in die richtige Richtung geht. Meiner Meinung nach hätte man ebenfalls einige ‘linke’ Punkte hinzufügen bzw. ausbauen können. Und die Frage ist jetzt, ob eine ‘richtige Richtung’ für mehrere Jahre Deutschland regieren reicht.
Ich glaube: Nur bedingt.
Die Richtung stimmt. Aber die Forderung nach Abschaffung des Ehegattensplittings und der Schuldenbremse sind absoluter Quatsch. Die Staatsverschuldung ist hoch genug. Irgendwo müssen einfach Riegel vorgeschoben werden.
Zum Ehegattensplitting: Das Splitting ist vernünftig und gut. Es ist nirgends festgeschrieben, dass der Mann zur Arbeit gehen muss und die Frau zu Hause bleibt. Es kann auch anders rum sein.
Ein Familiensplittin in das auch Kinder einbezogen werden, wäre auch in Ordnung. Aber einen genauen Gestaltungsvorschlag vermisse ich da noch.
Schön das Ihr den Wahlkampf für ein über 40 Seiten langes Wahlkampfprogramm macht.
Die Linke reicht da in Punkto sozial usw. nicht mal annähernd da ran.
Die Frage ist nur ob dieses Programm real ist.
Nehmen wir mal an,die SPD erreicht über 50 % aller Wählerstimmen.
Wird das Programm dann umgesetzt?
Ich hoffe mal das kommt so, dann wähle ich SPD.
Also enttäuscht mich nicht.
Dafür dürft Ihr meinetwegen die Mehrwertsteuer um 6% erhöhen, Hauptsache die allen anderen Maßnahmen werden dafür realisiert.
In der Hoffnung das die SPD diesmal endlich Ihre Wahlversprechen hält.
Coooler Blog
Jusos wollen Deutschland abschaffen!
http://cdu-politik.de/2009/05/28/jusos-nie-wieder-deutschland/
Sechs Gleichungen mit neun Unbekannten:
(001) Wer die Erklärung dieser Worte findet, wird den Tod nicht schmecken.
(044) Jesus sagte: Wer den Vater lästern wird, dem wird man vergeben; wer den Sohn lästern wird, dem wird man vergeben; wer aber den heiligen Geist lästern wird, dem wird man nicht vergeben, weder auf der Erde noch im Himmel.
(055) Jesus sagte: Wer nicht seinen Vater hasst und seine Mutter, wird mir nicht Jünger sein können. Und wer seine Brüder nicht hasst und seine Schwestern und nicht sein Kreuz trägt wie ich, wird meiner nicht würdig sein.
(105) Jesus sagte: Wer den Vater und die Mutter kennen wird, er wird Sohn der Hure genannt werden.
(106) Jesus sagte: Wenn ihr die zwei zu einem macht, werdet ihr Söhne des Menschen werden. Und wenn ihr sagt: “Berg, hebe dich hinweg!”, wird er verschwinden.
(113) Seine Jünger sagten zu ihm: “Das Königreich, an welchem Tag wird es kommen?” Jesus sagte: “Es wird nicht kommen, wenn man Ausschau nach ihm hält. Man wird nicht sagen: “Siehe hier oder siehe dort”, sondern das Königreich des Vaters ist ausgebreitet über die Erde, und die Menschen sehen es nicht.” ***
Sinnvolle Lösung:
Mutter = Summe aller Ersparnisse
Hure = Finanzkapital
Brüder und Schwestern = Sachkapitalien
Berg = Rentabilitätshürde
Tod = Liquiditätsfalle
Vater = Kreditangebot
Sohn = Kreditnachfrage
heiliger Geist = umlaufgesichertes Geld
Königreich = Natürliche Wirtschaftsordnung
Selbst wenn wir uns nur auf die obigen sechs Gleichnisse aus dem Thomas-Evangelium beschränken – gibt es noch eine andere Möglichkeit, diese sinnvoll zu interpretieren? Und wie hoch ist die Restwahrscheinlichkeit für eine andere Interpretation, wenn 10, 20, 50, 100 Gleichnisse auf die gleiche Art einen Sinn ergeben?
Wenn wir diese eine sinnvolle Interpretation als richtig ansehen, war der Prophet Jesus von Nazareth das größte Genie aller Zeiten, und er entdeckte tatsächlich die einzig denkbare Möglichkeit, wie Menschen wirklich zivilisiert zusammenleben können: das Grundprinzip der absoluten Gerechtigkeit als Basis für die ideale Gesellschaft.
Wäre Jesus dagegen nur der moralisierende Wanderprediger gewesen, zu dem ihn die “heilige katholische Kirche” machte, wüssten wir heute nicht einmal, dass es jemals einen Propheten dieses Namens gegeben hat! Denn die “Moral” ist eine irrelevante Größe: solange es möglich ist, einen unverdienten Knappheitsgewinn auf Kosten der Mehrarbeit anderer (Frucht vom Baum der Erkenntnis) zu erzielen, weil eine fehlerhafte Geld- und Bodenordnung die Gesellschaft zwangsläufig in Zinsgewinner und Zinsverlierer unterteilt, wäre selbst dann, wenn alle Menschen grundehrlich und auch noch hyperintelligent wären, der nächste Krieg – zwecks umfassender Sachkapitalzerstörung – unvermeidlich. Andererseits: sind – durch eine konstruktive Geldumlaufsicherung und ein allgemeines Bodennutzungsrecht – leistungslose Kapitaleinkommen eigendynamisch auf Null geregelt, bedeutet es prinzipiell das Beste für alle, wenn jeder Einzelne nur das Beste für sich anstrebt. Der Moralbegriff löst sich auf.
Der Krieg konnte nur solange der Vater aller Dinge sein, wie es noch keine Atomwaffen gab!
*** “Die Wirtschaftsordnung, von der hier die Rede ist, kann nur insofern eine natürliche genannt werden, da sie der Natur des Menschen angepasst ist. Es handelt sich also nicht um eine Ordnung, die sich etwa von selbst, als Naturprodukt einstellt. Eine solche Ordnung gibt es überhaupt nicht, denn immer ist die Ordnung, die wir uns geben, eine Tat, und zwar eine bewusste und gewollte Tat.”
Silvio Gesell, Herbst 1918, Vorwort zur 3. Auflage der NWO