Keine Angst vor Roten Socken
Sonntag, 30.August 2009 von Ralf Höschele
Nach den heutigen Landtagswahlen kann es denkbar sein, dass die SPD in den Ländern mit der Linkspartei über Koalitionen verhandelt.
Das deutsche Parteiensystem hat sich in den letzten Jahren gravierend hin zu einem fluiden Fünfparteiensystem verändert. Der Politikwissenschaftler Oskar Niedermeyer beschreibt diese Entwicklung so:
Dieser Systemzustand ist mit der Bundestagswahl von 2005 endgültig erreicht worden: Es sind fünf relevante Parteien parlamentarisch vertreten und es spricht einiges dafür, dass sich dies in absehbarer Zeit nicht ändern wird. Zudem besteht — bei einer insgesamt deutlich gestiegenen Fragmentierung des Parteiensystems — sowohl zwischen den beiden Großparteien CDU/CSU und SPD als auch zwischen den drei kleineren Parteien FDP, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen im Gegensatz zu der starren früheren Wettbewerbsstruktur mit einer strukturellen Asymmetrie zugunsten der Union und einer klaren „dritten Kraft“ in Form der FDP eine offene, ‚fluide‘ Wettbewerbssituation, die Verfestigungen in den bisherigen Koalitionskonstellationen in Bewegung geraten lässt.
Di
e Union bemüht sich wieder, dies zu skandalisieren, möchte aber wohl auf eine Neuauflage ihrer “Roten-Socken-Kampagne” von 1994 verzichten. Als großes Aufregerthema eignet sich eine mögliche Zusammenarbeit zwischen SPD und Linkspartei auf Landesebene 20 Jahre nach der Wiedervereinigung eben nicht mehr. Und auf Bundesebene hat die SPD eine Zusammenarbeit mit der Linken klar und eindeutig ausgeschlossen. Deshalb wird es der Union nicht gelingen, bei möglichen Koalitionsverhandlungen im Saarland oder in Thüringen Ängste vor eine rot-rot-grünen Koalition auf Bundesebene zu schüren.
Die Normalisierung des Verhältnisses zur Linken ist richtig und für die zukünftige Regierungsfähigkeit der SPD auf Landesebene entscheidend. Fakt ist, dass eine fortschrittliche, linke parlamentarische Koalition auch in einem Fünf-Parteien-System nur unter Führung der SPD realisierbar ist. Im Bund hat die SPD eine unter Umständen rechnerisch mögliche Koalition oder Zusammenarbeit mit der Linken im Regierungsprogramm eindeutig ausgeschlossen. In einer Fünf-Parteien-Konstellation wird dies mittelfristig zur Strategie, die keine ist, weil sie geradewegs in die Abhängigkeit von Union oder FDP führt. Auch um sich nicht einseitig von der Union abhängig zu machen, braucht die SPD die rot-rote bzw. rot-rot-grüne Koalitionsoption in den Ländern. Denn durch schwarz-grüne Bündnisse wie z.B. in Hamburg hat die CDU neue Koalitionsmöglichkeiten hinzugewonnen.
Umso wichtiger ist es, dass die SPD auf Landesebene Koalitionen entlang ihrer politischen Ziele verhandelt und keine Angst vor einer neuen Rote-Socken-Kampagne der Union hat.
Tags: Koalitionen, Landespolitik, Linkspartei, SPD
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Man muss davor Angst haben, denn die spd ist: Die SPD und braucht nicht mit ominösen Linken zusammenzuarbeiten.
Lieber ist man in der Opposition, als dass man sich mit diesem Haufen zusammenschließt.
Die spd hat momentan einen nicht allzu leichten Wahlkampf d.h. aber noch lange nicht damit man mit jeder dahergelofenen Spaßpartei koaliert, am besten noch mit der Piratenpartei, dann können wir uns sicher aus dem Meinungstief herausholen.
Man muss sich viel mehr auf die alten Werte besinnen und sich wirklich ,nicht nur floskelhaft, für den Bürger einsetzen .
Nur so ist es möglich wieder Vertrauen zu erwecken und den Bürger zu seiner Stimme zu überzeugen.
Mit dieser Einstellung wird man früher oder später die Linken verdrängen und sich in der Regierung behaupten.
