SPD ERNEUERN
Dienstag, 29.September 2009 von Ralf Höschele
spd-erneuern.de gestartet
Die SPD hat bei der Bundestagswahl das schlechteste Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik erzielt und befindet sich nun in einer schwierigen Krise. Erforderlich ist eine inhaltliche, strategische, personelle und organisatorische Erneuerung.
Der Druck für die Erneuerung muss auch von unten kommen. Deshalb haben wir den Online-Aufruf “SPD erneuern” gestartet. Auf spd-erneuern.de könnt Ihr den Aufruf online unterzeichnen und als Musterantrag herunterladen, um ihn bei Euch in der SPD zu beschließen und dann als Initiativantrag zum Bundesparteitag schicken.
Hier die wesentlichen Forderungen des Aufrufs:
Inhaltliche Erneuerung:
Für soziale Gerechtigkeit – Abkehr von der Agenda 2010, Rente mit 67.
Strategische Erneuerung:
Ankommen im 5-Parteien-System, Öffnung für weitere Koalitionsoptionen, dogmatischen Kurs gegenüber der Linkspartei aufgeben.
Personelle Erneuerung:
Inhaltliche Neuaufstellung durch eine personelle begleiten, Glaubwürdigkeit auch durch Personal wieder herstellen.
Organisatorische Erneuerung:
Basis mehr beteiligen, weitere Demokratisierung der Partei.
Mitmachen!
- Auf http://spd-erneuern.de den Aufruf lesen und online unterzeichnen.
- Anträge beschließen und als Initiativantrag zum Bundesparteitag senden – hier gibt’s den Musterantrag und weitere Infos.
- spd-erneuern.de bewerben – Banner findet Ihr hier.
- Bei Facebook aktiv werden und die Facebook-Gruppe sowie den Facebook-Cause unterstützen. Beim twittern schlagen wir Euch das Hashtag “#spderneuern” vor.
- Fordert die Erneuerungsdebatte ein – bei Euch vor Ort in der SPD, mit Eurem Bundestagsabgeordneten und Euren Parteitagsdelegierten.
Tags: SPD, SPD erneuern
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Selbst verständlich muss sich was ändern. Sicherlich auch inhaltlich, aber ein vollkommer Linksrutsch wäre nicht grade produktiv. Wir müssen den Menschen klar machen, was in unserem Programm steht. Ich denke viele – vorallem jene die gar nicht mehr gegangen sind und uns vorher immer gewählt haben – haben einfach ihr Vertrauen an uns verloren, nicht aber ihre Überzeugung gegenüber unseres Programmes. Es hätte soziale Gerechtigkeit geschaffen.
Inhaltlich müssen wir also auf jeden Fall im Bereich der Realpolitik – des machbaren, finanzierbaren – bleiben. Keine unrealitischen Versprechungen ala FDP mit anderem Vorzeichen. Nichtsdestotrotz müssen wir Positionen überdenken. Eine plötzliche Abkehr von allem vorigen erzeugt aber auch nicht grade Glaubwürdigkeit.
Mit der Linken müssen wir uns sicher besser auseinandersetzen, aber liegt das nur an uns? Wohl kaum. Die Linke muss auch auf uns zukommen und signalisieren, dass man kompromissbereit ist. Nicht nur wir.
Personelle Erneuerungen werden unvermeintlich sein. Nicht weil ich ihnen unbedingt großen Nutzen innerhalb der Partei zurechne, aber sehr wohl, weil die Symbolträgtichkeit nach Außen groß ist.
Demokratisierung voranzutreiben ist defintiv nicht abzulehnen, wie uns das allerdings aus dieser Misere an Wählerverlusten helfen soll weiß ich nicht, da ich ohnehin nicht das Gefühl habe, die Basis wäre mit dem Wahlkampf und dem Programm unzufrieden gewesen, ich war es jedenfalls nicht.
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Tolle Idee!
Ich habe sofort , nachdem ich von der Seite erfahren habe, unterschrieben!
Alles Gute
Mein Herz schlägt links
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“Mein Herz schlägt links”
Aha. Und was hat das dann mit den Jusos und der SPD zu tun?
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Das Recht auf Leben wird von der europäischen Menschenrechtskonvention als höchstes Rechtsgut deklariert.
