Strategische Erneuerung – in Thüringen verpennt!
Donnerstag, 1.Oktober 2009 von Martin Margraf
In der Nacht zu Donnerstag beschloss der Landesvorstand der thüringer SPD, Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Mit diesem Beschluss ist nicht nur die deutliche Absage an ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis verbunden. Die sich nach fast zwanzig Jahren ununterbrochener Regierungsbeteiligung der Union im „grünen Herz“ Deutschlands entwickelte Vetternwirtschaft in den Ministerien und der dringend anstehende Reformbedarf im Land der bundesweit niedrigsten Löhne wird so kaum aufgebrochen werden.
Mit dem Ziel, die CDU im Land abzulösen, war die SPD in Thüringen zu den Landtagswahlen am 30. August angetreten. Nun verbündet sie sich mit ihr. Der letzte Rest Glaubwürdigkeit, den die Sozialdemokratie in Thüringen noch hatte, wurde dadurch verspielt.
Auch für die Bundespolitik ist schwarz-rot in den Ländern ein deutlich schlechtes Signal. Das Bündnis aus Union und FDP auf Bundesebene provoziert schon jetzt eine Politik sozialer Kälte, der über Versäumnisse bei der Mehrheitsbeschaffung im Bundesrat nichts entgegenzusetzen ist. Nicht nur Angela Merkel und ihr neuer Vizekanzler dürfen deshalb die Sozialdemokratie belächeln, auch die bereits abgewählte CDU in Thüringen hat allen Grund zur Freude über das ihr von der SPD bereitete Come-back.
Peter Müller im Saarland, ebenfalls nur noch geschäftsführend als Ministerpräsident im Amt, darf sich seit dieser Nacht ebenfalls die Hände reiben. Der dort veranstaltete Koalitionspoker dürfte durch die Entscheidung aus Erfurt nicht unbeeinflusst bleiben. Einzig und allein die zahlreichen Kommentare auf den Social Networks und der tiefe Unmut der Parteibasis lassen auf vernünftige GenossInnen in beiden roten Parteien und progressive Grüne an der Saar hoffen.
Spätestens nachdem die SPD in Thüringen, weit abgeschlagen hinter CDU und Linken, ein WählerInnenvotum nur als dritte Kraft erhielt und auf Bundesebene, auch wegen ihrer Unbeweglichkeit für andere Koalitionsoptionen, für etliche Menschen unwählbar wurde, ist der Bedarf strategischer Erneuerung offensichtlich geworden.
Für die Durchsetzung sozialdemokratischer Inhalte, wie die Eröffnung neuer Chancen im Bildungssystem, den gesetzlichen Mindestlohn, eine solidarische BürgerInnenversicherung oder mehr Gleichstellung, auch in der Privatwirtschaft, sind schwarz-rote Koalitionen wenig progressiv. Weder im letzten Bundestag, im Hessischen Landtag, in Mecklenburg-Vorpommern oder jetzt in Thüringen wurden linke Mehrheiten genutzt oder konnten für die Sozialdemokratie genutzt werden. Will die SPD Glaubwürdigkeit zurückgewinnen muss sie deshalb anerkennen, dass sie sich für Bündnisse in Richtung Linkspartei öffnen muss und Koalitionen wie die nun in Thüringen bevorstehende falsch und realitätsfern sind, vor allem entsprechende Festlegungen vor der Wahl!
Tags: Bundesrat, SPD erneuern
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Liebe Genossinnen und Genossenen
Findet schnellstens heraus, wer Parteifiguren wie Clement, Steinmeier, Matschie usw. korrumpiert,
um die SPD kaputtzumachen. Organisiert den Widerstand in Thüringen damit die SPD nicht wieder der Steigbügelhalter für die CDU ist. In Hessen hat diese Klientel ja alles gemacht das Koch heute weiterregiert.
Das muss in Thüringen in jedem fall verhindert werden sonst dürft Ihr das Wort “Erneuerung” nicht mehr in den Mund nehmen.
