Archiv | Februar 2011

Wars das?

Ich war fast geneigt zu glauben, das wars jetzt. Ungläubig zwar und auch empört, aber irgendwie auch desillusioniert. Die Kanzlerin hat sich eindeutig positioniert. Das tut sie ja nur, wenn sie sich ihrer Sache ganz sicher ist. Vielleicht war sich sich dieses Mal zu sicher. Denn das Gefasel von „ich habe ja keinen wissenschaftlichen Mitarbeiter […]

Gebühren gekippt!

Diese Woche hat der Landtag in Nordrhein-Westfalen die Studiengebühren abgeschafft. Die NRWSPD hat damit eines ihrer zentralen Wahlversprechen eingelöst. Dass dies möglich wurde, liegt auch am jahrelangen Kampf gegen Studiengebühren von Studierenden, Jusos und Juso-Hochschulgruppen. Ein Tag zum feiern. Studiengebühren nur noch in 3 Bundesländern Mit dem Kippen der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen setzt sich ein […]

Im Rohstoffrausch – Wie die EU-Handelspolitik Entwicklung untergräbt

„Während der Kolonialzeit missbrauchten die Europäer unsere Länder, um ihren Rohstoffbedarf zu decken. Die gleiche Strategie wird nun unter einem anderen Namen verfolgt: Die Rohstoffinitiative.“ erklärt Meena Raman (Third World Network und Friends of the Earth Malaysia) im Kampagnenclip, den WEED e.V. zusammen mit europäischen Partnerorganisationen produziert hat. Die Europäische Union verschärft mit der Rohstoffinitiative […]

Studien- und Ausbildungsplätze schaffen – jetzt!

Das Problem des Ansturms von StudienanfängerInnen in den kommenden Jahren war absehbar. In Bayern und Niedersachsen stehen in diesem Jahr doppelte Abiturjahrgänge vor den Toren der Hochschulen, dazu kommen 60.000 zusätzliche Studienanfänger durch die Aussetzung der Wehrpflicht. Passiert ist bisher wenig, konkrete Maßnahmen zur Schaffung von zusätzlichen Kapazitäten sind nicht in Sicht. In Bayern hat […]

Blockaden erfolgreich! Polizeistrategie ist ein Desaster!

Das Konzept des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ ist aufgegangen. Durch massenhafte Blockaden in der gesamten Dresdner Altstadt ist es den Nazis nicht gelungen, wie geplant zu marschieren. Entschlossen und bestens vorbereitet setzten sich ihnen fast 20.000 Menschen in den Weg. So verharrten in eisiger Kälte stundenlang um die 1.000 Nazis am Hauptbahnhof. Versuche, aus dem Polizeikessel […]

Bereits 10 Uhr haben die meisten der angekündigten Busse Dresden erreicht. Während die einen in die Neustadt geleitet wurden, sind andere weitab des Hauptbahnhofs im Süd-Osten Dresdens gelandet. Zu Fuß konnten sie bereits mehrere Absperrungen der Polizei durchdringen. Es kamen bereits Wasserwerfer und Pfefferspray zum Einsatz. Bis 12 Uhr gelang es, einige Straßen und Plätze […]

Der Tag X – Nazis blockieren!

Bereits seit mehreren Stunden laufen Webservices wie Twitter, Facebook oder die VZ-Netzwerke heiß mit Nachrichten von Menschen, die sich allesamt nach Dresden aufgemacht haben. Die Polizei meldete bereits Anfang der Woche, rund 20.000 Gegendemonstrant_innen gegen Europas größten Naziaufmarsch zu erwarten. Mehr als 250 Busse sind auf dem Weg in die sächsische Landeshauptstadt. Sich mit Blockaden […]

Unsägliche Debatte um Flüchtlinge

Unsägliche Debatte Die aktuelle Debatte um Flüchtlinge ist unsäglich. Die EU ist meilenweit von politischen Lösungen entfernt. Weder wirksame Maßnahmen zur Durchsetzung des Rechts auf Asyl gemäß der Genfer Konvention, noch Maßnahmen zur Armutsbekämpfung in den Herkunftsländern sind in naher Zukunft zu erwarten. Auch eine Reform des europäischen Asylrechts ist in weiter Ferne. Keine politischen […]