Archiv | März 2011

Libyen Einsatz: Ein zu riskierender Drahtseilakt?  – eine Entgegnung

Quer durch die linke BloggerInnenszene wird kontrovers über den Libyen Einsatz diskutiert Auch bei uns. Innerhalb der Jusos sind die Meinungen über den letzte Woche begonnenen Einsatz gespalten. Gefühlt scheint sich eine Mehrheit der Jusos für den Einsatz in Libyen auszusprechen. Doch es gibt auch kritische Stimmen.  Dieser Blogeintrag soll stellvertretend einige wichtige Punkte der […]

Fight for Equal Pay!

Der Equal Pay Day findet in Deutschland dieses Jahr am 25. März statt. Das bedeutet, dass alle erwerbstätigen Frauen fast drei Monate länger arbeiten müssten, um das Lohnniveau zu erreichen, welches alle erwerbstätigen Männer bereits zum 31. Dezember des Vorjahres erreichten. Wir müssen also weiterhin gegen dieses eklatante Lohngefälle kämpfen und den Druck auf die politisch Verantwortlichen, aber auch die Tarifparteien erhöhen!

Soziale Demokratie ist mehr als direkte Demokratie

Über Demokratie wird seit einiger Zeit viel diskutiert. Lange ging es dabei vor allem um die Vertrauenskrise der Demokratie, um abnehmende Wahlbeteiligung oder zurückgehende Parteimitgliedschaften. Spätestens seit dem Bürgerentscheid in Hamburg oder den Auseinandersetzungen um Stuttgart 21 schob sich ein weiterer Debattenstrang in den Vordergrund: Die Forderung nach mehr direkter Demokratie. […] Wer nur mehr […]

Militärische Intervention in Libyen – ein zu riskierender Drahtseilakt

Einig sind sich Kritiker wie Befürworter somit angesichts Libyens in der Sorge über den unsicheren Ausgangs einer Intervention, in der Sorge um zivile Opfer, in der Sorge um eine weitere Eskalation. Gleichwohl unterscheiden sie sich in der Annahme, inwiefern eine Intervention weiteres Morden verhindern und die Möglichkeit zu einem erneuerten, demokratischen Libyen beinhalten kann.

Demokratie lebt von Alternativen

Die CDU hat eine neue Nagativkampagne gestartet. Nach den Grünen („Dagegen-Partei“) geht es nun gegen die SPD („Schlinger-Partei“). In einer Art „Quiz“ soll der schlingernde Kurs der SPD verdeutlicht werden. Klar, in einigen Bundesländern  ist Wahlkampf und dazu gehören heutzutage auch „coole“ Online-Negativkampagnen. Die SPD hat das in den letzten Bundestagswahlkämpfen auch nicht anders gemacht. […]

Flugverbotszone über Libyen?

Beitrag von Deniz Schirin (Leiter des Ak Frieden des Juso-Bundesverbands) und Bettina Schulze Durch die unfassbare Katastrophe in Japan,deren Menschen wir an dieser Stelle unser uneingeschränktes Beileid aussprechen wollen, geraten die aktuellen Entwicklungen in Libyen immer weiter in den Hintergrund. Und doch stehen die Ereignisse dort nicht still. Am Rande der Berichterstattung braut sich ein […]

Laufzeitverlängerung aussetzen?

Atomausstieg jetzt! Schwarz-gelb wird nervös: Nun soll wohl die gerade erst beschlossene Laufzeitverlängerung „ausgesetzt“ werden. Was auch immer das heißen soll: Entweder wird die Laufzeitverlängerung zurückgenommen. Dann müssten alle Atomkraftwerke, deren Reststrommenge verbraucht ist, endgültig und dauerhaft vom Netz. Oder die Bundesregierung hält grundsätzlich an ihrem Pro-Atomkraft-Kurs fest. Dann versucht sie mit dieser Ankündigung nur […]

Instrumentalisierung: Nein – Thematisierung: Ja

Die Ereignisse in Japan – sowohl die allgemeinen Auswirkungen des verheerenden Erdbebens als auch der drohende GAU der Atomkraftwerke – erschüttern uns alle. Zu befürchten sind mehr als zehntausend Todesopfer, die Zahl derer, die obdachlos geworden sind kann noch gar nicht abgeschätzt werden. In gleich mehreren Reaktoren droht zurzeit die Kernschmelze, die Folge wäre eine […]