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“Und auf Bundesebene hat die SPD eine Zusammenarbeit mit der Linken klar und eindeutig ausgeschlossen.”
„Wir werden als Koalition an dem gemessen, was in Wahlkämpfen gesagt worden ist. Das ist unfair!“ (Franz Müntefering)
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Die grundsätzlich ablehnende Haltung der SPD-Führung in Bezug zur Linkspartei ist schon lange nicht mehr sachlich nachvollziehbar. Die Linke heute ist nicht mehr die PDS aus der Zeit kurz nach der Wende. Ein langer Entwicklungsprozess, angefangen bereits unter dem Vorsitz von Gabi Zimmer bis hin zur Vereinigung mit der WASG hat diese Partei in der gesamtdeutschen parlamentarischen Demokratie verfestigt. Das wird man heute wohl oder übel anerkennen müssen, wie man sich früher auch einmal mit den Grünen als neue politische Kraft arrangieren musste.
In vielen anderen europäischen Staaten ist zudem völlig normal, dass es mehrere kooperierende Parteien des gesellschaftlich linken Spektrums, ja mehrere “sozialdemokratische” Parteien gibt. Die SPD muss erst einmal längerfristig die Glaubwürdigkeit für soziale Politik zurückgewinnen – die Linkspartei würde dann ganz automatisch wieder in Richtung 5%-Marke absinken.
In diesem Zusammenhang noch zu Thüringen: Es bewegt sich scharf am Rande der Lächerlichkeit, wenn Genosse Matschie dort mit 18,5% ernsthaft den Sessel des Ministerpräsidenten beansprucht. Eine Koalition aus Rot-Rot-Grün könnte dieses Bundesland bestimmt weiterbringen, aber Die Linke hat den legitimen Anspruch, den Regierungschef zu stellen (höchstens eine anderen Person als Ramelow wäre denkbar) – das sollte die SPD-Thüringen akzeptieren und hier auch mal zu einer untergeordneten Rolle bereit sein!
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“Und auf Bundesebene hat die SPD eine Zusammenarbeit mit der Linken klar und eindeutig ausgeschlossen.”
Warum eigentlich? Ist doch dumm. Auf Landesebene ja, aber nicht auf Bundesebene. Wenn mir das mal einer erklären könnte, und zwar so, als ob ich 10 Jahre alt wäre, s.h. ganz einfach.
Für mich sieht das so aus, als ob Oberhäuptling Münte sein Gesicht nicht verlieren will, so wie der Matschie gerade, da ja beide sich schon festgelegt haben, und wohl Angst haben, vom politischen Gegner mit ihren differenten Aussagen konfrontiert zu werden.
Also so kommt Deutschland nicht weiter, und die SPD auch nicht meine Stimme, schon allein wegen Schröder und Harz4, ist zwar schon etwas her, aber ich erinnere mich noch sehr gut, wer diesen Mist verzapft hat, von den ganzen Pharmalobbyisten die von Ulla Schmidt eigentlich alles bekommen was sie wollen mal ganz abgesehen.
Wo das eigentlich linke Politik sein soll frage ich mich, zumal unter Rot-Grün damals die Waffenexport von Deutschland nicht sonderlich abnahmen, lief alles wie gehabt weiter, sonst aber immer mal wieder gern Worthülsen wie Menschenrechte anbringen.
@ Neckarelzer Sozialdemokrat
Schließe mich in allen Punkten an.
Ihr Kommentar ist besser als der Artikel.
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Wie soll man das einem 10jährigen erklären?
Fangen wir mal beim Anfang an, klar ist Krieg führen ganz böse.
Aber deine Mama will wahrscheinlich auch dass du deinen Teller leer ist. Die Linke jedoch will dass man sofort die Soldaten aus Afghanistan abzieht, was man nicht machen kann, da man praktisch es seinen Freunden (den anderen Ländern) versprochen hat und so das Land noch weiter aus dem Gleichgewicht bringt.
Desweiteren sind die Linken nunmal auf eine kommunistische Marktordnung aus; ich weiß nicht wie viel ein 10jähriger über die DDR weiß; soviel nur dazu, dass ist wie wenn man alle deine Legosteine wegnimmt, sie auf alle Kinder deiner Schule verteilt und am Ende des Tages bekommst du sie ungereinigt zurück, d.h. dass die anderen so mit deinen Spielsachen umgehen als würden sie niemandem gehören und am Ende auf deine Kosten leben.
