Erschreckendes Wahlergebnis in Ungarn: Europa rückt weiter nach rechts.
Dienstag, 13.April 2010 von Sina Tiedtke
Ungarns WählerInnen haben bei den Parlamentswahlen klar für die Wende nach Rechts gestimmt. Ungarns Rechte fuhr bei der Wahl einen Erdrutschsieg ein. Der FIDESZ gewann 52,8 Prozent der Stimmen. Die rechtsextreme Jobbik (Die Besseren) zog mit 16,7 Prozent erstmals ins Parlament ein. Auch die links-ökologische Partei „Politik kann anders sein“ (LMP) schaffte mit 7,4 Prozent erstmals den Sprung in die Volksvertretung. Ein Wahldebakel erlebten leider dagegen die ungarischen Sozialisten (MSZP), die nach acht Jahren an der Macht mit nur 19,3 Prozent abgestraft wurden. Die Wahlbeteiligung betrug 64,3 Prozent und war damit fast so hoch wie vor vier Jahren.
Warnschuss vor allem für die konservativen und christdemokratischen Kräfte in Europa endlich zu handeln: Viktor Orbáns nationalkonservativer Bund Junger Demokraten (Fidesz) und die rechtsextreme Partei Jobbik bekamen zusammen fast 70 Prozent der Stimmen. Das ist ein alarmierendes Ergebnis. Denn erstmals in der Geschichte der EU haben rechte bis rechtsextreme Parteien mehr als zwei Drittel der Stimmen bei einer demokratischen Wahl erreicht. Ab jetzt darf dieses Thema nicht mehr verschleiert werden und muss endlich in der EU öffentlich thematisiert werden. Die Zeit der Ignoranz, vor allem durch die europäische Christdemokratie (EVP), muss nach diesem Warnsignal vorbei sein.
Mit Jobbik ist eine neue Kraft auf den Plan getreten, die einen systemfeindlichen Radikalismus vertritt. Die Partei unter Führung des 31-jährigen Gabor Vona verhehlt nicht im geringsten ihre rassistischen Neigungen und ihre engen Verbindungen zu paramilitärischen Organisationen wie der Neuen Ungarischen Garde. Der seit der einigen Jahren in Europa vorherrschende Trend bei den christdemokratischen und konservativen Parteien in Europa (EVP) nach rechts außen auszufransen muss endlich auch von der Bundeskanzlerin thematisiert und mit aller Macht verhindert werden. Aber auch hier bisher nur Schweigen im Walde.
Loading ...
das wird Merkel auch nicht tun. augen zu und durch…
Gut oder schlecht:
0 
0
Ich habe mir mal grundsätzliche Gedanken zur Ursache und Lösung des Problemes der Rechtspopulisten gemacht.
Ich glaube die hohen Wahlergebnisse der Rechtspopulisten und -radikalen sind darin begründet, dass die Bevölkerung sich nicht mehr in der Integrationspolitik berücksichtigt fühlt. Hierbei pauschal den Menschen Rassismus zu unterstellen greift auf immer zu kurz.
Denn, wir haben auch hier ein Problem mit Kriminalität und dass insbesondere unter Migranten, wir haben ein Problem der Parallelgesellschaften und wir haben ein Problem, dass einige Migranten schlichtweg selber intolerant sind, z.B. gegenüber Schwulen oder Juden.
Von Problemen mit der Gleichberechtigung mal ganz zu schweigen und auch von dem Problem mit Rechtsextremismus unter Türken.
So, diese Problem sind da und jetzt hat man zwei Alternativen: Man schweigt, weil man “politisch Korrekt” sein will und treibt damit Wähler zu den Rechtspopulisten oder man bietet eigenen Lösungsvorschläge, die NICHT dahingehend lauten “wir müssen dieses Verhalten tolerieren”.
Es ist sicherlich schwierig, den schmalen Weg zwischen Intoleranz und zu viel Toleranz zu finden.
Deswegen bin ich der Meinung, man sollte die Bevölkerung stärker an den Integrationsprozessen beteiligen:
Zum einen deswegen, weil man ihnen damit das Gefühl gibt, auch ihre Interessen werden beachten, zum anderen weil man damit den Rechtspopulisten den Nährboden entzieht.
Viele werden wahrscheinlich denken, wenn die Bevölkerung über Integrationspolitik entscheiden dürfte, käme da nur Rechtsradikaler Murks raus. Das glaube ich nicht. Ich glaube, die Bevölkerung würde an Migranten die Forderungen stellen, die sie braucht um friedlich mit ihnen zusammenleben zu können. Ich glaube auch, dass Deutschland in seiner Grundmentalität sehr tolerant ist.
Forderungen die die Deutschen dann stellen werden, sind wahrscheinlich: Deutschkenntnisse, Grundgesetz soll wichtiger sein als die religiösen Gesetze, Akzeptierung der Gleichberechtigung, Toleranz gegenüber anderen Minderheiten. Wichtig ist dabei nur, dass diese Forderungen vom Volk direkt aus gingen – ein wichtiges Zeichen dafür, dass man die Menschen hier ernst nimmt.
Denn viele Menschen haben Angst, als Rassisten bezeichnet zu werden, wenn sie das sagen, was sie denken. Dabei sind ihre Forderungen oft nachvollziehbar oder zumindest nicht ganz unbegründet. Ich glaube folglich, eine stärkere Bürgerbeteiligung an der Integrationspolitik würde den Rechtspopulisten den Wind aus den Segeln nehmen.
Ich denke deswegen, der von mir eben beschriebene Weg ist die einzige Möglichkeit das Ziel einer multikulturellen Gesellschaft noch zu erreichen, ohne weite Teile des Volkes weitgehend zu ignorieren oder linke Positionen zu verraten.
Denn durch die doch sehr medienwirksamen Todesfälle im vergangenen Jahr und den immer fortwährenden Berichten über Menschen, die aufgrund von Banalitäten von Migranten verprügelt wurden, haben doch viele Menschen den Glauben an die multikulturelle Gesellschaft leider verloren.
Gut oder schlecht:
1 
0