Archiv | Juli 2010

Von Wikileaks und Soldaten Twitter

„Es wird nie so viel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges und nach der Jagd“ – Otto von Bismarck Krieg vom Sofa aus Spätestens seit dem Vietnam Krieg weiß man um die Macht der Medien und vor allem der Bilder. Erstmals wurden damals Bilder des Vietnam Krieges durch die Fernseher direkt in die […]

Wende auf dem Arbeitsmarkt?

Auch wenn die jüngsten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit eine leichte Erhöhung der Arbeitslosigkeit für den letzten Monat belegen, scheint die Krise auf dem Arbeitsmarkt überwunden zu sein. Auch die SPD rühmt sich immer mal wieder, mit für diese positive Entwicklung verantwortlich zu sein. Doch wirft man einen Blick hinter die Kulissen, trübt sich das […]

Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein Team?

Mit einem seltenen gemeinsamen Vorstoß wollen Arbeitgeber und der DGB die Tarifeinheit gesetzlich sichern, die zuletzt vom Bundesarbeitsgericht infrage gestellt worden ist. Wenn sich in einem Betrieb mehrere Tarifverträge überschneiden, soll nach ihren Vorstellungen nur der Tarifvertrag mit der Gewerkschaft gelten, die die meisten Mitglieder in dem Betrieb hat. Für die Laufzeit dieses Tarifvertrages würde […]

Gerechtigkeit à la Kristina Schröder

Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hat in der Vergangenheit selten einen Hehl aus ihren politischen Vorstellungen gemacht. Beispielsweise generierte sich die Frauenministerin immer wieder als vehemente Anti-Feministin und Quoten-Gegnerin. Einmal mehr demonstriert Schröder ihre Überzeugungen nun mit Vorschlägen zur Kürzung des Elterngeldes.

SPD erneuern bedeutet Abschied von der Rente mit 67

Die SPD ist in der Opposition und nun dabei sich Inhaltlich und organisatorisch neu aufzustellen. Dazu gehört auch die Abkehr von sozialpolitischen Fehlern, wie die Rente mit 67. Sie wird von der großen Mehrheit der Mitglieder abgelehnt. Wenn der Erneuerungsprozess zu mehr Mitgliederbeteiligung führen soll, ist die Frage nach der Rente mit 67 der erste Prüfstein dafür.

Komme später! Fahre Bahn!

Witz: „Was sind die 4 Hauptfeinde der Deutschen Bahn: Frühling, Sommer, Herbst und Winter.“ Solidarität ohne Grenzen Kaum ein Thema, das die deutsche Bevölkerung so polarisiert, solidarisiert und politisiert wie die Deutsche Bahn. Niemand, aber auch wirklich niemand, der keine Horrorgeschichten kennt. Niemand, der nicht schon einmal auf dem Bahnhof vom verspäteten Zug über tausend […]

Der Hamburger Volksentscheid, oder: Wie sieht ein „demokratisch geführter Klassenkampf“ aus?

Was wir in Hamburg beobachten konnten, war das eigensinnige "Durchziehen" des (Besitz-)Bürgertums und einer in Teilen verängstigten und abstiegsbedrohten Mittelschicht gegen das sozial deklassierte untere Drittel in unserer Gesellschaft. Der Erziehungswissenschaftlicher Micha Brumlik spricht daher zu Recht von einem "demokratisch geführte[n] Klassenkampf".

Minderheitsregierung: Eine Chance für den Parlamentarismus

Am Montag haben SPD und Grüne in NRW ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet, heute wurde Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin gewählt. Herzlichen Glückwunsch! Über eine Parlamentsmehrheit hingegen verfügen die beiden Parteien nicht – eine Stimme fehlt. Rot-Grün in NRW ist also eine Minderheitsregierung. In Deutschland ist die Minderheitsregierung eine ungeliebte Option. Im Bund war sie nie dauerhaft installiert, […]

Schwarz-Gelb treibt Klientelpolitik auf die Spitze!

Die Lage für schwarz-gelb ist dramatisch. Obwohl bei den Haushaltskürzungen und in der Steuerpolitik wie geplant ausschließlich die eigene WählerInnen- und Spendenklientel bedient wurde und alle Einbußen ausnahmslos zulasten der kleinen und mittleren Einkommen sowie der sozial Bedürftigen erfolgten, schwand der Rückhalt für die Bundesregierung innerhalb der eigenen Reihen. Die Fraktionen und die Landesregierungen von […]

Auf dem Weg zur Kopfpauschale

Der Gesundheitsminister Phillip Rösler hat nun in Übereinstimmung mit den Regierungskoalitionen seine Gesundheitsreform vorgestellt. Die Strukturprobleme in der gesetzlichen Krankenversicherung bleiben erhalten, anstatt die Probleme im Gesundheitssystem anzugehen, werden die Versicherten noch stärker belastet und die Arbeitgeber verschont. Mit dem Einfrieren der Arbeitgeberbeiträge ist das Modell der paritätischen Gesundheitsversorgung endgültig ausgehebelt. Das Ziel der Bundesregierung […]