So gibt es noch viele Kleinigkeiten von den Linken die einfach nicht durchdacht sind.
Warum die Linke auch nicht so gut ist kannst du hiermal nachlesen:
[soll ja jetzt auch den Spiegel für kleine geben]
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,613837,00.html
Erklär mir mal eine bezahlbare Alternative zu den Hartz Reformen.
Natürlich Hartz 4 ist noch nicht optimal und es gibt genug Geld dass in den Arbeitsagenturen verschwendet wird, aber im Endefekt muss man nur Beiträge für das AG2 aufstocken, weniger Beamte einsetzen und die Ausgaben dieser besser kontrollieren.
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“Wie soll man das einem 10jährigen erklären?
Fangen wir mal beim Anfang an, klar ist Krieg führen ganz böse.
Aber deine Mama will wahrscheinlich auch dass du deinen Teller leer is[s]t.”
Nichts gegen verständliche Erklärungen, aber diese Formulierungen sind herablassend und die Vergleiche unpassend.
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Er wollte eine Erklärung für einen 10järigen.
Tut mir leid, ich wollte nicht herablassend sein, dafür möchte ich mich entschuldigen.
Wie würdest du es einem 10jährigen erklären?
aber schon blöd wenn man bei den Jusos ist und nicht spd wählt.
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Einem 10jährigen würde ich es normal erklären. Die Fachbegriffe würde ich vielleicht umschreiben oder extra erklären. Und wenn er dann nicht eingeschlafen wäre, hätte er es vielleicht verstanden.
5jährigen kann man mit teller aufessen vergleichen kommen. 10jährigen kann man schon mehr zutrauen.
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Nach deiner Reaktion bist zumindest du bei meiner Erklärung nicht eingeschlafen.
Ich wollte nur etwas ironisch sein.(schon eine humorlose Welt;)
Scheinbar gibt es immer noch Leute die, die Linke für eine wählbare Partei halten und um ganz sicher zu gehen, dass diese auch verstehen warum man gewisse temporäre Formierungen nicht wählen sollte (Natürlich immer noch besser wie NPD;)
und aufgrund “differenter Aussagen konfrontiert” bin ich von follgendem Ausgegangen:
„Zwei Dinge sind unendlich: das Universum und die menschliche Dummheit. Aber beim Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.” Albert Einstein;)
[Ich weiß herablassend halt]
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@ Max sagt:
“Zwei Dinge sind unendlich: das Universum und die menschliche Dummheit….”
Nettes Zitat, leider viel zu häufig mißbraucht, aber rein logisch Quatsch. Denn alles was einen Anfang hat, muß auch ein Ende haben, zumal das auch neuerdings durch die “Endbang” Theorie, die diesen Zeitpunkt auch berechnen kann, bestätigt wird.
“Tut mir leid, ich wollte nicht herablassend sein, dafür möchte ich mich entschuldigen.”
Ja ja, das sagen sie alle, kennt man ja irgendwie von der SPD und ihren Subgruppen. Färbt wohl leider doch ab, solches Verhalten.
Übrigens, 10jährige die noch mit Lego spielen, also bitte, Sonderschule oder was? Mit Kindern haben sie es wohl nicht so… vielleicht auch besser.
“Scheinbar gibt es immer noch Leute die, die Linke für eine wählbare Partei halten…”
Erfasst! Ich bin der Meinung, nur über die Linke läßt sich die Denke der etablierten Parteien im Bundestag verändern. Und wer sich auf Dauer über Volkeswille bzw. den Willen des Wählers hinwegsetzt bzw. ignoriert, braucht sich nicht wundern wenn die Umfragewerte schmilzen, oder langjährige Parteifreunde austreten und oder einer anderen Partei beitreten.
“Erklär mir mal eine bezahlbare Alternative zu den Hartz Reformen.”
Die alte Regelung von vor Harz4 war doch eigentlich okay.
Aber wohl jemanden zu teuer, was für Schröder und seinen Mannen Befehl war.
