SPD erneuern bedeutet Abschied von der Rente mit 67
Freitag, 23.Juli 2010 von Jan Schwarz
(C) Marco Urban
Die SPD ist in der Opposition und nun dabei sich Inhaltlich und organisatorisch neu aufzustellen. Die aktuellen Umfragewerte erwecken den Eindruck, dass sie dabei sehr erfolgreich ist. Noch profitieren alle Oppositionsparteien aber vor allem von der Schwäche und den Fehlern von CDU und FDP. Damit die SPD selbst wieder in die Offensive kommen kann, müssen auf dem Bundesparteitag im September die richtigen Weichen gestellt werden. Für die SPD ist es zentral ihren Markenkern – soziale Gerechtigkeit – glaubwürdig zu besetzen. Dazu gehört auch die Abkehr von sozialpolitischen Fehlern aus den Regierungsjahren.
Die Rente mit 67 war der härteste Einschnitt für die Mitglieder und Stammwähler der SPD. Sie steht wie keine andere Reform für den Bruch mit den Gewerkschaften. Und das aus Gutem Grund. Sie wirkt vor allem als Rentenkürzung, durch die längere Beschäftigung im Alter wird der Einstieg ins Arbeitsleben für jüngere blockiert und in vielen Berufen ist es nicht möglich so lange zu arbeiten. Anstatt sich weiter sklavisch an die Rente mit 67 zu hängen, sollte die SPD ein Zeichen setzen und sich von der 67 verabschieden. Bei der Rente muss es darum gehen, flexible Altersübergänge zu ermöglichen, alle Erwerbstätige mit einzubinden, Betriebsrenten zu stärken und auskömmliche gute Arbeit von der Ausbildung bis zum Renteneintritt zu schaffen.
Es gibt aber noch einen weiteren entscheidenden Grund, warum es auf dem Parteitag eine Abkehr von der Rente mit 67 geben muss. In der Diskussion um die organisatorische Erneuerung der Partei, stehen insbesondere neue Beteiligungsmöglichkeiten für die Mitglieder zur Debatte. Kern des Erneuerungsprozesses war bisher eine Befragung der Ortsvereinsvorstände und das deutlichste Zeichen war, dass die Rente mit 67 von einer überwältigenden Mehrheit abgelehnt wird. Wenn dieses klare Signal nun nicht zu einem entsprechenden Antrag auf dem Parteitag führt, sind schon dann alle Pläne zur Öffnung der Partei ad absurdum geführt, noch bevor sie beschlossen werden.
Somit wird die Frage, ob die Partei- und Fraktionsspitze bereit ist aus der Wahlniederlage von 2009 zu lernen und ob sie den angekündigten Erneuerungsprozess ernst meint, auch mit der Antwort nach der Rente mit 67 beantwortet.
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Hier eine schöne Zusammenfassung dessen, was Rot/Grün angerichtet hat…
http://www.youtube.com/watch?v=k6ElcwqoOqM
von Gas-Gerd persönlich!
Wird es passieren, dass ich in diesem Leben nochmal die ?PD wähle?
Ganz sicher nicht.
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Oh…bei den Jusos hat man was gemerkt?! Hui! Hat ja auch lang genug gedauert. Hier eine paar weitere Vorschläge zur Resozialdemokratisierung der SPD.
1.) Ablösung von Hartz IV durch eine repressionsfreie Grundsicherung. Euer “Fördern” war eh für`n Arsch und hat kaum stattgefunden. Das “Fordern” hingegen wurde zelebriert bis zum Exzess.
2.)Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes, um das Ausmaß des Versagens der SPD ein wenig abzumildern.
3.)Rücknahme der Lockerungen der Regelungen zur Leiharbeit, die SPD und Grüne verbrochen haben.
4.)Sofortiger Beginn des Abzuges der Bundeswehr aus Afghanistan bei eventueller, unverdienter Regierungsübernahme.
5.) Ablösung sämtlicher Seeheimer, Bilderberger und sonstigem neoliberalen Gelichte, dass immernoch in den Führungspositionen der SPD rumkreucht. Die SPD wird niemals glaubwürdig werden, wenn die Zündler nach wie vor den Auftrag haben, den Brand zu löschen.
Natürlich würde mir noch mehr einfallen, aber ihr müsst ja noch ein bißchen asozial bleiben, um Euch von der Linkspartei abzuheben. Ein eigenes politisches Profil haben, nennt man das glaube ich.
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Lieber “Bundesbürger”,
dein Zynismus tut uns Jusos unrecht. Wir haben die Rente mit 67 von Anfang an abgelehnt und hatten ein soziales Rentenkonzept auch lang bevor es die Diskussion in der Öffentlichkeit gab.
