Um so lustiger ist es, dass nun augerechnet die Merkelwelle Euer erbärmliches Gegurke, dass Millionen Menschen einer menschenwürdigen Existenz beraubt und ihre Grundrechte beschnitten hat, wieder gerade biegen muss.

Natürlich werden die alles daran setzen, dass Hartz IV so asozial wie möglich bleibt.

Wollen die SPD-Zombies tatsächlich für eine sozialere Gesellschaft eintreten, sollten sie sich mal von dem Märchen der Vollbeschäftigung verabschieden und stattdessen für eine 30 Stunden – Woche einsetzen.
Es wird nämlich nie mehr genug Arbeit für alle Menschen geben und es wird sogar immer weniger Arbeit auf alle Menschen zu verteilen geben. Das nennt man technologischen Fortschritt.

Schönen Tag noch, Ihr “Leistungsträger”.

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Hier ein Vorschlag/Anregung von mir.

Wir fordern,

einen europäischen Volksentscheid über Zuwanderung, Einbürgerung, Aufenthalts- und Asylrecht.

Die Offenlegung aller Kosten und Folgekosten der Migration in allen Bereichen wie Bildung,
Sozialsysteme, Gesundheitswesen, Polizei und der Justiz.

Kein Nachzug von Angehörigen, denn hier zu arbeiten und Geld zu verdienen soll möglich sein, jedoch nicht Angehörige ohne eine Leistung zu erbringen im Sozialsystem Europas unterzubringen. Ansonsten werden finanzielle Leistungen von den Europäern für Personen erbracht, welche ja im eigentlichem Sinne hier sind, um Leistungen in der Europäischen Union zu erbringen und hier nachweisbar ein nicht unerheblicher Missbrauch in Form arrangierter Ehen stattfindet.

Einbürgerungen innerhalb der Europäischen Union sollten nur bei nachweisbar erfolgreicher Integration stattfinden können. Diese setzt eine langfristige und selbstständige Versorgung der einzubürgernden Personen und von deren direkten familiären Umfeld voraus.

Einbürgerung und Aufenthaltsrechte sollen nicht mehr automatisch durch Heirat oder Kinder mit Bürgern der EU begründet werden, da dies in Form von Scheinehen missbraucht werden kann.

Grundsätzlich sollten Einbürgerungen nicht an Bevölkerungsgruppen vergeben werden, welche sich kulturbedingt zu einer Parallelgesellschaft entwickelt haben, also selbst langfristig gar nicht dem Sinn einer Einbürgerung entsprechen.

Ein Aberkennen der Einbürgerung bei schweren Missbrauch von Leistungen und Straftaten sowie bei Aufruf zur Integrationsverweigerung muss möglich sein, da Einbürgerungen teilweise nur zu dem Zwecke beantragt werden eine Abschiebung zu verhindern.

Bei anerkannten Asylanträgen müssen und sollen den Menschen die gleichen Rechte gegeben werden, wie sie für alle hier lebenden Menschen mit fremdem Pass gelten: Bildung, Arbeitserlaubnis u.s.w.

Nicht anerkannte Asylanträge sind eben nicht anerkannt und sollen nicht mehr in geduldete Aufenthaltserlaubnisse umgewandelt werden.

Der Status von Geduldeten soll abgeschafft werden, hier greift die Entwicklungshilfe der Europäischen Union und deren Mitgliedstaaten als humanitäre Massnahme.

Finanzielle Transferleistungen für Nicht-EU-Bürger sollen nur zeitlich begrenzt gewährt werden, um so den dauerhaften Missbrauch von Leistungen zu unterbinden.

Jedoch sollte bei nachweisbar eingesparten signifikanten Beträgen die Entwicklungshilfe im vernünftigem Rahmen erhöht werden.

Sonderabkommen mit befreundeten Staaten,welche keinen Missbrauch von Leistungen in der Europäischen Union erwarten lassen, können geschlossen werden.