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Tja, gerade wenn man denkt, es gehe nicht mehr närrischer, läßt sich die SPD was einfallen. Die satirische Partei Deutschlands.
Eure Stellungnahme ist natürlich vollkommen richtig, aber der Fall Matschie zeigt eben auch die aktuellen Machtverhältnisse in der SPD auf. M. bricht ja nicht nur sein Wahlversprechen (“das System Althaus abwählen”), er tut dies auch noch gegen die mittelfristigen Machtinteressen seiner eigenen Partei.
Das kann man nicht mehr nur als “Fehler” bezeichnen.
Viel Erfolg beim Ausmisten.
Rothhaus
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So eine scheiße… das is das allerletzte was Thüringen und die dortige SPD jetzt braucht. Da fällt mir einmal mehr der song “Drei Liter Affenscheiße” von den Kaput Krauts ein.
Matschie absägen!
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Ich finde es wirklich unerträglich, das in dieser ganzen Thüringen-Debatte eigentlich nur die Eitelkeiten von Bodo Ramelow und Christoph Matschie eine Rolle gespielt haben. Die thüringische Führung hat das doch nur deshalb nicht gemacht, weil sie dann faktisch Juniorpartner wäre. Dabei wäre das ein wirkliches Signal gewesen und hätte Glaubwürdigkeit in Sachen Erneuerung gebracht.
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Das ist echt richtig zum Kotzen.
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Egal wie man zur Linkspartei steht. Jetzt in eine große Koalition zu gehen ist totaler Wahnsinn. Wie kann man nur?
Was Versprechen die sich davon?
Hätten wir die Bundestagswahl nicht so Katastrophal verloren, hätte man ja noch sagen können, dass es ein Schlechtes Zeichen ist, Juniorpartner der linken zu werden, aber jetzt nach diesem Wahlergebnis ist es ja wohl ein noch viel schlimmeres Zeichen, wieder mit den Konservativen eine Regierung zu bilden. Ich meine man kann nicht Deutlicher “weiter so” sagen, als mit einer Großen Koalition.
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Liebe Genossen und Genossinnen, das ist das Übelste was hätte passieren können, Matschie ist ein Wahlbetrüger.
Haltet dagegen
Linkswende 2009 jetzt.
Freundschaft
Günther Gruchala
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Ich trete aus und in die Linke ein.
Diesen wahnsinnigen Selbstmord einer Partei will und kann ich nicht mehr ertragen.
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Ich nenne es Opportunismus!
Für einen Wandel sein und gegen ihn regieren wollen, mit der Partei, deren Ziele man im Wahlkampf verfehmt hat.
Lächerlich Herr Matschie. Warum jagt den niemand aus der SPD zum Teufel?
Öffentlicher hätte sich die SPD nicht blamieren können. Und das über Jahre hinaus! Wahlbetrug nenne ich es ebenso. Aber vielleicht will Herr Matschie ja CDU Mitglied werden und arbeitet schon mal vor…
Der SPD vertrauen? soll jeder selbst entscheiden. Ich habe mit diesen “Genossen” nix am Hut. Schlimm für Thüringen, schlimmer für die SPD als Ganzes.
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Warum schwebt mir plötzlich immer wieder ein Satz durch den Kopf, irgendwas mit: wer hat uns verkauft und verraten (…)
Matchie ist kein Opportunist sondern ein Kollaborateur !!!
Es gibt doch nur einen Grund warum man nicht mit der Linken zusammen regieren will, weil man ansonsten seine Parteiversprechen umsetzen muss!
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@Patrick
“Egal wie man zur Linkspartei steht. Jetzt in eine große Koalition zu gehen ist totaler Wahnsinn. Wie kann man nur?”
Du sagst es doch schon selbst, in Ansätzen zumindest. Ich reformuliere mal:
“Egal, wie man jetzt zu den Grünen steht …”
Würdest Du so heute eine Diskussion über eine Koalition mit den Grünen beginnen?