– Igor
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Selten so einen Unsinn gelesen…
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@Bundesbürger:
Suche dir eine andere Website, wo du deinen inhaltslosen Mist,der in vulgärer Sprache verfasst ist und der das Niveau von Lafontaine und BILD-Zeitung hat, hinschreibst !!!
@Jan Schwarz:
Ich bin auch Juso und halte die Rente mit 67 für richtig. Sie hat nichts mit unsozial zu tun, sondern ist schlicht eine Antwort auf den demographischen Wandel !!!
Und noch etwas:
Warum ? Warum sind wir nicht einfach mal stolz auf unsere Leistungen in 11 Jahren Regierung ? Die guten Arbeitslosenzahlen sind das Werk von Schröder und Steinmeier !!! Die Agenda 2010 hat uns vor dem finanziellen Kollaps bewahrt !!! Warum sind wir nicht stolz darauf, sondern versuchen um jeden Preis wie die bessere Linkspartei auszusehen und dabei unseren letzten Rest Glaubwürdigkeit zu verspielen ?
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@Matthias Huschens:
Du bist erst seit gestern in dieser Partei, oder? Sonst wüsstest du, dass die hier erhobenen Forderungen keine neumodisch-populistischen Spinnereien sind, sondern (ehemaliger) Markenkern der SPD! Dass du dich hier hinstellen und behaupten kannst, DAS würde unsere Gklaubwürdigkeit aufs Spiel setzen ist nur ein weiterer Beleg dafür, wie im Schröder-Steinmeier-Regime versucht wurde und wird, die Wahrheit zu verdrehen. Im Agesicht von 23% bei der letzten Bundestagswahl sind deine Aussagen doch nur noch absurd!
Was die Rente mit 67 im Speziellen angeht: Ich kann dieses neoliberale Nachgeplapper von Notwendigkeiten im demopraphischen Wandel nicht mehr hören!!! Lies doch bitte mal bei vernünftigen Volkswirtschaftlern nach und nicht immer nur bei Müntefering.
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Auch ich – ebenfalls Juso – halte eine vollständige Abkehr von der Rente mit 67 für einen Fehler. Wie Matthias schon sagt, brauchen wir nunmal auch etwas als Gegengewicht zum demographischen Wandel. Was soll denn sonst helfen? Die Leute werden immer älter und bekommen ihr Geld aus einer leeren Rentenkasse und die junge Bürgerschaft, deren Menge ohnehin schrumpft, bezahlt.
Dennoch brauchen wir durchaus auch flexiblere Lösungen in Berufen, die man bis 67 einfach nicht ausüben kann. Das würde unsere Glaubwürdigkeit wieder aufwerten. Nicht eine vollständige Abkehr, die sich dann in Regierungsverantwortung eh nicht so umsetzen lässt.
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Leider mal wieder ein typische Juso Beitrag. Es wird gefordert von der Rente mit 67 abzukehren. Das klingt erstmal nett, wer würde nicht gerne früh in den Ruhestand gehen.
Das die Rente mit 67 allerdings der höheren Lebenerwartung geschuldet ist, also eine Anpassung der Realität entspricht, das erwähnt ihr nicht.
Ich habe bis 26 studiert. Nun gehe ich mal davon aus 100 Jahre alt zu werden. Würde ich also bis 65 arbeiten, dann stehen 39 Jahre erwerbstätigkeit 35 Jahre zuhestand gegenüber.
Das würde also weiter heißen, dass ich eigentlich die Hälfte meines Einkommens bereits jetzt zur Altervorsorge verwenden müsste.
Man kann sich also ganz einfach ausrechnen, dass das Rentenalter weiter stegen muss! Auch historisch war die Rentenversicherung nie auf das ausgelegt, was jetzt gerade passiert. Es handelte sich eher um eine Versicherung für die Witwen.
Solcher Artikel führen nun nicht gerade dazu, wass wir Jusos ernst genommen werden! Politik bedeutet nicht dumm und dumpf irgendwelche Hirnrissen Forderungen zu stellen!
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@Uninteressant: Egal wie mans organisiert. Diejenigen, die arbeiten werden immer für diejenigen die nichtarbeiten zahlen. Selbst dann, wenn es keinen Sozialstaat gibt, wirst du vielleicht durch persönliche Geldzahlungen deine nicht mehr arbeitenden Eltern finanzieren.
Das gilt sogar dann, wenn sie von “Erspartem” leben, denn die Zinsen, die ihr “erspartes” abgibt sind nichts weiter als die Unternehmensgewinne die Unternehmen durch deine Arbeit und die Arbeit anderer erwirtschaften.