Das bedingungslose Grundeinkommen find ich schon ganz interessant, was bei vielen diverse Ängste nehmen würde, und sich bestimmt nicht wenige auf Dauer in die Gesellschaft einbringen würden, ehrenamtlich sozusagen.
Die Idee der Linken hat auch was, wer 20Jahre eingezahlt hat, weil gearbeitet, hat auch Anspruch auf 20Monate ALG, wer 15Jahre eingezahlt hat, 15Monate usw.
Und kommt mir mal keiner von wegen, das wäre zu teuer oder dafür ist kein Geld da. Es ist mehr als genug Geld da, nur wird es ganz schlecht verteilt, nicht selten aufgrund puren Lobbyismuses, siehe die Pharmaindustrie und deren Verflechtungen mit dem Gesundheitswesen, der “neue” Ärzteskandal spricht auch Bände.
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1+1=2
Erst über “Endbang” Theorie (sicher , dass man das Theorie nennen kann?) fasseln und dann nicht mal Ahnung von einfachster Mathematik haben:
@Rene sagt:
““Erklär mir mal eine bezahlbare Alternative zu den Hartz Reformen.”
Die alte Regelung von vor Harz4 war doch eigentlich okay.
Aber wohl jemanden zu teuer,”
?
Eben zu teuer.
Ich verstehe wenn man Ahnung von theoretischer Physik hat heißt das nicht, dass man die Anwendung von Mathematik versteht, kein Quantensprung eben (was war denn noch einmal ein Quantensprung?).
Die “Endbang” Hypothese bestätigt, nur den Verdacht, den Einstein hatte, das Universum könnte doch nicht unendlich sein [(a+b=b+a) beweisen schon wieder was Mathematisches].
Außerdem “Endbang” also bitte, das ist ja von gestern.
In welcher Jahrgangsstufe hat man denn so etwas noch gelernt?
Linke soll etablierte Parteien verändern? Ich hätte jetzt vermutet wer über “endbang” Theorien bescheid weiß, fällt nicht auf einfachsten Poppulismus rein.
Du hast 27 Parteien zur Wahl und wählst Linke?
´Reichtum für alle´ dass bezahlt…,
…dann schon irgendjemand.
…Die Reichen die mit mehr als 20000 Netto verdienst, die wo arbeiten halt und nicht nur Geld vom Staat kriegen.
Falls es Lafontaine mal wieder nicht schafft, kann er´s ja immer noch die anderen machen lassen.
Ja und wär 15 Jahre gearbeitet hat, darf erst mal 15 Monate Pause machen und dann kann er sich wieder mal auf die Suche machen. Man braucht doch keinen Anreiz wozu auch.
Wer Linke wählt, wählt die Große Koalition, so viel Logik muss man dann schon noch haben und wer will das?
Schwarz oder Rot ist die Frage, dass eine oder das andere. Wer, die beiden Parteien verändern will, sollte sich in ihnen engagieren und sie von Grund auf verändern anstatt Linke zu wählen.
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@ Max
“Eben zu teuer.”
Und nebenbei die Erbschaftsteuer abschaffen und noch diverse andere kapialfreundliche Regelungen treffen, beißt sich für mich.
“Die “Endbang” Hypothese bestätigt, nur den Verdacht, den Einstein hatte, das Universum könnte doch nicht unendlich sein…”
Könnte schon, nur sollte man noch dabei anfügen, dass es sich dabei um das uns bekannte Universum handelt, denn wie unter den Quantenphysikern mittlerweile durch ist, befinden wir uns in einem 3dimensinalem Raum (+Zeit), der sich in einem höherdimensionalem Unviversum/Raum befindet.
Tut aber hier nix zur Sache, wollte nur sagen, das Zitat wurde schon vom schärfsten Vollpfosten gerissen, und rein logisch gesehen, wenn es einen Anfang gibt, dann auch ein wie auch immer geartetes Ende, insofern eigentlich Quatsch.
“Außerdem “Endbang” also bitte, das ist ja von gestern.”
Die beiden jungen Physiker die den Endzeitpunkt berechnet haben, wann die Blase sozusagen platzt, waren erst letztens damit im TV.
“Du hast 27 Parteien zur Wahl und wählst Linke?”
Erstens, wir sind und werden nie per Du sein, und zweitens, wenn dann zitieren sie mich bitte genau.