Der Bau von Moscheen innerhalb der Europäischen Union soll solange unter Moratorium gestellt werden, wie der Bau und Betrieb von Kirchen und Synagogen und andere Sakralbauten in muslimischen Ländern untersagt ist,um so einen Dialog auf Augenhöhe zu erzwingen, da einseitige Toleranz und Verständnis gegenüber dem Islam bislang keine positiven Ergebnisse erbrachte und auch nicht erwarten lässt.

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Die SPD braucht doch einfach nur selbst wieder “linke” Politik machen, dann müssen die kleinen Leute auch “Die Linke” nicht wählen !

Besinnt Euch wieder zur wirklichen SOZIALDEMOKRATIE zurück, regelt nicht immer stückchenweise die PROBLEME in der Gesellschaft, sondern habt den MUT und regelt das GESAMTE, also alles zusammen, die Steuergesetzgebung (Vereinfachung und Streichung aller Subventionen) in Verbindung mit der Rentenversicherung – alle Bürger/innen zahlen ein, (Selbstständige, Manager, Beamte u. s. w.), die Krankenversicherung-Gesundheitsreform in Verbindung mit der Pflegeversicherung, dazu muss die Arbeitslosenversicherung mit einbezogen werden, wobei Hartz IV auch verbessert werden muss, die Leihfirmen wie Adecco verboten werden müssen, dies ist Versklavung der Menschen per Gesetz!!! (Ex-Wirtschaftsminister Clement)

Wenn Ihr nicht öffentlich zugebt, das die Schröder Agenda 2010 verkehrt war und Ihr kein besseres Konzept dagegen setzt, so das die Menschen in unserer Republik wieder erkennen können, das Sie Vertrauen in die SPD haben können, werdet Ihr zu einer bedeutungslosen 10 – 15 Prozent-Partei abgestraft werden!!!

Andrea Nahles hat Recht, macht ein soziales Programm, dann kommt DIE LINKE in NRW nicht in den Landtag!!!

Gruß aus Baunatal
Bernd Heinicke

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Aber vielleicht hofft man bei der SPD ja auch lieber darauf, irgendwann die FDP als Wurmfortsatz der CDU abzulösen. Damit wären wenigstens ein paar Pöstchen und Pensionen gesichert.

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Was man konkret tun könnte: Die Linkspartei etwa will als Sofortmaßnahme nach dem Vorbild Berlin 2 Mio neue öffentliche Arbeitsplätze schaffen. Und diese Arbeitsplätze werden auch gebraucht, es fehlt ja überall im öffentlichen Bereich an Personal, wohin man nur schaut, ob das nun die Verwaltung ist, oder Krankenhäuser, oder Schulen usf. Schon dadurch könnten wir also 2 Mio Menschen in gute Arbeit bringen, mit gutem Lohn und guten Arbeitsbedingungen.

Weiter ist unsere Lohnquote ganz unten, d.h. die Leute erhalten immer weniger von dem, was sie eigentlich erarbeiten, als Lohn, während die Gewinne der Investoren explorieren. Unsere Reallohnentwicklung ist sogar rückläufig, seit 6 Jahren in Folge, als einziges Land in Europa. Dadurch können die Leute sich auch nichts leisten. Folglich liegt auch unser Binnenmarkt am Boden – im letzten Jahr wäre er ohne Autos wieder um 0.5% geschrumpft (dank Abwrackprämie mit Autos stattdessen 0.9% gewachsen, aber diese Maßnahme ist ja jetzt ausgelaufen). Der Binnenmarkt ist aber sogar für uns, nach über 30 Jahren konsequent exportorientierter Politik, immer noch größer als der Exportmarkt. Bekämen die Leute also wieder einen Lohn, der näher an ihrer realen Produktivität läge, würde der Binnenmarkt endlich anspringen und neue Arbeitsplätze würden dort entstehen.

