Frauenrechte als Kriegslegitimation – Gedanken zum 8. März
Montag, 8.März 2010 von Bettina Schulze
Weltfrauentag. Zeit an die Frauen zu denken, wegen deren Rechte man 2001 im Rahmen der „Operation Enduring Freedom“ angeblich auch nach Afghanistan eingezogen ist. Immer wieder wurden schließlich die Frauenrechte als Begründung für den militärischen Angriff auf Afghanistan nach dem Terroranschlag vom 11. September benannt.
„Nachgeschobene Gründe“
In vielen Berichterstattungen wurde die Unterdrückung von Frauen in Afghanistan zu einem der zentralen Argument, um den militärischen Eingriff der USA und ihrer Verbündeten zu legitimieren. Dass man Frauenrechtsorganisationen und Oppositionelle in Diktaturen mit anderen Mitteln unterstützen kann, liegt natürlich auf der Hand.
Inzwischen gab jedoch selbst Freiherr zu Guttenberg zu, dass es sich bei den Frauenrechten nur um „nachgeschobene Gründe“ gehandelt hätte. Vordergründig wäre es immer darum gegangen, “terroristische Rückzugsräume” zu verhindern.
Frauen in Afghanistan heute
Was ist nun aus den Frauenrechten, so vorgeschoben sie auch immer gewesen seien, geworden? Die Sicherheitslage in Afghanistan ist bekannt. Sie wird immer prekärer und verhindert, dass sich Frauen sicher fühlen. Die Mehrheit der Mädchen geht nach Angaben von „Human Rights Watch“ nicht in die Schule. Viele bereits erreichte Fortschritte drohen durch die schlechte Sicherheitslage wieder eingeschränkt zu werden.
Anhaltende Menschenrechtsverletzungen an Frauen sind an der Tagesordnung: Gewalt gegen Frauen, mangelnder Zugang zu Justiz und Bildung sind Beispiele dafür. „Weglaufen von zu Hause“ wird mit Gefängnis bestraft.
Forderungen
Die internationale Gemeinschaft sollte den zivilen Aufbau in Afghanistan in den Fokus nehmen. Die ISAF hat ein Mandat zum Wiederaufbau (und nicht zum militärischen Kampfeinsatz) in Afghanistan. Militärisch ist dieser Konflikt nicht zu gewinnen. Vielmehr brauchen wir eine entwicklungspolitische Gesamtstrategie, die insbesondere die Frauen und ihre Rechte stärker in den Fokus nimmt. Das ist die internationale Gemeinschaft den Frauen (und Männern) in Afghanistan schuldig.
Tags: Frauenrechte, Frieden
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Bettina, der Afghanistan-Einsatz war ein NATO-Bündnisfall und erfolgte als Reaktion auf den 11. September 2001.
Es gab 2001 zwei Optionen für Deutschland:
a.) Die Bündnispficht erfüllen.
b.) Aus der NATO austreten.
Deutschland hat sich für Option A entschieden, und das war meiner Meinung nach auch richtig.
Das primäre Ziel war, die Taliban zu stürzen. Hinzu kamen dann der Neuaufbau des Staates bzw. die Demokratisierung (nation building).
Teilweise erfolgreich, teilweise überhaupt nicht.
Ohne Dich angreifen zu wollen, aber hast Du das ausführliche Papier des Parteivorstandes gelesen? Da stehen die Hintergründe ganz genau drin…
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Hier das Papier:
http://rotstehtunsgut.de/2010/02/22/gabriel-steinmeier-spd-afghanistan-papier/
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Mit dem was man damals wusste, war es vielleicht das Naheliegendste, den USA in den Krieg zu folgen. Leider hat unsere damalige Regierung keinen Wert darauf gelegt sich Beweise für eine Beteiligung afghanischer Menschen an den Anschlägen vom 11. September zeigen zu lassen. Schon vor Jahren hat sich herausgestellt, dass gar kein Afghane an 9/11 beteiligt war. Das Ziel der Bush-Regierung war also von Anfang an, ein geostrategisch wichtiges Land zu besetzen. Die Sicherung der Bodenschätze bevor andere zugreifen, sowie die Eindämmung Chinas und Russlands durch militärische Präsenz in deren Nachbarschaft. Ich denke, dass USA/Nato noch Jahrzehnte (wenn nicht länger) in Afghanistan und im Irak stationiert sein werden. Langfristig auch irgendwann in Pakistan. Warum sollten sie auch freiwillig eroberte Gebiete aufgeben?
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