Schwarz-Gelb hat keine Mehrheit!
Montag, 31.August 2009 von Franziska Drohsel
Die Landtagswahlen und die Kommunalwahlen in NRW haben klar gezeigt, dass Schwarz-Gelb keine Mehrheit in dieser Gesellschaft hat.
Jusos
Wir haben als Jusos vor Ort viel gekämpft – mit Aktionen, mit Online-Kampagnen und mit zahlreichen Veranstaltungen. Es hat sich gelohnt. Die Bundesratsmehrheit von Schwarz-Gelb ist gebrochen. Und es hat sich klar gezeigt, dass wir gegen den Nicht-Wahlkampf der Union erfolgreich sind, wenn wir vor Ort engagiert kämpfen. Hierfür danke ich allen Genossinnen und Genossen vor Ort, die bis zum Schluss für die Sozialdemokratie gestritten haben. Und ich freue mich, dass viele Jusos ein Landtagsmandat und in NRW Ratsmandate erkämpft haben.
Im Saarland hat die Union 13 % verloren. Jetzt wird es ohne die SPD keine Regierung geben. Eine rot-rot-grüne Regierung ist möglich.
In Thüringen hat die Union über 11 % verloren. Auch hier kann es keine Regierung ohne die SPD geben. Die Möglichkeit für Rot-Rot-Grün besteht.
In beiden Ländern wird es jetzt auf den Verlauf der Gespräche ankommen.
In Sachsen hätten wir uns ein besseres Ergebnis für die SPD gewünscht. Jedoch ist es erfreulich, dass die NPD klar verloren hat. Doch ist es leider nicht gelungen, sie komplett aus dem Landtag heraus zu halten.
In NRW haben wir viele Städte verteidigt und zurückerobert. Dazu gehören nicht nur Essen, Köln, Oberhausen sondern auch Dortmund, Bonn und Gelsenkirchen. Auch hier zeigt sich, der Trend für die SPD ist da. Wenn wir engagiert vor Ort kämpfen, gibt es die Chance, Schwarz-Gelb zu verhindern.
In meinen Augen sind die Wahlergebnisse Rückenwind für die SPD und sie motivieren für die Auseinandersetzung in den nächsten Wochen. Nichts ist entschieden. Wir müssen die Zeit nutzen um deutlich zu machen, dass es eine soziale Alternative in dieser Gesellschaft gibt. Diese steht für Chancengleichheit, für den Atomausstieg, für soziale Regeln in der Wirtschaft und Umverteilung, die Gleichstellung der Geschlechter und den Kampf gegen Rechts. Sie heißt SPD. Dafür lasst uns in den nächsten Wochen kämpfen.
Tags: Kommunen, Landtagswahl, NRW, Saarland, Sachsen, Thüringen
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Hast du dir die Statistiken schon mal im Vergleich zur den vorherigen Landtagswahlen in diesen Ländern angeschaut?
Die SPD hat so gut wie nichts gewonnen.
Die Wahlen waren überhaupt kein Erfolg und dass die Jusos Wahlkampf betrieben haben sieht man in Thüringen und Sachsen
mit einer Wahlbeteiligung von unter 60% überhaupt nichts.
Und dass außer im Saarland die Linken mehr Stimmen haben ist
schon peinlich.
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Ich kann Max nur zustimmen!
Die SPD hat sich kaum verbessert und nur weil die CDU Prozente verloren hat ist das noch lange kein Wahlsieg. die Ergebnisse bestätigen nur, dass die SPD den Anspruch einer Volkspartei verloren hat.
Ich finde man sollte zurück zu alten Werten gehen.
gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr
Auch die Agenda 2010 war ein falscher Schritt und definitiv nicht “sozial”. denn eine Lockerung des Kündigungsschutzes ist nich sozial.
