Archiv | Juni 2011

Quotenlösung?

Diese Woche lag die neue spw bei mir im Briefkasten. Darin finden sich zwei Debattenbeiträge zur Migrantenquote für die SPD: Die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe argumentiert in ihrem Beitrag für eine solche Quotierung (PDF-Download), Stephan Klecha führt aus, warum eine solche Quote aus seiner Sicht nicht praktikabel ist (PDF-Download). Die MigrantInnenquote war so ein spontaner […]

Im Vorfeld der [Frauen-]Fußball-WM wurden Sachen Werbung alle Register gezogen, denn die Stadien müssen voll und der Party-Nationalismus angestachelt werden. Fraglich bleibt, ob das den Fußball voran bringt – oder ob es hier überhaupt um Fußball geht.

Steuersenkungen für höhere FDP-Umfragewerte

Kaum steigen die Steuereinnahmen etwas höher als prognostiziert, kommt die FDP wieder mit ihrem alten Wahlkampfschlager aus der Ecke: Steuersenkungen für mehr „brutto vom netto“. Die FDP hängt im Umfragekeller, da muss dringend was passieren, sonst könnten die Liberalen 2013 den Wiedereinzug in den Bundestag verpassen. Doch trotz Steuermehreinnahmen, spricht außer dem FDP-Klientelinteresse nichts für […]

Frankfurter Nächte

Die Innenministerkonferenz in Frankfurt am Main geht heute zu Ende. Ihre Ergebnisse machen wenig Hoffnung auf einen grundlegenden innenpolitischen Kurswechsel, sind jedoch erwartungsgemäß. Der Schwerpunkt der Konferenz lag auf der Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze und einer Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung, nachdem diese letztes Jahr vom Verfassungsgericht gekippt worden war. Medial durfte man die Kompromissfindung in der Mainmetropole […]

„Neue Afrika Strategie“: Paradigmenwechsel in der Entwicklungspolitik

Die Bundesregierung hat vor wenigen Tagen eine „neue Afrika Strategie“ vorgelegt. „Deutsche Interessen“ im Vordergrund In dem Papier wird sprachlich und inhaltlich ein Paradigmenwechsel vollzogen. Die Entwicklungszusammenarbeit und Partnerschaft mit Afrika wird vornehmlich als etwas begriffen, was den „deutschen Interessen“ zu dienen hat. Das Papier richtet sich nicht an den Bedürfnissen der Menschen vor Ort […]

Das klingt nicht ganz nach Sommermärchen, sondern eher nach Sommeralptraum. Aber den Herrn könnte so etwas ja nicht passieren. Allerdings den Damen… . Schon werden Einladungskarten zu Gratisbesuchen verschickt – Bustransfer inklusive. So groß ist die Angst vor leeren Stadien. Vielleicht auch nicht zu Unrecht. So groß die Arroganz gegenüber dem Frauenprofifußball, so groß die […]

Welche Rettung für Griechenland?

Der Bundestag hat heute – wieder einmal – über ein Rettungspaket für Griechenland debattiert. Bei der Sitzung des Europäischen Rats am 24.6.2011 soll ein Jahr nach dem ersten Rettungspaket in Höhe von 110 Mrd. Euro über ein weiteres Rettungspaket für Griechenland entschieden werden. Schäuble forderte die Beteiligung privater Gläubiger, Steinmeier eine Finanztransaktionssteuer. Bisher neoliberale Politik […]

SPD erneuern: Starke Mitglieder für eine starke Partei

Die SPD-Parteireform ist im vollen Gange. Die Führungsspitze hat Vorschläge veröffentlicht, die intern und öffentlich heiß diskutiert werden. Der Juso-Bundesverband hat vier Thesen aus den Diskussionen der letzten Wochen und Monate im Verband zusammengefasst, die wir in die Diskussion einbringen möchten. Was haltet ihr davon? SPD erneuern: Starke Mitglieder für eine starke Partei Die Gremien […]