Der Demografische Wandel in heutiger Form finanziert sich selbst. Es gibt zwar mehr alte, die gefüttert werden müssen, dafür aber auch weniger junge (die übrigens wegen den hohen Bildungsinvestitionen auch teurer sind).
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@ Dominik:
Es ist doch absurd, zu behaupten, dass wir, wenn wir uns, nicht mal ein Jahr in der Opposition, von Allem, was wir in 11 Jahren Regierungsverantwortung auf den gebracht haben, distanzieren, dann unsere Glaubwuerdigkeit wiedererlangen !!! Und es ist ebenso absurd, den Erfolg von Reformen an Wahlergebnissen festzumachen. Es gibt eben Reformen, die sind notwendig, aber kommen nicht gut beim Wahlvolk an !!! Aber wenn ich nur auf Wahlergebnisse schauen wuerde, dann waere ich nicht zu den Jusos gegangen, sondern zu Lafontaine und Gysi, um mit denen Fundamentalopposition zu betreiben !!!
Und zur Rente mit 67:
Welche Alternativen kennst du denn als Reaktion auf den demographischen Wandel ? Der demographische Wandel ist nun mal da und man kann ihn auch nicht wegdiskutieren !!!
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Da haben wir es wieder, Leute wie dieser Huschens. sind fleischgewordene Gründe, die SPD natürlich nicht zu wählen. Ebenso wie Sozialrassist Sarrazin. Über die Rentenlüge, die die Produktivitätssteigerung jedes einzelnen Arbeitsplatzes in der BRD in den letzten 30 Jahren unterschlägt, gibt es genug Informationen im Netz. Man muss sie nicht hirnlos nachplappern. Das 3 Säulen-Modell, des Herrn Riester war reine Lobbypolitik für die Versicherungswirtschaft, die ihm und natürlich nicht nur ihm aus Dankbarkeit hinterher den Hintern vergoldet hat. Aber wie man weiß, sind für SPD und Grüne auch immer wieder schöne Spenden von der Allianz drin.
Dass der Beginn der Privatisierung der Altersversorgung natürlich vor allem die sozialschwachen Haushalte trifft, welches nicht nur die Haushalte von Lohnarbeitslosen sind, haben die feisten Sozialdemokraten glatt mal ignoriert. Kein Wunder, die die für diese Scheiße die Hand gehoben haben, sind ja alle durch fette Pensionen abgesichert.
Hier mal ein schöner Text, aus dem ersichtlich wird, wofür die wirtschaftshörige Sozialdemokratie den Grundstein gelegt hat:
http://www.scharf-links.de/41.0.html?&tx_ttnewstt_news=11375&tx_ttnewsbackPid=56&cHash=c5192a1858
Mir ist es ein absolutes Rätsel, wie man sich in so einer grässlichen, verlogenen Klientelpartei engagieren kann, es sei denn natürlich, dies dient ganz eigennützigen Karrierezwecken.
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‘JobCenter’: “Dies ist eine Einladung nach § 59 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) in Verbindung mit § 3009 Abs. 1 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III).” – “Wenn Sie ohne wichtigen Grund dieser Einladung nicht Folge leisten, wird Ihr Arbeitslosengeld II um 10 % der für Sie nach § 20 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) maßgebenden Regelleistung für die Dauer von drei Monaten abgesenkt. Falls Ihnen ein Zuschlag nach § 24 SGB II gewährt wird, entfällt auch dieser für den Absenkungszeitraum.” – “Beachten Sie bitte unbedingt auch die nachfolgende Rechtsfolgenbelehrung und die weiteren Hinweise.” – “Unter bestimmten Voraussetzungen können Reisekosten erstattet werden. Falls ein öffentliches Verkehrsmittel benutzt wird, legen Sie bitte den Fahrschein vor. Bitte bringen Sie auch Ihren Personalausweis oder Reisepass mit.” – (…) – “Dieses Schreiben wurde mit Hilfe einer elektronischen Datenverarbeitungsanlage gefertigt und ist deshalb nicht unterschrieben. Für seine Rechtswirksamkeit ist eine Unterschrift nicht erforderlich.”
Arbeitsagentur, ‘JobCenter’ – Rechtsfolgenbelehrung:
“Rechtsfolgenbelehrung, Rechtsbehelfsbelehrung und weitere Hinweise:
Rechtsfolgenbelehrung:
1. Eine Verletzung der Meldepflicht nach § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III liegt vor, wenn Sie der Aufforderung Ihres zuständigen Trägers der Grundsicherung, sich persönlich zu melden oder zu einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nachkommen.
