Niederlage für ein soziales Europa
Montag, 8.Juni 2009 von Franziska Drohsel
Wir Jusos sind von dem Ergebnis der SPD bei den Europawahlen enttäuscht. Mit Leidenschaft, vielen Aktionen und großem Engagement haben wir mit unseren Jungen Teams im gesamten Bundesgebiet in den letzten Monaten für die Idee eines offenen, sozialen und friedlichen Europas, für die Sozialdemokratie und für Martin Schulz gekämpft. Leider hat es nicht gereicht.
Die niedrige Wahlbeteiligung in sämtlichen Mitgliedsländern muss zum Nachdenken und Handeln aufrufen. Als SPD haben wir besonders darunter gelitten, dass nur so wenig Menschen zur Wahl gegangen sind. Das Problem betrifft aber alle demokratischen Parteien. Das Desinteresse an Europa zeigt, dass eine weitergehende Demokratisierung der Europäischen Union mit einem gestärkten Europäischen Parlament dringend erforderlich ist.
Das Abschneiden von rechtsextremen Parteien und gerade auch das Ergebnis der NPD bei den Kommunalwahlen sind schockierend. Die Krise wird von rechten Kräften für nationalistische, völkische und reaktionäre Parolen genutzt. Offensiv und mit aller Konsequenz muss diesen Gruppierungen entgegengetreten und bereits im Keim müssen solche Argumentationsmuster bekämpft werden.
Wir halten es nach wie vor für richtig, dass Europa sozialer, offener und friedlicher werden muss. Wir werden weiterhin für diese Überzeugungen eintreten und darum kämpfen, dass mehr Menschen unsere Positionen teilen und die Zustimmung für die Sozialdemokratie wächst.
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Die SPD hilft doch fleißig mit den Nazis Nährboden zu geben. Die großen Volksparteien haben ihre Berechtigung das Volk zu vertreten verloren. Meine ehemalige SPD versagt bei allen Wählergruppen. Jeder der das Internet benutzt hat auf einen Einspruch der SPD gewartetet, als unser Rollstuhlfahrer sein traumatisches Erlebnis auf politischer Überwachungsbasis abarbeiten wollte. Diese Gruppe wählt die SPD nicht mehr. Die Homosexuellen warten bis heute das die Gleichstellung vor den Finanzämtern (Einkommenssteuer) endlich umgesetzt wird.
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Der einzige der diese Lücke erkannt hat war der gute Guido, dessen Klage beim Verfassungsgericht seit 2 Jahren vorliegt. Diese Gruppe wählt die SPD nicht mehr. Die Kleinrentner, die im Winter bei 15 Grad vorm Fernseher hocken, weil sie die Heiz und Stromkosten nicht mehr zahlen können, glauben den Versprechungen der SPD nicht mehr die Energieunternehmen in die Grenzen zu verweisen, zumal viele SPD Politiker vorteilsbedingt bei diesen Blutsaugern eine Nebenbeschäftigung ausüben. Statt Banken zu enteignen hätte der Staat lieber die Kontrolle über die Energiekonzerne übernehmen sollen.
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Diese Gruppe wählt die SPD nicht mehr. Wenn ich dann noch den farblosen Steinmeier und Münte sehe, der sich unter Selbsthypnose laufend einredet die SPD steht für soziale Gerechtigkeit, da hört sich jede Lüge eines Rechten wahrheitsgetreuer an.
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Web-Gemeinde plädiert für europaweite SPD-Sperren!
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Das Europäische Parlament besitzt eh schon viel zu viel Macht. Wer die nationale Freiheit beschränken will muss sich nicht wundern das ihm die Wähler davon laufen.
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Bei Kontrolle über Energiekonzerne stimme ich Wolfgang zu. Und zu schwarz-gelb sage ich nur: Die Bürger werden schon sehen welche Art von Politik ohne die SPD gemacht werden wird. Staatsschulden abbauen und Steuersenkungen am oberen Ende der Einkommen werden natürlich auf Kosten von Bildungsfinanzierung, Gesundheitssystem, Rente, Arbeitslosengeld und Kulturförderung gehen. Oder glaubt ihr die CDU spart an Agrarsubventionen oder Bundeswehr?
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die SPD soll sich für eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr einsetzten!!! Mehr Geld für`s deutsche Heer!!!
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