Für eine linke Alternative
Donnerstag, 4.März 2010 von Franziska Drohsel
Seit 20 Jahren gibt es in Deutschland eine Mehrheit links der Mitte, ohne dass sie sich im gesellschaftlichen Klima oder in Regierungsmehrheiten widerspiegelt. Anders als notwendig ist die politische Linke in Deutschland mehr mit der gegenseitigen Abgrenzung beschäftigt, als gemeinsam Alternativen zu entwickeln. Damit soll jetzt Schluss sein!
Am 31. Januar hat sich das Institut „Solidarische Moderne“ gegründet. Es soll eine Denkfabrik werden, die der neoliberalen Hegemonie in Politik und Alltagsverständnis etwas entgegenzusetzen hat und Gegenhegemonie entwickeln will.
Parteienvertreter links der Mitte, Protagonisten sozialer Bewegungen und die Wissenschaft sollen dabei zusammenkommen, um jenseits von Parteiproporz und Machtgeklüngel in einem offenen Diskurs Gemeinsamkeiten und Gegensätze zu diskutieren. Dabei geht es nicht darum, Unterschiede zu übertünchen. Ganz im Gegenteil für mich geht es darum, diese Differenzen zu diskutieren und herauszufinden, was gemeinsame Projekte für eine linke Alternative sein können.
Mit dabei sind viele Vertreterinnen und Vertreter der Grünen (Sven Giegold, Arvid Bell, Ludger Vollmer), der Linkspartei (Katja Kipping, Wolfgang Neskovic, Michael Brie), der SPD (Hermann Scheer, Andrea Ypsilanti, Marco Bülow), der Wissenschaft (Klaus Dörre, Sonja Buckel, Birgit Mahnkopf), der sozialen Bewegungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen (Anke Martiny, Thomas Seibert) sowie Künstler (Sebastian Krumbiegel von den Prinzen).
Wenn wir lernen, uns ohne den hektischen Blick nach Mehrheiten zuzuhören und auszutauschen, kann das Institut die Grundlage für zukünftige gesellschaftliche Veränderung sein.
Das wird anstrengend, aber auch sehr spannend, da es über den Bereich, den jede Beteiligte und jeder Beteiligter sonst regelmäßig erlebt, hinausgeht. Und es steht die inhaltliche Arbeit im Vordergrund: Die Verständigung darauf, was die Probleme der Zeit sind, was Lösungen sein können und wie eine Strategie zur Durchsetzung aussehen könnte.
Ich bin froh, dass es gelungen ist, ein solches Institut zu gründen und bin gespannt, was die zukünftige Arbeit bringen wird. Klar ist, dass viele Jusos sich in diese Debatten einbringen werden.
Für eine linke Alternative!
Dieser Beitrag ist am 23.2. auf vorwaerts.de erschienen.
Tags: Gerechtigkeit, Institut Solidarische Moderne, Kapitalismus, links
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Die SPD ist links? Hab ich noch gar nicht gemerkt.
XD
Unlängst hat Eure “große” qualmende Eminenz Schmidt die Rent mit 70 (!) gefordert. Kann er ja tun, er hat`s ja schon fast hinter sich.
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5 Jusos stehen am Nordpol. Fragt der eine:”Warum isses hier eigentlich so kalt? Lasst uns mal ne Denkfabrik gründen.”
Ich mein, dieses Gerede von “Links der Mitte” ist doch in die Tasche gelogen. Inwiefern ist denn die SPD dezidiert linker als z.B. die CDU?
Die Alternativen erschöpfen sich doch in so Sachen wie Mindestlohn vs. Kombilohn, wo wirklich nicht mehr ersichtlich ist, warum das eine oder andere jetzt für den Betroffenen besser sein soll.
Richtig harte Differenzen gibt’s doch zwischen CDUSPDFDPGrüne nicht. Im Prinzip kann jeder mit jedem.
Diese “links sein” ist doch allenfalls so ein Selbstbild, Lifestyle oder was weiß ich.
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Generell ja keine schlechte Sache. Nein sogar eine gute, weil man so Gemeinsamkeiten erkennen und Differenzen verkleinern kann.
