Spass sieht anders aus

Immer noch scheint der Wahlkampf vor sich hinzuplätschern. Das veranlasste den öffentlich-rechtlichen Sender Phönix zum politischen Speed Dating einzuladen. Bundestagskandidaten hatten sechs Minuten Zeit potentielle WählerInnen von sich zu überzeugen. Danach läutete die Glocke und es wurde getauscht. Politik sollte so einen gewissen Flirtfaktor erhalten. Die Versuche dem Wahlkampf Leben einzuhauchen wirken inzwischen sehr verzweifelt.

Bisher wurden im Wahlkampf vor allem moralische Themen heiß diskutiert, so fanden sich auf den Titelseiten in den letzten Tagen vor allem Themen wie die Dienstwagenfrage. Ganz abgesehen davon wie man dazu steht, ob die Gesundheitsministerin hier richtig gehandelt hat oder nicht, ist diese Debatte gefährlich. Denn offiziell hat sich die Ministerin an die geltenden Richtlinien gehalten. Die richtige Diskussion wäre also gewesen, die geltenden Richtlinien für Dienstwagen in Frage zu stellen. Aber darum ging es nicht: es ging um die Frage ob die Person moralisch richtig gehandelt hat. Doch wer definiert was moralisch vertretbar ist und was nicht? Moral wird selten durch einen gesellschaftlichen Konsens geprägt, sondern von denen welche die Möglichkeit haben Meinungen zu prägen. Moral war und ist ein Machtmittel. Die Moral hängt wie ein Damoklesschwert über dem Einzelnen. Und kann jederzeit auf einen herunterfallen. Mit solchen Debatten sichert man sich Definitionsmacht und füllt die Feuilletons, sorgt aber nicht dafür dass für alle die gleichen Rechte und Pflichten gelten. Dies ist aber war ein wichtiger Punkt warum die Sozialdemokraten vor über 100 Jahren angetreten sind: Gleichheit statt Willkür.

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