Archiv | November 2010

Neue Strategie für altes Militärbündnis

Groß war sie angekündigt: Die neue NATO Strategie, die in November in Lissabon beschlossen wurde. Doch findet sich strategisch wenig Neues. Im Gegenteil: die jahrzehntelange Strategie der NATO wird fortgeschrieben: Die NATO sucht nach Ende des Kalten Krieges weiterhin nach „Feinden“, um die Existenz des „Verteidigungsbündnisses“ zu legitimieren. Im neuen Strategiepapier wird als Gefahr vor […]

Vor fünf Jahren wurde Dr. Angela Merkel im Bundestag von CDU, CSU und SPD zur Bundeskanzlerin gewählt. Seither gab es in den Medien viele unterschiedliche Bilder der Kanzlerin: Die scheinbar führungs- und entscheidungsschwache Moderatorin, die Klimakanzlerin, dann die fast schon sozialdemokratische Retterin in der Wirtschaftskrise. Die SPD betont dann zwar immer, dass es sozialdemokratische Minister […]

Anschläge in Berlin geplant! – Schläfer hausen im Regierungsviertel

Gestern informierte der Bundesinnenminister, Thomas de Maizière, in einer eilig einberufenen Pressekonferenz über „Hinweise eines ausländischen Partners, nach denen Ende November mutmaßliche Anschlagsvorhaben umgesetzt werden.“ Auch „eigene Erkenntnisse über Bestrebungen islamistischer Gruppen in der Bundesrepublik“ lägen vor. Wann und wo Anschläge geplant sind, ließ er offen. Konkrete Anschlagsziele könnten derzeit nicht genannt werden, wohl aber […]

Rot Rot Grün? Thesen zur Debatte

Fast freudentrunken schien man in der SPD in den vergangenen Wochen auf die aktuellen Umfragen zu blicken. Zum ersten Mal nach langer Zeit gab es wieder eine rot-grüne Mehrheit auf Bundesebene. Dass dies maßgeblich an der enormen Stärke der Grünen liegt ist zwar noch ein Ärgernis, aber wenigstens braucht man keine Diskussion über die Linke, […]

Komischer Zufall

Die Tagesschau brachte am Sonntag Abend eine seltsame Meldung „Die Union will es Kindern, die gut in der Schule sind und deren Eltern abgeschoben werden sollen, ermöglichen, in Deutschland ihre Schullaufbahn zu beenden.“ Etwas wunderlich diese Meldung, zumal hier, humanitäre Verpflichtungen, die man offensichtlich asylrechtlich gegenüber den Eltern nicht als gegeben sieht, auf die Kinder […]

Im Reich der NIEBELungen

Dass die FDP zu Widersprüchen neigt, wissen wir. Schließlich wird der Slogan: „Die Menschen sollen von Ihrer Arbeit leben können“ von der Partei heraus gebracht, die sich vehement exakt genau dagegen wehrt (durch die Ablehnung eines gesetzlichen Mindestlohns). Ähnlich kohärent verhält sich die FDP in der Frage der Entwicklungspolitik. Niebel wollte das Ministerium vor einem […]

Tag 2 – Die Nacht der Blockade

Wir haben es geschafft! Mit der größten und längsten Sitzblockade in der Geschichte des Castor-Transports haben wir dazu beigetragen, dass der Castor 26 Stunden Verspätung hatte. In diesen Tagen setzen insgesamt 50.000 Protestierende ein deutliches Zeichen: Wir lassen uns den schwarz-gelben Atomlobbyismus nicht bieten! Aber lieber noch mal von Anfang an. Sonntagmorgen. Der Wecker klingelt […]