Der Kampf im Iran geht weiter
Sonntag, 28.Juni 2009 von Simone Burger
Seit über zwei Wochen halten die Proteste in Iran nun an, trotz der Gewalt die hauptsächlich von den Basidsch Milizen und vom Militär ausgeht. Es ist weiterhin unklar wie viele Menschen verhaftet, getötet und verschleppt wurden.
Die Situation ist unübersichtlich, im Iran tobt ein vielschichtiger Machtkampf zwischen den Eliten. Dabei war die Präsidentschaftswahl, aus der Ahmadinedschad als Sieger hervorging, nur der offizielle Auslöser. Die Konflikte liegen tiefer und haben sich schon im Vorfeld abgezeichnet.
Dennoch die meisten von uns wurden überrascht von den Protesten. Vor allem von der Heftigkeit der Unruhen. Es kommt ein wenig Hoffnung in die Debatte um den Iran. Die Hoffnung, dass die Demonstrationen das theokratische Regime hinwegfegen, dass der Iran demokratischer wird, dass Homosexuelle nicht mehr hingerichtet werden. Wir hoffen auf ein Ende der Menschenrechtsverletzungen im Iran. Wie es ausgehen wird, weis niemand.
Doch für den Moment geht es erst einmal darum, dass auch im Iran Menschen friedlich für ihre Rechte demonstrieren können, ohne Angst vor Gewalt haben zu müssen. Und dass Wahlen wenn es Unregelmäßigkeiten gibt, überprüft werden.
Dies ist ein Kommentar und gibt die Meinung der Autorin wieder.
Tags: Demokratie, Iran, Menschenrechte
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Na, auf diese Nachricht haben wir ja sehnlichst gewartet. Die Solidarisierung hätte ruhig etwas herzlicher ausfallen können.
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Halte das Verhalten der Pragmatischen Linken bei den Jusos in dieser Frage nicht für besser. Statt sich lächerlich diese grünen Schleifchen anzuheften, sollte man lieber über die deutschen Wirtschaftskontakte mit dem iranischen Mullah-Regime reden. Was ist denn mit Siemens, die 2008 im Iran einen Umsatz von 438 Millionen Euro machten. Der Konzern lieferte vor allem Überwachungstechnologie, die jetzt gegen die Oppositionellen eingesetzt wird.
Und der Beitrag selbst ist tatsächlich wenig herzlich, aber darum geht es nicht. Nicht die Wahlen mit "ihren Unregelmäßigkeiten" müssen überprüft werden, sondern das klerikalfaschistische Regime als solches. Um die Frage "Where is my vote?" geht es nur den Moussawi-Anhängern.
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Interessant auch, dass das Thema Überwachungstechnologie Made in Germany auch ein Thema in iranischen Kreisen ist:
http://www.iranpressnews.com/source/061612.htm
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Wo steht Frank Walter in diesem Zusammenhang?
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