Ich habe nirgends geschrieben das ich die Linke wählen werde, obwohl mir der Gedanke schon aus Trotz symphatisch
erscheint.
“Man braucht doch keinen Anreiz wozu auch.”
Na dann können wir es auch gleich wie in den USA machen,
wer Arbeit hat, versichert sich selbst, sorgt selbst vor, kümmert sich selbst um Krankenvorsorge sowie die Arztrechnungen, und wer das nicht kann, verreckt eben, was soll’s. Die Amis sagen zu solchen Gestrandeten, die in die Arbeitslosen-Armuts-Falle geraten sind, gern mal hinter vorgehaltener Hand, white crash.
Das wäre doch der extremste Anreiz sich Arbeit zu suchen, oder nicht? Würde auch eine Menge an Geld sparren, was aber dann an anderen Stellen wieder ins System gepumpt werden muß.
“Wer Linke wählt, wählt die Große Koalition, so viel Logik muss man dann schon noch haben und wer will das?”
Nochmal sie Knaller, ich schrieb nicht, dass ich die Linken wählen werde, nur das es eine starke Opposition geben sollte, damit die Denke der etablierten Parteien den Stachel von links spürt. (vielleicht gehe ich auch gar nicht wählen, vielleicht vergeß ich es auch, weil ich noch Kater von der Nacht habe, wer weiß)
Ob am Ende nun große Koalition oder was auch immer rauskommt, interessiert mich dahingehend erstmal gar nicht. Dann könnte man nämlich auch sagen, FDP wählen verhindert eine große Koalition.
“Schwarz oder Rot ist die Frage, dass eine oder das andere”
Wenn es schon sein muß, dann immer oder! Ich lasse mir von niemandem Denkvorschriften machen! Und wenn das die von der gestrigen SPD nicht kapieren, sind sie vielleicht nicht mehr auf der Höhe der Zeit.So wie Münte und Matschie, die nicht von ihren alten Ansagen abrücken wollen/können, um nicht ihr Gesicht bzw. ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren.
“Wer, die beiden Parteien verändern will, sollte sich in ihnen engagieren und sie von Grund auf verändern anstatt Linke zu wählen.”
Eine Partei, in der ich mich rundum wohl fühle, müßte ich selbst wohl erstmal ins Leben rufen, obwohl, “Die Partei” kommt schon ganz klasse, und haben gute und zugleich intelligente Punkte in ihrem Wahlprogramm, nur leider wurden sie nicht zugelassen.Und Sinn für Humor haben sie auch.
Man könnte auch sagen, wer darin keinen Sinn sieht, in einer etablierten Partei sich zu engagieren, weil Personen und Struckturen in den Etablierten sind, die einen eigentlich anwidern, der macht halt eine neue Partei auf, oder macht eben sein Kreuz dahin, wo er es für richtig hält, oder geht vielleicht doch nicht wählen.
Unter Schröder hieß es noch, “die neue Mitte” oder so…
nun will SPD wieder ganz links sein, schon komischer Verein.
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Gerade unser junger Nachwuchs sollte mehr in der Lage, selbstkritische Fragen zu stellen. Als Altsozi stelle ich aber fest, dass die letzten 10 Jahre derart von schröderschem Neoliberalismus geprägt wurde, dass es jetzt an der Zeit ist, mit diesem Quatsch aufzuhören. Ich bin der Meinung, dass wir die Partei wieder vom Kopf auf die Füße stellen müssen und die sozialdemokratischen Werte von neoliberalem Nebel befreien müssen.
Für gesellschaftliche Veränderungen – wie wir es wünschen, braucht man Macht und eine gesellschaftliche Mehrheit, eine Mehrheit jenseits der neoliberal-bürgerlichen Vorstellungen.
Auch wenn es jetzt noch nicht soweit ist, ist doch eines klar: ohne die LINKEN und der Grünen wird das nicht gehen, Spinnerte wird es immer geben,aber in einer sozialdemokratischen Führung spielen die keine Rolle, guckt doch mal genauer hin, z.B. selbst die Sarah Wagenknecht hat durchaus keine spinnerten Vorstellungen und hervorragende Kenntnisse im internationalen Finanzsektor, wobei manch politisch Agierende auch aus den eigenen Reihen – neoliberal umnebelt – die dortigen Zustände einfach ignoriert haben und auch heute noch tun -weil sie auch einfach keine Ahnung haben.
