versteht hier eigentlich niemand, was eigentlich bedarf heißt? kaum war das urteil des bundesverfassungsgerichts verkündet, ging es auch schon los:
hartz iv sätze runter, stabil lassen, ausdifferenzieren, auf xy euro erhöhen usw.

ok, ich gehöre auch zu denjenigen, die sagen, hartz iv sätze erhöhen, denn wer bitte schön kann ernsthaft glauben, dass 16€ im monatlich ausreichen, um sich fortzubewegen? oder 0 € für bildung?

aber wie hoch der satz genau liegen soll? so hoch, dass sich menschen eine menschenwürdige existenz auch aufbauen können. soziokulturelles existenzminimum schließt auch teilhabe am öffentlichen leben, an kultur, die möglichkeit des treffens von freunden (und nicht nur mit dem fahrrad) usw. ein.

was ich jedoch bodenlos finde, ich wie jetzt die schwarz-gelben koalitionäre auf ihr haushaltsdefizit schielen. was bei den sinnlosen steuererleichterungen vielen noch als unproblematisch schien (und steuererleichterungen sind keine einmalausgaben, sondern dauerhaft!), ist jetzt bei der absicherung nach unten auf einmal doch ein problem.

ein hohn, wenn es um die sicherung des lebens von menschen geht, direkt mit aufkommensneutralität, schuldenbremse usw. um sich zu werfen.

bedarfsdeckendes existenzminimum heißt eben eine politische überrüfung entlang der bedarfe und zwar nicht der des haushalts, finanzministers oder außenministers, sondern derjenigen, die auf diese unterstützung angewiesen sind und ja, ein recht darauf haben.

kehren wir doch mal zu der debatte zurück. und vielleicht versetzen wir und dabei mal „ausnahmsweise“ nicht in die rolle des fernsehzuschauers, der gerade eine privatfernsehnsdoku über arbeitslose gesehen hat (worin diese immer schlecht wegkommen) oder setzen die doch recht zerstörte brille des fdp-vorsitzenden auf, sondern betrachten wir das ganze mal aus der brille der arbeitslosen selbst. und dann fangen wir an zu reden, über unsere bedarfe und was davon existenzminimum ist.

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