Die Wirklichkeit sieht anders aus.
Die meisten Religionsvertreter, die meisten Politiker und die Rechtsgelehrten stellen das Recht auf Maßlosigkeit und damit die Selbstverwirklichung über das Recht auf Leben. Damit wurde und wird die maslowsche Bedürfnishierarchie auf den Kopf gestellt.
Das heißt: Statt das Wesentliche – die Maßlosigkeit – zu reglementieren, wird Unwesentliches – wie die Bananenkrümmung – reglementiert!
Das muss sich ändern!
Wer den Schwächsten Recht schafft, stärkt auch den Mittelstand und lässt diesen wachsen.
Es hat in Deutschland, wie bei uns in der Schweiz, genug Land und Geld. Doch es ist sowohl als auch auf 5% der Bevölkerung geparkt.
Das Gewohnheitsunrecht Masslosigkeit muss wie das Gewohnheitsunrecht Sklaverei überwunden werden.
Herzlichst
Khalid
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@ Uninteressant: “Demokratisierung voranzutreiben ist defintiv nicht abzulehnen, wie uns das allerdings aus dieser Misere an Wählerverlusten helfen soll weiß ich nicht, da ich ohnehin nicht das Gefühl habe, die Basis wäre mit dem Wahlkampf und dem Programm unzufrieden gewesen, ich war es jedenfalls nicht.”
Hier ein Beitrag von Berliner Genossen u.a. zu Wählerverlust und Wahlkampf. Vielleicht siehts Du danach ein bisschen klarer: http://spd-kreuzberg61.de/?p=264
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Gruppe bei meinespd.net
Warum macht ihr keine Gruppe bei meinespd.net zu spd-erneuerung?
Mein Herz schlägt links!
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Danke für den Tipp und schon erledigt – Gruppe bei meineSPD.net ist eingerichtet:
http://www.meinespd.net/gruppen/gruppe/4127
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Eins habt Ihr vergessen: Perspektiven aufzuzeigen! Vieles von dem, was hier steht ist richtig, aber es reicht nicht. “Zu kurz gesprungen”, hätte man früher gesagt.
Welche Alternative gibt es zu Hartz IV – wenn es denn abgeschafft werden soll?
Woher kommt das Geld für die Rente der zukünftigen Generationen?
Wie soll die Gesundheitspolitik bezahlt werden, ohne dass die KK-Beiträge erhöht werden?
Dies sind nur Beispiel einer langen Liste. Sagt bitte nicht, das steht in irgendeinem Programm, in irgendeiner Publikation. Die Leute lesen nicht mehr. Sie wollen es hören, sie wollen Fakten, die die neuen Ideen untermauern, sie wollen daran glauben.
Eine Vision wäre prima, realistische Konzepte mit hoher Umsetzungswahrscheinlichkeit besser. Probt in den Gemeinden, Kommunen und Ländern, bessert nach, testet, holt euch Feedback von den Wählern und baut die Konzepte immer weiter aus.
Dann könnte es wieder Begeisterung für die SPD geben.
Und es tut mir leid für die vielen älteren Genossen: Es sind die Jungen, die die Kraft zur Umsetzung haben. Schön wäre es, wenn sie die Älteren mitreißen.
Aber soweit ist es noch lange nicht.
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Lieber JuSos,
dass die SPD zurzeit in einer tiefen Krise steckt ist ja nichts neues mehr. Auch das ein strategischer Umbruch nötig ist, haben wir in den letzten Tagen genug über die Medien gehört.
Ich möchte hiermit zum Ausdruck bringen, dass ich nichts für falscher halte, als die nachträgliche Zensur und Schlechtredung der Agenda 2010. Dies hat folgende Gründe:
1. Was soll der Wähler von einer Partei halten, die im Nachhinein ihre Entscheidungen für falsch und unsozial erklärt? Würde dies das ohnehin schon von Inkonsequent geprägte Bild der SPD nicht nochmehr verschlechtern? Dies kann nicht die Lösung aller Probleme sein, sich nun auf die Agenda und deren Architekten einzuschießen.
