Archiv | Oktober 2010

Bedingungsloses Grundeinkommen: Liberal, pauschal, unsozial

Am kommenden Montag präsentiert der ehemalige Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus seinen Vorschlag für ein „solidarisches Bürgergeld“ – dem CDU-Konzept für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Spiegel online rühmt das schon als „große Vision“. Doch wie visionär ist ein bedingungsloses Grundeinkommen tatsächlich? Das Bürgergeld-Modell von Althaus Laut Spiegel online sieht das Althaus-Konzept vor, dass jede und jeder – […]

3 mal 30 plus X oder: Macht endlich Politik!

Wohl kaum jemand bestreitet , dass neben allen Strukturstreitigkeiten dem deutschen Bildungssystem vor allem eins fehlt: Genügend Geld. Ebenso hat sich inzwischen weit herum gesprochen, dass ohne Investitionen in den Klimaschutz unser Planet vor gigantischen Problemen stehen wird. Und drittens dürfte angesichts von 925 Millionen Hungernden wohl niemand in Frage stellen, dass die reichen Industrienationen […]

Am 13. Oktober veröffentlichte die Friedrich-Ebert-Stiftung die Studie „Die Mitte in der Krise – Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2010“ der Leipziger Wissenschaftler Elmar Brähler und Oliver Decker. Die Studie untersucht Einstellungsmuster innerhalb der sogenannten „gesellschaftlichen Mitte“ zur „Befürwortung einer rechtsgerichteten Diktatur“, „Chauvinismus“, „Ausländerfeindlichkeit“, „Antisemitismus“, „Sozialdarwinismus“ sowie zur „Verharmlosung des Nationalsozialismus“. Rechtsextremismus – Randproblem? Sie setzt […]

Bildungsmurks und Existenzsicherung

Noch zweieinhalb Monate, dann ist es soweit. Der Auftrag des Verfassungsgerichts, Kindern eine vernünftiges Existenzminimum zukommen zu lassen, das die Bedürfnisse der Kinder auch wirklich berücksichtigt, muss ab 1.1.2011 erfüllt werden. 2011. Eigentlich unglaublich, dass es bisher nicht geschafft wurde, das zu erreichen, zählt man sich doch gerne zu den hochentwickelten Industrieländern. Aber nun gut, […]

Rösler gefährdet die Gesundheit

Jenseits von Stuttgart 21, Atomausstieg (beides eher „grüne“ Themen) und Hartz-IV-Neuregelung werden gerade politische Entscheidungen getroffen, zu dem die Medien relativ wenig berichten – nämlich in der Gesundheitspolitik. Doch für die meisten Menschen ist dies die gravierendste Entscheidung der Bundesregierung, die bei ihnen auf am meisten Ablehnung stößt. Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend sind 80 Prozent der […]