2. Bei einer Verletzung der Meldepflicht wird das Arbeitslosengeld II um 10% der für Sie maßgebenden Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach § 20 SGB II abgesenkt. Ein eventuell bezogener Zuschlag nach § 24 SGB II (Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld) entfällt für den Zeitraum der Minderung.
3. Bei einer wiederholten Verletzung der Meldepflicht wird das Arbeitslosengeld II um den Prozentsatz abgesenkt, der sich aus der Summe des Prozentsatzes der vorangegangenen Minderung und zusätzlichen 10% ergibt (Beispiel: vorangegangene Minderung 20%, wiederholte Pflichtverletzung 20% + 10% = insgesamt 30%).
Eine wiederholte Pflichtverletzung liegt nicht vor, wenn der Beginn des vorangegangenen Sanktionszeitraums länger als ein Jahr zurückliegt.
4. Absenkung und Wegfall dauern drei Monate und beginnen mit dem Kalendermonat nach Zustellung des entsprechenden Bescheides über die Sanktionen. Während dieser zeit besteht kein Anspruch auf ergänzende Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe).
5. Durch Verletzung der o.g. Pflichten können sich ggf. Überschneidungen der Sanktionszeiträume ergeben (Beispiel: 10% Kürzung aufgrund erster Verletzung der Meldepflicht vom 01.05. bis 31.07. und 60% Kürzung aufgrund erster wiederholter Verletzung der Grundpflichten vom 01.06. bis 31.08. –> Überschneidung vom 01.06. bis 31.07. mit insgesamt 70% Kürzung).
6. Die Absenkung des Arbeitslosengeldes II und der Wegfall des Zuschlags treten nicht ein, wenn Sie für die Pflichtverletzung einen wichtigen Grund nachweisen können.
7. Bei einer Minderung der Regelleistung um mehr als 30% können Ihnen ggf. ergänzende Sachleistungen oder geldwerte Leistungen erbracht werden. Diese werden in der Regel erbracht, wenn minderjährige Kinder in der Bedarfsgemeinschaft leben.
Rechtsbehelfsbelehrung.
Gegen diese Aufforderung können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erheben. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der oben genannten Stelle einzulegen.
Hinweis:
Auch wenn Sie Widerspruch erheben, sind Sie verpflichtet, der Meldeaufforderung nachzukommen. Ein Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung (§ 39 Nr. 4 SGB II). Bitte beachten Sie daher, dass trotz eines Widerspruchs die oben beschriebenen Rechtsfolgen eintreten, wenn Sie ohne wichtigen Grund der Meldeaufforderung nicht nachkommen und der Widerspruch keinen Erfolg hat.
Die maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften können Sie bei Ihrem Träger der Grundsicherung einsehen.”
(Quelle: Arbeitsagentur, ‘JobCenter’, März 2010)
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@Dominik:
Ich kann nichts falsches daran erkennen, wenn ich “behaupte”, dass wir unsere Glaubwürdigkeit nicht wiedererlangen, wenn wir uns, nicht mal 1 Jahr in der Opposition, von allen grundlegenden Reformen aus 11 Jahren Regierung verabschieden !!!
Und zur Rente mit 67:
Der demographische Wandel ist da, man kann ihn nicht wegdiskutieren, selbst deine “Volkswirtschaftler” nicht !!! Was kennst du den für Alternativen, um auf den demographischen Wandel zu reagieren ?!
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@Bundesbuerger:
Es zwingt dich auch nemand, dass du der SPD deine Stimme geben musst !!! Wenn dir dieser populistische Unsinn so wichtig ist, dann werde Mitglied bei der Linkspartei !!! Die Sozialdemokratie wird nicht wieder ernst genommen werden, wenn solche wirklichkeitsfernen Meinungen in dieser Partei eine Mehrheit finden !!! Und wenn die SPD ja so schrecklich ist: Warum schreibst du dann in Foren der Jusos ? Mit dem, was du schreibst, solltest du eigentlich auf den Websites von Lafontaine zu finden sein !!!
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Ich fände ein Sozialkonzept oder ein Rentenkonzept der Jusos klasse. Ich meine damit nicht destruktiv gegen dies und das zu sein. Ich denke, mit einem Konzept, “Was Wollen Wir” kommt man weiter als das ewig kleinoppositionelle “Was Wollen Wir Nicht”.
An der Diskussion um ein konstruktiv (wie links oder rechts ist mir egal) gemeintes Papier würde ich mich durchaus beteiligen.