Ihr solltet Euch vielleicht einfach mal bewußt von den gescheiterten Ausgrenzungsstrategien verabschieden, die ihr selbst aufgebaut habt und offenbar bis heute glaubt.
Von der “Durchseuchung” mit Altkadern, die nach 20 Jahren alle gestorben sind (war etwa die DDR nicht ohnehin schon eine Gerontokratie gewesen?), von der Diskussion um “IM Kathrin” (die zum Zeitpunkt ihrer Informatentätigkeit über die sexuelle Bedürftigkeit ihrer Mitstudenten so alt war wie seinerzeit euer Wahlkampfstar Günther Grass), von der Idee, euer Ex-Vorsitzender sei nur in die Linke gegangen, um euch fertig zu machen.
Werdet einfach politisch.
Setzt euch mit der Frage auseinander, ob Schröders Agenda-Politik die einzig mögliche Antwort auf ein Problem darstellte, das bereits Ende der 80-er von bspw. Gorz als “Ende der Arbeit” diskutiert wurde.
Mit der Frage, warum eigentlich die Erfolge der wiss.tech. Rationalisierung nicht allen zu Gute kommen, sondern zum Problem werden. Ob eine Gesellschaft, der ein Teil 60 Stunden arbeitet und der andere verkommt, eure Gesellschft ist.
Ja, das ist kompliziert, und geht über Koalitionsspielchen hinaus.
Aber billiger ist es wohl nicht zu haben.
Gruß
Rothhaus
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Ich mag ja keine Verschwörungstheorien. Aber langsam glaubt man tatsächlich, dass die SPD-”Spitze” in weiten Teilen freamdbestimmt ist.
Dazu die viel zitierten NachDenkSeiten: http://www.nachdenkseiten.de/?p=4169
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Kann diesen Wahnsinnigen Matschie denn keiner stoppen?
Der hat doch nur SEINEN Posten im Sinn!
Ein trauriger tag für die Sozialdemokratie , die jetzt nur noch von den Linken gemacht wird.
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Kaum macht die SPD mal vernünftige, realistische und pragmatische Politik, rennen ihr die Wähler weg.
Wünsch-dir-was Sozialpolitik ist wohl eher angesagt als echte Handlungsfähigkeit und zukunftsfähiges Denken. Ich bin weiß gott kein SPD Wähler, aber die SPD konnte man durchaus tolerieren. Ich bin froh, dass sie rot-rot-grün eine Absage erteilt hat, das ist eine Absage an den “demokratischen Sozialismus”, den es nicht gibt.
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@Marc
Ich mag dich. Du zeigst gerade allen in der SPD, die das hier lesen, dass das hinterher laufen hinter der “Mitte” überhaupt nichts bringt.
“Ich bin weiß gott kein SPD Wähler…”
Eben! Von Menschen wie dir haben wir immer Applaus für solche Fehlentscheidungen bekommen. Die Partei-”Spitze” hat sich immer geschmeichelt gefühlt, wenn konservative, wirtschaftsliberale und die oberen 10.000 ihnen zujubelten. Gewählt hat sie davon aber keiner.
Die SPD muss endlich wieder für sich selber definieren, was sozialdemokratische Politik ist. Und dann(!) muss sie sich überlegen, welches Personal sie dafür in den “Ring” schickt.
Aber die neuen Fehler haben nicht erst bei Matschie angefangen. F.W. als Oppositionsführer war der Beginn und das verzeihe ich der Parteilinken vorerst nicht. Der Verdacht, dass es auch hier nur um Pöstchenabsicherung ging ist so stichhaltig, dass man hier im Zweifelsfall schon die Weichen für eine “Weiter so!” in Sachen innerparteiliche Demokratie gelegt hat.
