Wie ich bereits in meinem letzten Beitrag vom 2. und 17. Juli geschrieben habe, wurde bei der letzten Plenartagung des Europäischen Parlaments die Wahl José Manuel Barroso auf eine der nächsten Sitzungen nach der parlamentarischen Sommerpause verlegt. Sein Programm hat Barroso bereits am 3. September vorgestellt und ist anschließend zu seinem Bewerbungsmarathon durch die Fraktionen im europäischen Parlament aufgebrochen. Heute ist es dann soweit. Der Showdown naht.

Die Fraktionen haben sich geeinigt bereits heute über die Personalie Barroso zu entscheiden. Heute muss also das Europäische Parlament zustimmen. Und hier gibt es Widerstand gegen den Portugiesen. Die EVP und die Konservativen werden für ihn stimmen. Unsere Fraktion der S&D (Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten) wird sich enthalten, die Grünen, Linken und EU-Kritiker lehnen ab. Die Liberalen haben die Abstimmung freigegeben. Es wird vermutet, dass eine zweistellige Zahl gegen Barroso stimmen wird.

Ich hätte mir zwar gewünscht, die Wahl auf einen Zeitraum nach der irischen Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag zu legen aber nun ist es leider so. Es gibt ja auch noch die nächste Phase des Personalroulettes, nämlich wenn die Bestätigung der KommissarInnen durch das Europäische Parlament in zwei Monaten ansteht. Dennoch ist und bleibt Barroso ein Mann ohne Visionen für Europa. Gerade in schwierigen wirtschaftlichen und politischen Zeiten bräuchte die EU eine Führungsperson, die sich nicht an einer Leine der Staats- und Regierungschefs herumführen lässt. Einer der Fehler von uns SozialistInnen war, dass wir keinen Gegenkandidaten zu Barroso aufgestellt haben. Wenn er jetzt uns einen entschiedenen Kampf gegen Lohn-Dumping und gegen überzogene Bonuszahlungen verspricht, ist auch das nur wieder seine übliche Art nirgendwo anzuecken. Wenn er nicht auf uns zugeht, sollte er auch in zwei Monaten nicht seine Kommission bestätigt bekommen. Heute versprochen, morgen wieder gebrochen, wird es mit den SozialistInnen und SozialdemokratInnen in Europa nicht geben.

Hier ein Link zum EP-TV mit der Live- Übertragung aus dem EP.

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