Dennoch der Satz “Seit 20 Jahren gibt es in Deutschland eine Mehrheit links der Mitte” erscheint mir schon etwas grotesk. Momentan ist die Mehrheit auf Bundesebene, also im Bundestag, sicher nicht links der Mitte.
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Hallo Franziska,
tolle Sache finde ich. Das Institut hat
vom Inhalt her begriffen, was für die
Zukunft der Menschheit/Welt dringend
erforderlich ist. Franziska, ich denke
auch, dass es zum Teil anstrengend wird.
Aber der Einsatz ist sinnvoll. Irgendwer
muß halt auch mal den Anfang machen. Wenn
ich mir die Gründungs- bzw. Mitgliederliste
betrachte, bin ich zuversichtlich.
Denke jetzt ernsthaft über eine Spende
an das Institut nach.
LG
Georg
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Wenn dann irgendwann die Linke mit der SPD fusioniert, trete ich aus.
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was sagen denn die Soldaten /Alliierten, wie Mr Denis Avey (91), die Auschwitz befreit haben, Berlin und Omaha Beach, von Zensur und Hitler’s ‘Volks’Gerichtshof Condemnation, zu den “Odachlosen”, die ihnen nicht einmal einen Pfennig, Cent, eine Krankenversicherung, ein gutes und zur Erfüllung des Verfassungsauftrages nach Hitler und Amnestie notwendiges ID Buch, einen Prozeß gegen die “Juden”Mörder, “‘Rechts’Schänder” (HJ und Freya Gräfin von Moltke) zugunsten Buckingham Palace et al bezahlt haben…
” Always feel allowed to check (by writing) what about amnesty att: ”
http://www.royal.gov.ujk
UTC 09:48h – 05.30h
“Die zur ‘Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus’ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.”
Art 139 GG (Quelle, Rechte/Pflichten/Befehle/Verbote s.u.)
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“…ihr müßt Euch von allem nazistischen Untermenschentum (Vertrags- und Verfassungsbruch) trennen”, S Scholl (vs E Brain), “Weiße Rose”, Opfer von Hitlers nicht bestrafter ‘Volks’Gerichtshof Condemnation…
…sinngemäß Fam Willy Brandts/Allierter Befehl (vgl auch zu bezahlendes, zensiertes Pflichtbuch zum allg Verfassungsauftrag “Verbrecher (Vertrags- und Verfasungsbrecher) und das andere Deutschland”, Oslo 1946f -Bonn 2005) – “mehr Demokratie wagen als Amnestie” (Pres Roosevelt 1944) – und der des ohne Strafe nicht mehr anzugreifenden ” GG der Anti-Hitler-Amnestie/Rule of Law/Droits de l’Home Koalition “, (TM) 110 Mio Allied
” Always feel free/allowed to check (by writing) what about amnesty/no money att: ”
http://www.royal.gov.ujk
“Die zur ‘Befreiung des deutschen Volkes (krimineller und krankmachender Schaden im Tun/Nicht-Tun gehört nicht dazu) vom Nationalsozialismus und Militarismus’ erlassenen R e c h t s v o r s c h r i f t e n werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt”
Das verfassungsgemäße urteil
(niemals amnestie, gar fin und int vorteil den verbrecherInnen, verwirken der (lebens) rechte bei schädigendem verfassungsbruch, verbrechen gegen buckingham palace et al, bei mißbrauch der meinungsfreiheit; niemals 2-3 Mio income but 0.- für die befreier des legalen wohnortes, no legal letter, no sex and crime and amnesty für solche Leute, wie 65 Jahre “Juden”Mörder J Demjanjuk, vgl ID O&W Literatur )
…ist ja nach all dem da, oder??, evtl ind strafmaß Anfragenn für M rempl/d pfeiffer fans in/via london, atlanta, hagen, moskau, paris, peking, auschwitz, lanwitz, Flossenbürg, weiße rose, vancouver, moskau, veteran administration, icj, unwcc, phc, rej et al auch nur mit ID, i.e. vertrags- und verfassunggemäß, bezahlt und schriftlich, s.o.
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Die SPD ist ganz sicher keine Alternative.
Bis heute hat sich diese Verräterpartei nicht glaubwürdig von Hartz IV abgewandt. Nicht mal das entsprechende Personal wurde ausgewechselt. Niemand nimmt z.B. Steinmeier, Scholz und Gabriel die Opposition gegen sich selbst ab.