@Bundesbürger: Das einzige was du hier schaffst ist Jusos, welche sowieso SPD wählen zu ärgern. Wenn das der Sinn deiner Beiträge ist, haste gewonnen.
@All: Lasst euch von diesem “Bundesbürger” nicht aufregen. Der ist eben aufgebracht. Richtig war nicht alles (wissen alle Sozis) oder sogar vieles (wissen Betroffene der “Reformen”). Jusos brauchen mehr Konzept!
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@ Felanste:
Dem kann ich nur zustimmen.
Aber ich bin der Meinung, dass ein konstruktives Papier keine totale Abkehr von den Reformen von Steinmeier und Co. beinhaltet.
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Hallo Leute,
einerseits kann man die Rente mit 67 dem demographischen Wandel zuführen, dass finde ich aber falsch. Denn was können die Leute dafür, dass sich der demographische Wandel verschlechtert.
Man muss die Leute verstehen, die Handwerklichen Berufe wie z.B Tischler, Bazuarbeiter oder Gärtner ausführen verstehen, denn dies sind alles körperlich anstrengende Berufe, die man im hohen alter nicht mehr so gut ausführen kann.
Du kannst diese Leute auch nicht dazu zwingen, einen anderen Beruf auszuführen. Diese Situation ist also schwierig.
Ich bin aber trotz aller Argumente für die Abschaffung der Rente mit 67.
Alleine schon aus Respekt vor wirklicher Arbeit. Die Politiker verabschieden sich schon mit Mitte 50 von Amt.
Aber sie verlangen von den nicht-Politikern, dass sie bis 67 arbeiten, naja so gehts ja nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Ulli
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@Uli:
Niemand macht den Menschen den Vorwurf, Schuld am demographischen Wandel zu sein.
Aber da es den demographischen Wandel gibt, muss man darauf reagieren. Das hat nichts damit zu tun, dass irgendjemand am demographischen Wandel Schuld hat.
Eine Abkehr von der Rente mit 67 bedeutet den Kollaps der Sozialsysteme.
Aber es stimmt:
Fuer jene Menschen, die schwer arbeiten, sollte man flexible Moeglichkeiten auf dem Weg in den Ruhestand schaffen.
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Interessante Diskussion. Dreht sich aber ein bisschen im Kreis. Die Rente mit 67 wurde aus guten Gründen eingeführt. Demographie, späterer Berufseinstieg wegen längerer Ausbildungszeiten, längere Lebenserwartung und damit Bezugsdauer. Andererseits ist auch klar das ein Bauarbeiter nicht mit dem Rollator aufs Gerüst kann. Eine völlige Abkehr von der Rente mit 67 kann es nicht geben. Ich denke man muss nach Branchen differenzieren. Ich z. B. arbeite in der Verwaltung, da könnte man auch länger als 67 arbeiten. Das wäre auch gerecht, denn schließlich ist die Lebenserwartung ja auch in den unterschiedlichen Branchen verschieden. Zudem sollte man auch die Rentenversicherung in Form der Bürgerversicherung organisieren. Das wäre gerechter und außerdem würden so diejenigen, die viel verdienen auch endlich einbezahlen. So, dass war das Wort zum Sonnatg, macht was draus!
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@Dirk:
Dem kann ich mich anschließen. Wenn solche Meinungen auch für die breite Mehrheit der Jusos gelten würden, dann würde man uns auch wieder ernst nehmen.
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@Dirk und Co:
Sonntag is zwar noch nicht, aber ich schließ mich trotzdem deiner Meinung an. Die sollten echt darauf achten, wer wann wo seit wann und wie lkang arbeitet. Sonst führt das nur zu Chaos. Andererseits haben z.B. Beamte immer Sonderstatus und das sollte man, finde ich, auch berücksichtigen und “gerechter” machen. Vielleicht kriegen “die da oben” das ja noch hin. Und wenn nicht, dann wenigstens mit UNSERER Hilfe
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Hallo liebe Jusos (ichbin leider schon aus dem ALter raus),
es befremdet mich schon, dass es sogar hier verfechter der Rente mit 67 gibt. Man darf natürlich einer solchen politischen Meinung schon sein, aber die Verwendung des Scheinargumentes, dass eine Rente mit 67 alternativlos sei, ist eine Kapitlation politischer Gestaltungsmacht.
Ich empfehle die Lektüre der http://www.nachdenkseiten.de/. Dort insbesondere dieser interessante Artikel, der die Alternativen zur Rente mit 67 schön aufzeigt:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=6447
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Vive L´Allemagne! Geht auf die Straße !!!
Mitgliederentscheid Jetzt !!!
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