Um den Lohn zu steigern, und zwar möglichst so, das die Lohnunterschiede minimiert werden (das maximiert den Konsum), gibt es eine ganze Reihe von Möglichkeiten. Ganz einfach zu verstehen ist zum Beispiel der Mindestlohn. Weiter wäre eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte, der Gewerkschaften, der Flächentarifverträge notwendig. Weiter wäre es IMHO gut, wenn wir die Lohnnebenkosten komplett abschaffen, stattdessen eine 20% Lohnsteuer für den Arbeitgeber einführen (so das dieser dieselbe Steuerleistung erbringt wie zuvor) und die Einkommenssteuer so umbauen, das die fehlenden Nebenkosten durch diese Steuer eingetrieben werden können. Dadurch könnten wir niedrigen sozialversicherten Einkommen eine sofortige Lohnsteigerung geben, was ziemlich unmittelbar in Konsum gehen dürfte.

Es kommt wirklich nur darauf an, nach 30 Jahren Unvernunft wieder Seriösität in unsere Wirtschaftspolitik zu bringen. Unternehmer sind miserable Volkswirte, das hat sich in diesen Jahrzehnten nun wirklich gezeigt. Eine gute Wirtschaft verteilt den Wohlstand, den sie erzeugt, und maximiert den Konsum aller, und nicht die Unternehmensgewinne einer kleinen Minderheit.

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ich freue mich, dass die Partei sich über die innerparteiliche Erneuerung Gedanken machen will und sich dazu in Arbeitskreisen die nötigen Ideen erarbeiten möchte.
Dazu unterstütze ich Deine Forderung, dass hier alle parteilichen Ebenen mit einbezogen werden sollen.

Interessant sind die Reaktionen, die ich mir angeschaut habe und die ich (nach Abwägung GG Art. 5 Meinungsfreiheit vs. Dieter-Nuhr-Zitat “Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal Fresse halten) kommentieren möchte.

Chris sagt: “Wir müssen, gerade jetzt in der Opposition, unsere Politik leben”. Die Aussage ist nicht nur opportun, ich halte sie auch für gefährlich. Denn die SPD sollte nie den Anspruch haben, vor allem in der Opposition aus ihre Ziele aufmerksam zu machen. Durch das Mehrparteiensystem ist es gerade bei einer Regierungsbeteiligung enorm wichtig, das maximale aus seinen politischen Überzeugungen einzubringen (ich lasse mal aus, wie gut das der SPD in den letzten elf(!) Jahren gelungen ist)

Christ fragt weiterhin: “Wo ist der Kampfgeist?” Die Frage ist mehr als berechtigt. Mir ist es zu ruhig in der SPD. Da schließe ich mich ausdrücklich mit ein. Die Ruhe vor dem Sturm vor der Landtagswahl NRW ist kein Hinderungsgrund die vielen Themen, die diskutiert werden wollen und müssen. Zugegeben, im Internet haben wir eine noch recht rege Diskussionsvitalität. Aber wenn ich mir meinen UB so anschaue, macht sich Ernüchterung breit. Ich hoffe, bei Euch ist das anders.

zu Human Livetime Value: “Das Leben besteht nicht nur aus Arbeit, also hört auf, Menschen anhand ihrer Arbeitsverhältnisse zu messen” und “Ihr seid echte Träumer,”.

Natürlich träumen wir von einer besseren Welt. Zwar hast Du recht, wenn Du sagst, dass das Leben nicht nur aus Arbeit besteht, aber die Menschen messen ihr Leben selbst anhand ihrer Arbeitsverhältnisse. Das zwingt ihnen keiner von außen auf. Die Leute möchten ihre Lebensqualität auch daran festmachen, dass sie das Gefühl haben, gebraucht zu werden und sich auch sogar darüber ein Stück selbst verwirklichen können. Das erfolgt nun mal in den meisten Fällen über die Arbeit.
Von Beruf “Sohn” oder “Tochter” zu sein, können sich zudem nur sehr wenige leisten.

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