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Hallo,
Was es braucht, ist eine konsequente Darstellung der Lebenssituation der Menschen. Also eine Analyse. Danach ein Lösungsansatz. Das ist es. Und wenn das glaubhaft ist, dann werden die meisten Leute das unterstützen.
Wir wollen doch mal sehen, was daraus werden mag. An die (leider allzu verständlichen) Skeptiker richte ich das schöne Wort:
Die Henne ist das klügste Geschöpf im Tierreich. Sie gackert erst, nachdem das Ei gelegt ist.
Nicht von mir, sondern von Abe Lincoln: trotzdem gut.
Freundliche Grüße,
bernd
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Amnestie, Laissez Faire, Crime, das steht alles nicht als legal im Grundgesetz nach Hitler und Amnestie/UN Humannnn Rightss. Vor kurzem waren Prince Charles und Princess Camilla, die ja auch wie HM Allierte Commander sind, wie Pres J Carter und die phc, in Polen, wie Bundeskanzler Willy Brandt 1970 zum Rechts-Gedenk-, Mahntag an den Warschauer Aufstands gegen die vor und nach dem 8/9 Mai 1945 falsch (mit sex and crime) amnestierten “Juden”Mörder wie Boer (Todesurteil in den Niederlanden/ hier lebenslänglich), John (Ivan) Demjanjuk (Todesurteil in Israel, hier warum noch offen, 65 Jahre Gammeln zu lang für ein klares Wort im Sinne der UN Menschenrechte/GG ??, das Blockieren ist doch für die Betroffenen sadistisch, man will, zwingt jemanden erneut zum Justice Enforcemnent), was ist mit der ausbleibenden Verhaftung und Bestrafung von K Barbie (SS Lyon, p 453 Fn) und zu viele mehr, für eine reibungslose und gute Entwicklung. Im Grundgesetz steht gar keine Amnestie/Außerachtlassungs/phc Zensur Rechtfertigung, sondern bei Ausgehverbot und Lernpflicht des Rechts/Unrechts-Verständnisses der nicht-nazistischen welt, “Anti-Hitler-Amnestie/Rule of Law Koalition”, die grundgesestzliche allg Dienstleistungspflicht, den Engländern, Franzosen, US Amerikanern, Sowjets, den Soldaten/Allierten die Auschwitz, Berlin Lanwitz, Omaha Beach,.aber auch China befreiten, von AC Springer und Zensur, auch z B der “Juden”Mörder, nazi-geschädigten Fam Brandt (adenauer), mindestens eien Million mal Anstiftung zu Straftaten im Tun/Nicht-Tun, Gerechtigkeit/finanzielle Wiedergutmachung/Genugtuung und alles was zur Gesundheit beiträgt, Schaden abwehrt, zu erbringen (Bringschuld für Mann und Frau), bzw im Durchschnittsfall angemessen schriftlich und finanziell im Rahmen der Herrschaft des Rechjts zu unterstützen, die nazistischen Vertrags- und Verfasungsbrecher können jedenfalls nicht verfassungbrechend straflos bleiben, auch finanziell (equal pay auch für ATS), auch rechtlich, (“justice will be delivered”, Copyright by Pres Bush/O&W), Vorteil Buckingham Palace et al
” Always feel free/allwoed to check (by writing) what about amnesty att: ”
www-.royal.gov.ujk
UTC 09:48h – 05.30h
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Error correction:
http://www.royal.gov.ujk
” Royal Justice Enforcement ”
” President’s Commission on the Holocaust ” (phc)
” Verbrecher (Vertrags- und Verfassungsbrecher) und Andere Deutsche”, Willy Brandt, Oslso 1946 f – Bonn 2007, keine Amnestie der Schuldigen, Beschuldigung der Opfer…
” Die freiheit der lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung ” “GG der Anti-Hitler-Amnestie / Rule of Law Koalition, (TM) 110 Mio Allied, Buckingham Palace et al, moren a referendum, $ Art 5 Absatz 3, erster Satz, oder ? ”
” Always feel free/allowed to check (by writing) what about amnestie att “
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