Gerade von den jungen Sozis muss erwartet – ja sogar verlangt werden, dass sie sich (wieder) einen fundierten politisch-theoretischen Unterbau aneignen, um sozialdemokratische Politik realisieren zu können. Das lernt man nicht aus der neoliberalen Zeitung oder bei RTL.
Einfach PDS/Linke zu verteufeln ist primitives Kinderstuben-Gehabe. Wo kommen denn die 20% Wähler der LINKEN im Saarland her? ..richtig..die haben früher mal SPD gewählt. Die Wähler haben schon längst gemerkt, dass das nicht mehr ihre SPD ist, die sie mal gewählt haben.
Bei uns gab es sogar mal Jusos, die wollten sich partout nicht Jungsozialisten nennen, sondern “Junge Sozialdemokraten”, da sie bei uns nicht gut ankamen, haben sie gottseidank die Partei verlassen, ansonsten hätten wir sie rausekeln müssen.
Jungsozialisten haben das Recht und die Pflicht, linkssozialdemokratisch zu sein, sonst wird das nix.
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Ich bin davon ausgegangen dass Rene´ein Vorname ist.
““Scheinbar gibt es immer noch Leute die, die Linke für eine wählbare Partei halten…”
Erfasst! Ich bin der Meinung, nur über die Linke läßt sich die Denke der etablierten Parteien im Bundestag verändern. …”
Wie bin ich nur darauf gekommen, dass sie Linke wählen würden? (Rhetorische Frage).
Sie Physiker haben ihr wissen also aus dem TV, weil da welche aufgetreten sind.
und glauben zwar das linke gut sind aber sie, sie nicht wählen, weil sie an dem Tag wahrscheinlich eh besoffen sind.
Interessant.
In Blogs diskutieren, aber zur Wahl nur vielleicht gehen. Jaja, das Universum ist halt auch nur eine Illusion.
Ironie dann auch noch zu verstehen ist schon schwer.
Der einzige Punkt wo ich ihnen zustimmen kann, es ist in der Tat traurig, dass Die Partei nicht zur Wahl steht.
Zu Peter Böhm:
Ich finde ihren Ansatz bedenklich, weil man natürlich Macht braucht um wirklich etwas zu verändern, man eine Partei aber auch immer auf einer gewissen Ideologie aufbaut,
sie zwar eine Reaktion auf die gesellschaftliche Struktur ist, aber trotzdem Opportunimus darf in der SPD niemals Mittel zum Zweck sein.
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Wenn man Genosse ist, darf und sollte man auch Ältere duzen.
Der ideologische Überbau ist links von der “bürgerlichen Mitte” eigentlich ähnlich mit mehr oder minder relevanten Abweichungen, abgesehen von recht dogmatisierten theorethischen Bezügen, die in der praktischen Politik innerhalb einer Demokratie keine prägnante Rolle spielen und nur in einer diktorischen “Spielart” existieren kann.
Wenn man den hier den Ausdruck “Macht” gebraucht, dann natürlich immer im legalen Sinne mit demokratischer Legitimation.
Ich spreche von keinem Opportunismus, aber die Historie der SPD ist teilweise nur so gespickt von Opportunismus, der Schrödersche Opportunismus der Politik “der Neuen Mitte” ist der größte bisherige Skandal von Opportunismus.
Die früheren SPD-Wähler, die jetzt nicht mehr SPD-Wähler sind, haben das sehr wohlgemerkt und es ist jetzt opportun, die sozialdemokratischen Werte wieder entschieden ganz nach vorne zu stellen und für eine fortschrittliche gesamtgesellschaftliche Entwicklung zu sorgen; dies funktioniert nicht mit CDU oder FDP. Mindestlohn mit der CDU-zum Lachen. Ordentliche kostenlose Bildung für alle – nicht mit denen, kostenlose Kinderförderung ab Krippe – auch nicht mit denen, Verpflichtung der Wirtschaft auf gesellschaftliches Gemeinwohl- auch nicht, Einschränkung der Bankenmacht ?… Wo ist da der Opportunismus? Im Gegenteil – wir müssen vom neoliberalen Opportunismus weg!
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