Genau einen Monat ist es her als die bundesweite Aktionswoche mit dem Titel „Bildungsstreik 2009“ mit zahlreichen Forderungen wie der Abschaffung der Kopfnoten und des Turboabiturs oder der Kurskorrektur des Bolognaprozesses und der Gebührenfreiheit der Bildung eindrucksvoll Politik und Gesellschaft auf die Missstände im deutschen Bildungssystem aufmerksam machte. Über 250.000 SchülerInnen und Studierende demonstrierten in vielen deutschen Städten für ihre Anliegen. Doch was ist daraus geworden?

Das Bündnis arbeitet weiterhin sehr aktiv. So gibt es weiterhin bundesweite Vernetzungstreffen, zudem wird es in Frankfurt vom 29. Juli bis zum 04. August ein Camp zur Organisation weiterer Aktivitäten geben. Auch die politischen Akteure haben, wenn auch zunächst zaghaft, reagieren müssen. Äußerte sich Bundesbildungsministerin Schavan während der Bildungsstreikwoche eher abfällig über die Proteste, lud sie letzte Woche AktivistInnen, SchülerInnen- und Studierendenverbände zu einem „runden Tisch“ ein. Auch die Juso-Hochschulgruppen waren dabei und konnten sich mit ihren Forderungen in die Diskussion einbringen. Wie leider nicht anders zu erwarten war, blieb sie den Anwesenden verbindliche Zusicherungen schuldig. Zentrale Forderungen, wie etwa die Gebührenfreiheit der Bildung oder die demokratische Mitbestimmung wurden von Schavan komplett missachtet. Als Erfolg kann einzig die Zusicherung der Bundesbildungsministerin, der Kultusministerkonferenz und der Hochschulrektorenkonferenz, das Masterstudium ohne Quotenregelungen für alle Bachelor-AbsolventInnen zugänglich zu machen, gewertet werden.

Unerwartete Unterstützung bekamen die Juso-Hochschulgruppen dabei im übrigen von der Vorsitzenden der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) Margret Wintermantel. Mit der Forderung nach „Thementagen“ an den Hochschulen, bei denen konkrete Verbesserungen vor Ort diskutiert und Maßnahmen festgelegt werden sollen konnten sich die Juso-Hochschulgruppen Gehör bei Wintermantel verschaffen. So verkündete sie heute in einer Pressemitteilung, dass die Idee bei der gestrigen Sitzung des Senats der HRK bekräftigt wurde und nun alle Hochschulen aufgerufen sind mit Unterstützung der HRK durch Informationsmaterial und Beratung die Thementage umzusetzen. Zugegeben, die Thementage sind nur ein Anfang, um wirklich schnell etwas vor Ort ändern zu können. Die Thementage können nur dann erfolgreich sein, wenn diese an allen Hochschulen mit vereinbarter Mitbestimmungsmöglichkeit der Studierenden stattfinden und dort tatsächlich Kritikpunkte am bisherigen Bologna-Prozess offen angesprochen und Kurskorrektur wirksam eingeleitet werden.

Hierbei gehören für die Juso-Hochschulgruppen das Recht auf ein Masterstudium für alle Bachelor-AbsolventInnen, die Flexibilisierung und Verlängerung der Studiendauer und die Reduzierung der bisherigen Prüfungslast zu den dringlichsten Maßnahmen.

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