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Noch ein letztes:
“Die SPD muss einen Aufstand an der Basis machen. Nieder mit Matschie und Steinmeier, weg mit Maas und Kahrs! Kampfkandidaturen für den SPD-Vorsitz und das Amt des Generalsekretärs, eine offene Diskussion um Programm und Werte, um Politik. Schluss mit der Degradierung der Partei zum Abnickverein! Das ist die CDU, Leute – eine Honoratiorenpartei, ein Kanzlerwahlverein. Das ist sie schon immer gewesen, und deswegen funktioniert das bei denen auch. Ihr seid eine Massenpartei! Wie konntet ihr glauben, schneller laufen zu können wenn ihr euch die Beine abhackt?”
Quelle: http://oeffingerfreidenker.blogspot.com/2009/10/gestern-standen-wir-noch-am-abgrund.html
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@Robert
Sie haben es genau Richtig erkannt. Die die der SPD immer zujubeln das sie gute Politik macht, waren CDU Wähler die auch immer in Zukunft CDU wählen werden. Genau die wollte die SPD meiner Meinung nach damals gewinnen. Das Funktioniert aber nicht, da CDU Wähler auch beim wählen eher zu den “Ich wähle das was ich schon immer gewählt habe” Typus zählen und sich noch bestärkt sahen in Ihren denkansichten als die SPD den selben Kurs einschlug.
Leider sehen viele CDU wähler schon lange nicht mehr das sich die CDU maßgeblich gewandelt hat. Ich sage hier nur “Wohlstand für alle”
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Ist schon traurig, wenn die Thüringer SPD den eindeutigen Willen der Bevölkerung mißachtet und sich nur noch um Posten schert. Haben wir eben nochmal 5 ahre system lthaus hier.Die Thüringer werden dann wissen, was sie bei der nächsten Landtagswahl tun. Dann wird die SPD hoffentlich nicht mehr zum Regieren gebraucht. Wahlbetrüger sind dafür eh nicht notwendig. Ich würde das gerne auch Herrn Matschie persönlich mitteilen, aber er wird schon wissen, warum er kein Gästebuch auf der SPD Thüringen Seite hat !!!
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was raucht der matschie eigentlich fürn zeug?
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In ein paar Jahren wird Matschies seinen verdienten Posten bei einem Stromkonzern abgreifen, als Dank für seine jetzt geleisteten Dienste. Beispiele: Clement bei RWE, Schröder bei Gasprom, Schilly bei Siemensm, Müller bei Evonik, …
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Interne Besprechnung:
Lassen wir Herrn Matschie erstmal in Ruhe.
Bei der Abstimmung bekommt er dann seine Klatsche ab, das kennen wir ja noch von Frau Ypsilanti.
Für ausreichend Gegenstimmen wird schon jetzt gesorgt, Geld spielt dabei auch keine Rolle.
Anschließende Neuwahlen sichern ein Schwarz/Gelbes Bündnis.
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Die SPD in Thüringen ist gerade dabei sich selbst zu beerdigen. Ist den keiner im Bundesvorstand der SPD in der Lage dem unheilvollen Treiben des Herrn Matschie ein Ende zu setzen. Wohin große Koalitionen führen hat man doch erst kürzlich im Bund als auch in Sachsen gesehen. Solche Personen wie Schroeder,Münte,Clement und auch Steinmeier haben doch jahrelang eine Politik verfolgt die gegen ihr eigenes Wählerklientel gerichtet war.
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@Udo Krause
“Ist den keiner im Bundesvorstand der SPD in der Lage dem unheilvollen Treiben des Herrn Matschie ein Ende zu setzen.”
Das muss die Thüringer SPD schon selber machen! Sicherlich kann man seine Meinung zu den – ohne Zweifel destruktiven – Vorgängen haben und auch sagen. Aber verbieten(!) kann man es der thüringer SPD nicht. In der SPD saollte eben nicht von OBEN nach UNTEN dirigiert werden.
