Bei der letzten Tarifverhandlung in der Metall- und Elektroindustrie haben sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer im vergangenen November auf eine Lohnerhöhung von 2,1 % zum 1. Mai geeinigt. Millionen von Beschäftigten hatten sich auf die Erhöhung, gerade in dieser wirtschaftlich schwierigen Zeit und pünktlich zum Tag der Arbeit, gefreut. Doch nun könnten die Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer in jedem zweiten Betrieb leer ausgehen, weil viele Unternehmen aufgrund von Auftragseinbrüchen die Lohnerhöhung nicht vornehmen wollen.

Aus zahlreichen IG Metall Bezirken wird berichtet, dass Verhandlungen mit den Arbeitgebern darüber begonnen worden sind, die Lohnerhöhung zu verschieben. Dies betrifft womöglich auch Daimler. Der Automobilkonzern hatte in den letzten Tagen sogar Entlassungen nicht mehr ausgeschlossen. Doch fragt man sich: geht das überhaupt? Können in Tarifverhandlungen fest vereinbarte Lohnsteigerungen überhaupt verschoben oder ausgesetzt werden?

In diesem Fall lautet die Antwort: Ja. Denn im letzten Tarifvertrag wurde eine Klausel festgeschrieben, die eine Verschiebung der zweiten Erhöhung um 2,1% (eine erste ist zum 01.02.09 eingetreten) um bis zu sieben Monaten ermöglicht, falls der betroffene Betrieb sich “in wirtschaftlichen Schwierigkeiten” befindet und der Betriebsrat einer Verschiebung zustimmt. Dies war ein großes Entgegenkommen der IG Metall, doch das Instrument darf nur als Ultima Ration verwendet werden. Sicherlich ist verständlich, dass wenn ein Unternehmen aufgrund ausbleibender Aufträge in wirtschaftliche Schwierigkeiten gerät nur schwer eine Lohnerhöhung verkraften kann, doch sollte man genauer hinschauen, wenn es darum geht diese zu verschieben. Denn “wirtschaftliche Schwierigkeiten” ist ein dehnbarer Begriff

In Zeiten des Aufschwungs waren die Forderungen der Gewerkschaften angeblich Gift für die Konjunktur und der Aufschwung ist nur wenig bei den Beschäftigten angekommen. Nun bestimmt die Krise den Alltag der Wirtschaft und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen wieder zurück stecken. Es sollte also genau geprüft werden ob und wo das Instrument der Verschiebung und somit des Verzichts auf einen Teil des Lohns angewendet werden kann. Denn sicherlich ist es auch richtig, dass die Sicherung der Arbeitsplätze auch eine wichtige Rolle spielt und es viele Unternehmen gibt, die unverschuldet in die Krise gerutscht sind.

Ich glaube die IG Metall wird mit Mut, Augenmaß, Pragmatismus aber auch mit Beharrlichkeit, wo es notwendig ist,  auf diese Situation reagieren. Es bleibt nur zu hoffen, dass möglichst wenige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf diese Lohnsteigerung - die Ihnen zusteht - verzichten müssen. Es wurde schon genug verzichtet und eine Lohnsteigerung ist immer noch das beste Konjunkturprogramm, das es gibt.

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