Archiv | September 2009

SPD ERNEUERN

spd-erneuern.de gestartet Die SPD hat bei der Bundestagswahl das schlechteste Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik erzielt und befindet sich nun in einer schwierigen Krise. Erforderlich ist eine inhaltliche, strategische, personelle und organisatorische Erneuerung. Der Druck für die Erneuerung muss auch von unten kommen. Deshalb haben wir den Online-Aufruf „SPD erneuern“ gestartet. Auf spd-erneuern.de könnt Ihr […]

Ein dramatisch schlechtes Ergebnis

Wir Jusos haben alle insbesondere in den letzten Tagen und Wochen hart dafür gekämpft, dass schwarz-gelb verhindert wird. Heute müssen wir in Anbetracht des dramatisch schlechten Ergebnisses der SPD sehen, dass wir unser Ziel deutlich verfehlt haben. Mit aktuell 23% hat die SPD zum letzten Ergebnis 11 Prozentpunkte verloren. Damit haben wir das schlechteste Ergebnis der Nachkriegszeit […]

Was schwarz-gelb wirklich will

Noch immer weiß man nicht wirklich, welche Politik man im Falle einer Wiederwahl Merkels bekommen würde. Doch in der Schlussphase des Wahlkampfs lichtet sich der Nebel. CDU/CSU und FDP wollen an Atomenergie festhalten und die Laufzeit von Atomkraftwerken verlängern. Schäubles möchte bei den Koalitionsverhandlungen die Aufgaben von Verfassungsschutz und Polizei zusammenfassen.

Was ich mir wünsche? Keine Schwarz-Gelbe Koalition für Deutschland

Die große Mehrheit der Deutschen will mit der Atomkraft nichts mehr zu tun haben und blickt verängstigt auf die strahlenden Müllberge in Gorleben und anderswo. Kein Wunder bei den Störungen im Kernkraftwerk Krümmel, der absaufenden Asse und der nicht geklärten atomaren Endlagerung. Ich gehöre zu dieser ängstlichen Mehrheit der Deutschen und blicke mit Schrecken auf […]

Mal wieder so eine Zahl… II

Heute: Kurzarbeit. 1,4 Millionen Menschen arbeiten ungefähr derzeit in Deutschland unter den Bedingungen der Kurzarbeit. 1,4 Millionen, die ohne dieses Instrument vielleicht schon heute Arbeitslosengeld I und vielleicht morgen schon Arbeitslosengeld II beziehen würden. Es war gut, dass Olaf Scholz in direkt in die Offensive gegangen ist und sich massiv für eine Ausweitung der Kurzarbeiterregelung […]

Gemeinsam mehr: gleiche Möglichkeiten!

Simone Bagel-Trah ist die erste Frau im Aufsichtsrat eines Dax Unternehmens. Sie übernimmt seit gestern den Aufsichtsratsvorsitz des Düsseldorfer Henkel-Konzerns. Eine kleine Sensation. Wer sich wünscht, dass solche Nachrichten keine Sensationen mehr sind, sondern Normalität werden, muss sich am 27. September für die Richtung entscheiden: Gleichstellung kommt nicht von allein, sondern braucht gesetzliche Regelungen! Die […]

Mal wieder so eine Zahl…

Dieses Mal sind es 6,5 Millionen. 6,5 Millionen von 40 Millionen. Oder so ungefähr 16%. Oder auch mehr als das Dreifache gegenüber 1995. Ja, was denn jetzt eigentlich, fragen sich die restlichen 84%, die glücklicherweise noch nicht betroffen sind. NiedriglohnbezieherInnen natürlich. 6,5 Millionen gibt es mittlerweile in Deutschland. Sie verdienen in Westdeutschland unter 9,62€ bzw. […]

Union will 100-prozentige Überwachung

Nachdem zwei vorbestrafte Jugendliche am Münchner S-Bahnhof Solln vergangenen Samstag einen 50-jährigen Mann zu Tode prügelten, versucht die Union erneut, eine Debatte um die Ausweitung von Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen und die Verschärfung des Jugendstrafrechts zu eröffnen. In einem Brief an Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee fordert der Bayerische Innenminister, Joachim Hermann, eine flächendeckende Videoüberwachung in S-Bahnen […]

Piraten fehlt klare Trennlinie

Die Führung der Piratenpartei gibt der "Jungen Freiheit" Interviews. Ganz offensichtlich hat die Piratenpartei ein grundlegendes Problem im Umgang mit dem rechten Rand. Wer mit Nazis über Sachthemen diskutiert, geht ihnen auf den Leim, der Versuch Nazis durch Interviews zur Demokratie zu erziehen muss scheitern. Auch eine Ein-Themen-Partei kann sich im Umgang mit Nazis nicht naiv-unwissend und unbedacht geben.

Wir kämpfen nicht für eine große Koalition

Anfang der Woche hat Bundesfinanzminister Peer Steinbrück eine Neuauflage der Großen Koalition nach der Bundestagswahl als erstrebenswertes Ziel für die SPD ins Spiel gebracht. Zwar hat er dies später relativiert, es bleibt aber ein fader Beigeschmack: Insbesondere die Aussage, er arbeite gut mit Kanzlerin Merkel zusammen, legt zumindest die Vermutung nahe, der stellvertretende Parteivorsitzende habe […]