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Wer die politischen Positionen von Frau Drohsel kennt, der kann wohl gut verstehen, das sie einen Gesammtzugewinn für Rot-Rot-Grün als einen Erfolg verbucht. Falls Menschen mit dem Meinungsbild Drohsels in der SPD wieder die Führung übernehmen sollten, wäre die Linkspartei auch völlig überflüssig geworden und könnte sich getrost mit der SPD vereinigen.
Man muß aber leider auch sagen, das der Nichtwahlkampf der CDU gerade im Bundestagswahlkampf von einem Nichtwahlkampf der SPD verursacht ist. Steinmeier hat soviel Biß wie ein Stück Watte. Man merkt einfach, das dieser Mensch noch nie einen Wahlkampf geführt hat. Seine Pläne, die Arbeitslosigkeit abzuschaffen, sind ebenso löblich wie leider sowohl sachlich eher schwammig als auch aufgrund der Stellung der SPD (seit 11 Jahren an der Regierung beteiligt) unglaubwürdig. Ansonsten fällt er nur damit auf, das er absolut nichts wirklich Kämpferisches zu hören läßt.
Gerade wenn er zum Beispiel sich dafür aussprechen würde, damit aufzuhören, in Afghanistan einseitig eine der Bürgerkriegsparteien zu unterstützen und das als tolle Bekämpfung von Terrorismus verkaufen zu wollen, könnte er bei den Deutschen Pluspunkte sammeln. Seine Pläne für Mindestlohn wären auch viel glaubwürdiger, wenn er dafür Partner vorweisen könnte, mit denen sich so etwas auch durchsetzen läßt.
Denn seine Erklärung, mit der FDP koalieren zu wollen, weil er es vorher ja auch geschafft hätte, die CDU zu domestizieren, ist gleich mehrfach völlig absurd. Zum einen hat die CDU in jeder Beziehung in der großen Koalition den Ton angegeben. Zum anderen hat die FDP in einer Ampelkoalition mit zwei progressiven Parteien absolut nichts zu gewinnen. Die FDP weiß nämlich genau, das ihre eigenen Wähler von einer weiteren großen Koalition in jedem Falle sehr viel mehr profitieren werden als von einer Ampelkoalition. Warum sollte die FDP sich also bereitfinden, sich solcherart domestizieren zu lassen ?
Besonders absurd ist die Begründung, warum man nicht mit der Linken koalieren könne: weil das ja im Wahlprogramm stände. Und der ganze Rest des Wahlprogrammes, den man ja nur gemeinsam mit der Linken und den Grünen durchsetzen kann, zählt deßhalb absolut nichts mehr ? Das einzige Argument, das ihm sonst einfällt, ist die Beschwerde über die Unterschiede in der Außenpolitik. Aber hier hat die Linke nur den Abzug aus Afghanistan fest gefordert, die auch die überwältigende Mehrheit der deutschen Bevölkerung fordert.
Die weiteren Behauptungen Steinmeiers diesbezüglich sind sowieso barer Unsinn. Die Linkspartei fordert im Grunde lediglich, das die NATO wieder ein reines Verteidigungsbündnis weden muß, das die EU nach demokratischen Prinzipien organisiert werden muß, und das Deutschlands Außenpolitik internationale Gesetze respektieren muß. Alles Selbstverständlichkeiten, die nur dank der katastrophalen Außenpolitik eines George Bush jr in Vergessenheit geraten konnten.
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Hallo Fr. Drohsel,
der Auftritt bei S. Raab gestern war leider zwiespältig.
Zum einen das Bemühen tapfer eine Sache zu verteidigen hinter der man selber nur halbherzig steht -schwierig, aber verständlich- zum anderen der “stets bemüht wirkende Versuch in Richtung Kamera” optisch gut zu wirken; leider nicht sehr gut gelungen, sicherlich wird der schwarze (Presse)block sich darauf stürzen.
Aber Kopf hoch, machen Sie so weiter..-Ihre Zeit wird kommen, spätestens nach 2013, wenn alle “Steine” politisch Geschichte sind..-und gut ausgesehen habe Sie ausserdem:-)
in diesem Sinne,
MfG
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