2. Ich bin froh, dass die SPD sich der Linken annähert. Annähern ist aber nicht anbiedern.
3. War die Agenda 2010 denn schlecht? Das die Sozialhilfezuschüsse gesenkt werden müssen, war schon seit längerer Zeit bekannt. Auch Schwarz-Gelb hätte zu solchen Maßnahmen gegriffen, die meines Erachtens wesentlich weniger Sozial ausgefallen wären. Die Agenda war notwendig und: sie hat ihr Hauptziel bewirkt, nämlich der Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen.
4. In den Jobcenter muss eine Strukrut rein, es müssen Abteilungen kompensiert werden . Die Aufgaben müssen konsequenter und strikt verteilt werden. Die Aufträge dürfen nicht mehr mir nichts, dir nichts durch die Abteilungen gereicht werden (ich weiß dies, da ich selber in einem Hartz IV Haushalt lebe).
Mein Fazit: Reformieren: Ja!
Verteufeln: Nein!
Schöne Grüße aus einem von gelben und schwarzen Wolken verhangenen Berlin
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http://www.freitag.de/community/blogs/klara/was-die-spd-verraet
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Liebe Jusos,
vorweg möchte ich sagen, dass ich Mitglied der Partei DIE LINKE bin und ebenfalls Mitglied bei der Linksjugend ['solid], dem parteinahen Jugendverband.
Ich begrüße den Vorstoß, die SPD zu erneuern, und hoffe für euch, dass er nicht am alten Fleisch stirbt.
Es ist wichtig, eine soziale Alternative zum Neoliberalismus zu haben, die nicht für unwählbar gehalten wird, weil ihre Geschichte mit dem Ende einer Diktatur begann.
Auch DIE LINKE hatte in den 90ern eine Erneuerung durchgemacht. Sie hat mit dem Stalinismus gebrochen und sich der Demokratie geöffnet. Der Prozess, den DIE LINKE – damals noch als PDS – durchlief, ließ eine neue ernstzunehmende Kraft von links auf die SPD einwirken, die sich allerding, anstatt sich dagegen zu stemmen, den Platz fast widerstandslos freigegeben hat, und die Ernsthaftigkeit der LINKEN zu spät erkannte.
Heute geht es darum, diesen Platz wieder zurückzuholen, und in entscheidenden Punkten die Übereinstimmungen herauszuarbeiten und mögliche Kompromisse zu finden, mit denen beide (mit den Grünen alle drei) leben können. So ähnlich sagte es auch Barack Obama, in seiner Rede an die muslimische Welt: “Solange unsere Beziehungen von unseren Unterschieden definiert sind, werden wir diejenigen stärken, die eher Hass als Frieden verbreiten, und diejenigen, die eher Konflikte fördern als die Zusammenarbeit, die den Menschen in allen unseren Ländern helfen könnte, Gerechtigkeit und Wohlstand zu erreichen.” Wobei ich mich nicht als Obama der LINKEN aufspielen möchte.
Wir werden im Übrigen auch zu kämpfen haben. Es gibt nämlich viele Mitglieder, die eine Zusammenarbeit mit der SPD nicht wollen. Nicht, weil sie aus der WASG kommen, sondern weil sie, wie oben angedeutet nicht die Gemeinsamkeiten, als viel mehr die Unterschiede sehen. Oder aber auch, weil ihnen in Berlin, wo rot-rot regiert, ein linkes Profil fehlt. Auch wir werden viel zu tun haben bis 2013.
Ich möchte euch nochmals viel Erfolg aussprechen, hoffe, dass ihr Erfolgreich werdet, und dass ihr eure Wähler, die in den letzten fünf Jahren bei den Bundestagswahlen zu Hause blieben, bis 2013 wieder an die Wahlurne holt.
Hoffen wir, dass die Bundesregierung ab 2013 wieder links von der Mitte angesiedelt ist.
mit solidarischen Grüßen
Paul J.
PS: An Paul Gäbler noch einige Worte: Die Wähler_innen, die der SPD aufgrund von Hartz IV und aufgrund von Rente mit 67 den Rücken gekehrt haben, werden eine neue SPD vor sich sehen.
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Ich halte die Agenda 2010 nicht grundsätzlich für schlecht, sondern für bedauerlicherweise erforderlich.
Eine gänzliche Abkehr von zugegebenermaßen unpopulären aber notwendigen Reformen halte ich für falsch.