Von daher heißt es: Alle thüringer Genossen müssen schnellstmöglich von BASTA-Stillhalten auf “Mehr Demokratie wagen” umschalten. Dafür wünsche ich euch ganz viel Kraft und Mut!
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@Robert: Von oben nach unten wird aber bereits regiert. Jetzt muss gezeigt werden ob auch mal von unten nach oben regiert werden kann. Die Basis muss jetzt Druck auf die Thüringer Landes SPD ausüben. Was dort vorbereitet wird ist Wahlbetrug.
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Ich finde das erstmal sehr positiv das sich wirklich sichtlich Widerstand gegen solche Vorgehensweisen regt.
Ich als Linker Wähler (früher fester SPD Wähler) hätte mir das sehr gewünscht das endlich mal ein Rot-Rot-Grün zustande kommt aber in der jetzigen Lage ist das aus meiner Sicht in Thüringen nicht mehr erreichbar.
Die Erklärungen von Herrn Matschie und Herrn Baumann zeigen deutlich: Die SPD hat gekämpft für Rot-Rot-Grün aber die Linke und Grünen haben es versaut. So zumindest deren Meinung. Bei Linke und Grünen klingt das übereinstimmend ganz anders! Ich denke da versucht jemand nur den Kurs auf die CDU zu rechtfertigen.
Was aber wenn die Basis das nicht trägt? Nichts! Die SPD hat hier ganz klar Brücken eingerissen zum linken Lager. Da wird es auch nicht reichen wenn der Kopf von Herrn Matschie rollt. Da stehen noch mehr dahinter als nur eine Person.
Wenn es nicht mit der CDU passt glaube ich kaum dass die Linke sich nochmal zu Gesprächen bereit erklären wird. Was dann bleibt sind nur noch Neuwahlen und ich denke nach dem Theater wird es für Schwarz/Gelb wieder reichen. Kein Wunder das Wirtschaft und CDU jubeln wenn man sich politisch so an den Rand spielt.
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Ich dachte das jetzt nach der Bundestagswahl ein Umdenken in der SPD stattfindet und eine Öffnung hin zu einem rot rot grünen Bündnisses.
Ein rot-rot-grünes Bündniss in Thüringen wäre ein gutes Zeichen dafür gewesen. In Hinblick auf 2013 braucht man Vorzeigeprojekte für rot-rot-grün. Diese Chance ist nun leider durch ein schwarz-rotes Bündniss zunichte gemacht worden. Viele weiter Möglichkeiten wird es im Hinblick auf 2013 nicht geben. Mal abgesehn von Brandenburg und der Saar wo ich hoffe das es zu einem rot-rot-grünen Bündniss kommt.
Vielleicht aber gelingt es ja im Mai bei den Landtagswahlen in NRW ein solches Bündniss zu schmieden (Vorraussetzung natürlich rot-rot-grün besitze die Mehrheit im Landtag).
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Es ist einfach nur noch erbärmlich!
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Wo bleibt das klare Signal nach Thüringen aus der Parteiführung? Wenn die SPD Thüringen demütiger als sonst die Koalitionsverhandlungen wieder aufzunehmen versucht bin ich mir sicher, dass man vom rot-grünen Lager, die Türen nicht wieder zuschlagen lässt. Aber die Thüringer SPD allen voran der gute Herr Matschie wird diese Stärke definitiv nicht zeigen. Es geht um eure Partei und es geht um eure Wähler.
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Feiert der Klerus in unserem Thüringen seine gesellschaftliche Wiederauferstehung? Der Macht geile Pfarrerssohn und Theologe Matschie, der im Wahlkampf versagte, und die Pfarrerstochter und Pastorin Lieberknecht schmieden ein Bündnis. Matschie pfeift auf das vor der Wahl ausgegebene Ziel: Die CDU im Lande abzulösen. Als SPD-Wähler bin ich enttäuscht. Ich hoffe die SPD-Führung zieht rechtzeitig Kosequenzen aus diesem Verrat.
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