Archiv | August 2010

Kölner Verhältnisse beim Master-Desaster

Seit der Nationalen Bologna-Konferenz am 17. Mai ist es doch eher still um das Thema Bologna-Prozess geworden. Wäre man gutgläubig, würde man sagen, die Probleme wurden erkannt und gelöst. Mitnichten ist leider der Fall. Den Beweis dafür sehen wir an einem Paradebeispiel Anfang August: An der Universität zu Köln haben gerade einmal ein Drittel der […]

Stuttgart 21 und der ewige Pöbel

Als Einwohnerin des schönen Donaustadt Ulm ist man privilegiert. Zwischen München und Stuttgart gelegen, kommt man zügig mit dem ICE in die beiden Hauptstädte. Bahnhof im Belagerungszustand Fährt man die Tage nach Stuttgart, bietet sich einem als schwäbisches Provinzei allerdings ein eher seltsames Bild. Abrissarbeiten am Nordflügel des Bahnhofs und eine protestierende BürgerInnenschaft davor: Menschen, […]

Eigentor Atom-Appell

Da haben die Herren ja ein ziemliches Eigentor geschossen: Mit ihrem „Energiepolitischen Appell“ wollten die Herren Ackermann, Bierhoff, Schily, Grube (alles wahre Sympatheträger – fehlt eigentlich nur Mr. Burns von den Simpsons) … und natürlich die Chefs der Atomkonzerne die Kanzlerin richtig unter Druck setzen und die Öffentlchkeit von Atomstrom überzeugen. Dazu wurden vorne in […]

Von der Leyens neue Misstrauens- und Stigmatisierungskarte

Das Bundesverfassungsgericht hat im letzten Jahr entschieden: Der Bedarf von Kindern darf nicht ein prozentualer Anteil des Erwachsenenbedarfs sein, um die Hartz IV-Zahlungshöhe zu ermitteln, sondern muss sich an den wirklichen Bedürfnissen der Kinder orientieren. Soweit so, so gut. Wenn da das Misstrauen nicht wäre. Die Sorge, die schwarz-gelb umtreibt lautet nämlich: Wenn jetzt nun […]

Keine Bahnprivatisierung mit der SPD!

Zu Regierungszeiten hat sich die SPD – im Einklang mit der Bahngewerkschaft Transnet – dafür eingesetzt, die Bahn zu privatisieren. Die Börsenpläne wurden während der großen Koalition von Bundesfinanz- und Bundesverkehrsministerium trotz eines widersprechenden Bundesparteitagsbeschlusses beharrlich verfolgt. Der Börsengang scheiterte dann mit der Finanzmarktkrise 2008 im allerletzten Moment. Im vom Bundesparteitag beschlossenen  „Regierungsprogramm 2009-2013“ hat […]

Erhaltenswert aber immer wieder in Gefahr! Das Jugendarbeitsschutzgesetz wird 50.

Es war am 9. August 1960, vor also genau 50 Jahren. Der Deutsche Bundestag beschließt ein historisches Gesetz, das erstmals  das Verbot der Kinderarbeit und Jugendarbeitsschutzvorschriften enthielt.: das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG). Das Gesetz wurde aber nicht oder kaum eingehalten und zahlreiche und drastische Verstöße waren an der Tagesordnung. Erst 1976 wurde auf Druck der Gewerkschaften das […]