Man sollte vielmehr dafür Sorge tragen das Fehler (z.B. Harz IV, Rente mit 67) korrigiert werden.
An dieser Korrektur sollte mit vereinten Kräften gearbeitet werden. Von einem internen Flügelkampf hat jetzt bestimmt niemand etwas.
Es ist richtig, dass Fehler eingestanden werden müssen. Aber an richtigen Entscheidungen muss unbedingt festgehalten werden – auch dürfen und müssen diese verteiligt werden. Alles andere wäre aus meiner Sicht unglaubwürdig.
Man sollte bei aller Kritik und allem Schmerz über die mit der Agenda verbundenen Einschnitte nicht verkennen, dass hier ein ehrlicher Versuch gemacht worden ist längst überfällige Reformen umzusetzen. Und das nicht ohne Erfolg.
Wer das verkennt begibt sich auf eine Stufe mit Oskar Lafontaine.
Spätestens wenn man in der Verantwortung ist kommt man mit diesem Populismus nicht mehr weiter.
Einer möglichen Zusammenarbeit mit der Linken stehe ich momentan sehr skeptisch gegenüber.
Ich fände es gut wenn wenn Frank-Walter Steinmeier den Fraktionsvorsitz übernehmen würde – niemand kennt die Pläne der CDU besser als er.
Auch spreche ich mich dagegen aus jetzt einen radikalen Linksrutsch durchzuführen und die gesamte bisherige Arbeit in Frage zu stellen.
Abschließend möchte ich noch bemerken, dass ich “Unser Land kann mehr” wesentlich besser fand als “Wir haben die Kraft”.
Auch ich bin für eine Erneuerung – kann das aber in dieser Form nicht unterzeichnen.
Gruß
Matthias
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Eins noch: In den letzten Tagen wurden besonders über die Medien Anhänger und Befürworter der Agenda 2010 und Rente mit 67 schnell und unkompliziert als SPD-Rechte klassifiziert und im selben Atemzug eine “Gegen Links”-Bewegung vorgeworfen worden. Das halte ich für falsch!
Ein überhasteter Linksrutsch wäre genauso falsch wie ein starres festhalten an alten Prinzipien. Die SPD muss aufpassen, dass nun auch eine ausgewogene Mischung in ihrem Vorstand sitzt. Mit Steinmeier als Oppostionsführer hat die SPD schonmal nichts falsch gemacht wie ich finde. Das Steinbrück auch geht halte ich für sehr bedauerlich, besonders wenn man gegenüberstellt, dass nun Olaf Scholz nachrücken soll. Beim besten Willen, wenn Linke Kräfte wie Nales oder Ypsilanti gestärkt werden, wieso dann auch Scholz? Ich kann momentan beim besten Willen kein Konzept in der Führungsumstrukturierung erkennen.
SchöGrü
Paul Gäbler
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Hallo Leute,
ich finde es ziemlich krass wie schnell der Aufruf “SPD erneuern” durchs Land streift. Sicherlich war das Ergebnis nach der Wahl nicht gerade super schön für uns. Aber haben wir nicht als Motto “Gemeinsam mehr”??? Dann sollten wir uns auch daran halten und der SPD Parteispitze auch Zeit lassen, das große Dilemma zu verdauen. Was nützt es denn und vor allem wie sieht es denn aus in der Öffentlichkeit, das wenige Tage nach der Wahl die Jusos nach radikaler Erneuerung rufen??? Es nützt niemanden etwas und schon gar nicht der SPD im ganzen. So etwas sollen die Wähler dann wählen? Parteigenossen die innerlich zerstritten sind? Nein ganz sicher nicht und ich glaube das ist auch unsere Problem, wir beschäftigen uns viel zu sehr mit uns selbst als das wir auf die Probleme und Wünsche der Menschen hören und ihnen mehr und mehr zeigen das wir die bessere Möglichkeit sind, unser Land voran zu bringen. Wir lassen uns gern überraschen was die schwarzgelbe Regierung packt. Und dann schlagen wir zu. Dazu ist es aber auch wichtig das wir Persönlichkeiten in unsere Partei behalten. So auch Franz Münterfering, Peer Steinbrück und andere und sie nicht rausjagen, nur weil die Wahl nicht gewonnen wurde?
Also unterschreibt diese Aktion nicht, sondern versucht euch aktiv einzumischen und den Menschen zu zeigen was wir als SPD können und schaffen werden. Es geht bei uns in Brandenburg ja auch. Und wir sollten auch aufhören die Linke als schwarzes Loch anzusehen.
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@Paul Gäbler
“Die Agenda war notwendig und: sie hat ihr Hauptziel bewirkt, nämlich der Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen.”
Das war jetzt Realsatire, oder? Dir ist schon bekannt, mit welchen statistischen Tricks man nach 2005 von 5 auf jetzt 3,5 Mio “offiziellen Arbeitslosen” gekommen ist, oder? Dir ist schon bekannt, daß durch Agenda in Deutschland der größte Niedriglohnsektor aller europäischen Industriestaaten entstanden ist, oder? Mittlerweile arbeiten bereits 1/4 aller Arbeitnehmer im Dunpinglohnsektor.
Dir ist schon bekannt, daß durch Agenda der Druch auf die Löhne ALLER Arbeitnehmer in D immens gestiegen ist, oder?
Dir ist schon bekannt, daß dadurch in den letzten Jahren die Arbeitnhemer in D real Lohnkürzungen hinnehmen musste, während die Löhne in fast allen andeen europäischen Ländern kontinuierlich gestiegen sind. Dir ist schon bekannt, daß durch Agenda die Sklavenabeit (manche nennen sie auch “Leiharbeit”) immens gestiegen ist durch Wegfall von sinnvollen Beschränkungen wie die 12-Monatsfrist-Regelung, oder? Dir ist auch bekannt, daß der Vater dieser Förderung der Leiharbeit, ein ehemaliger Agenda-Genosse, heute der größte Lobbyist für Leiharbeit in D ist, oder?
Das alles ist das Ergebnis von Agenda. Qualifizierte Jobs mit fairen Löhnen/Gehältern wurden keineswegs von der Agenda geschafft, sondern vor allem “Jobs” im Dumpinglohnbereich. Ganz tolles Ergebnis.
Ach und Dir ist hoffentlich auch bekannt, daß laut ARD/Infratest 2/3 der ehemaligen SPD-Wähler, die diesmal nicht SPD gewählt haben, dieses aufgrund von Agenda und Rente mit 67 nicht getan haben, weil sie meinen, daß sich die SPD von ihren sozialdemokratischen Prinzipien verabschiedet hat.
Fazit: Die Agenda 2010 war alles, nur eines nicht: Sozialdemokratisch. Daher sollte jedes sozialdemokratisches SPD-Mitglied diesen Jusos-Aufruf unterstützen!
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Hallo Chris,
schön, Deine Analyse der Agenda 2010 zu lesen. Kannst Du uns dann auch noch erklären, wie Du die damalige Arbeitslosigkeit von 5 Millionen reduziert hättest?
Und am besten gibst Du dann auch die Optimallösung bekannt, was anstelle der Rente mit 67 gemacht werden könnte, damit wir nicht irgendwann ohne Beitragszahler dastehen.
Gruß, Phil
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Dann könnt ihr ja in Thüringen und Brandenburg gleich anfangen damit. Aber wisst ihr was? Am besten irh tretet gleich aus und kommt zur Linken, denn ich glaube kaum dass euer Aufruf und eure Bemühungen was bringen werden.
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wer heute bei m.illner reingesehen hat, der weiss das die alten betonkoepfe in der spd das sagen haben. wer nach thueringen sieht weiss, eine erneuerung ist nicht in sicht. wer in der wahl von steinmeier sachverstand und fuehrunfsqualitaet sieht, muss blind sein. von dohnany erklaert die wirtschaft zum heilmittel und zum motor der gesellschaft! bitte, es waren bisher die falschen pillen und der motor ist leistungsschwach fuer die volkswirtschaft! die kriese ist nicht aus dem “linken” nichts gekommen, den krieg haben sie auch nicht als heilmittel fuer internationale streitigkeiten propagiert. es war die spd mit ihren rechten verbuendeten!
herr dohnany, auch wenn sie sich noch so sehr fuer ihre klientel einsetzen, sie sitzen auf dem ast an dem sie seit langem saegen! die welt veraendert sich, sie koennen ihren gang nicht mit vergilbten spruechen aufhalten!
die jusovorsitzende ist mit abstand die einzige in der spd, die auf das volk zugeht und dessen meinung erfragt. doch ist das kein grund, die verstaubte kaste der betonkoepfe zu waehlen!
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Das Wahlergebnis zeigt deutlich, dass die SPD eine Erneuerung braucht. Sowohl Personell als auch Inhaltlich.
Meiner Meinung nach besteht jetz die große Möglichkeit einen Schnitt zu machen und die SPD zu verändern. Weg von der jetzigen SPD un hin zu einer SPD die sich der Linken nicht mehr verschließt sondern öffnet und sich für eine Koalition auf Bundesebene vorbereitet und in den Ländern wo es eine rot-rot-grüne Mehrheit gibt die dann auch nutzt.
Meiner Meinung nach muss der linke Flügel der SPD mehr nun mehr Einfluss bekommen und auch in Führungsverantwortung in der SPD kommen (Klaus Wowereit, Andrea Nahles, Björn Böhning,……)
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Nein, das war keine Realsatire. Und bevor du die Frage von Phil beantworten kannst, hülle ich mich mal in selbstzufriedenes Schweigen…
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Vorab wundere ich mich,warum dieses Jahr bei der Wahl 09, kaum Wahlhilfe für die SPD merklich organisiert wurde.Es bleibt festzuhalten, dass die Wahlanstrengung der SPD vor 4 Jahren wesentlich höher gewesen war.
Mich, als bisherigen SPD Wähler macht es doch nachdenklich. Die Phrase, das die Verschulder der Kriese, uns jetzt sagen können, wie wir hier wieder rauskommen sollen, ist Realität geworden und unverständlich.
Die Wahl könnte von den Gewinnern auch so interpretiert werden: Die Systemkriese war ein Ausrutscher, das wissen auch die Wähler, Sie haben uns wieder gewählt…warum sollten Sie uns sonst gewählt haben?! Also was soll sich ändern?
Dieses Klein Klein nervt langsam…ducken und Schönheitstreffer landen, was bringt das? Wenn nicht offensive mit den Verschuldern der Kriese umgegangen wird, wiederholt sich der Zyklus vermutlich alle 7- 13 Jahre. Auf was sollen wir uns jetzt vorbereiten, dass alle Wasserwerke und Krankenhäuser im Wettbewerb miteinander stehen? Bekomme ich dann in Hamburg günstigers Wasser als im meinem Bundesland?
Wer meint, überall einen Markt schaffen zu müssen, irrt! Vieles sollte und kann man deregulieren… wesentliche Bestandteile der Öffentlichen Versorgung nicht. Sie dürfen nicht im freien Markt aufeinander prallen, wenn das nicht überwunden wird…wird der Mensch Widder zum Tier. Auch interlektuell können wir das nicht wollen!
Guten Morgen Berlin
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hallo,
auch ich halte den weg-zurück vor die agenda 2010 NICHT für erneuerung (daher kann ich so einen aufruf nicht unterzeichnen), sondern für mangel an perspektiven. was kümmert uns der schwachsinn von damals? wir müssen den heutigen zustand analysieren. ich fürchte, da wird reflexartig “jusos sind nicht schuld” gerufen. aber geht es darum? es geht darum, dass die spd bei den wahlen durchgefallen ist und sich die niederlagen in eine serie aufgebaut haben. da die spd-führung blind dafür ist, muss sie ausgewechselt werden. aber sie wählen sich als aller erstes nach dem tag x die pöstchen zu. auch in den ortsverbänden: wir wählen mal die posten neu, aber mit dem wahlausgang haben wir nichts zu tun. die ortsvereine, die sich an der eigenen nase fassen und jetzt bürgernähe umsetzen wollen, sind rar! da nehmen die sozialdemokraten in der regel nicht mal stellung zur bundestagswahl! demokratie, wo biste?
dass die spd nicht auf juso-positionen achtet, ist traurig! aber das muss ein grund für heutiges juso-selbtbewußtsein, nicht für anstoss zum zurückfallen auf alte positionen.
lg chris
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