Was ist sozialer Patriotismus?
Dienstag, 6.September 2011 von Bettina Schulze
Bereits mehrmals wurde in den letzten Tagen von der Parteispitze der Ausdruck „sozialer Patriotismus“ verwendet. Der Ausdruck ist neu und wurde vorher nicht benutzt. Da Begrifflichkeiten in unserer (Programm-)Partei eine große Rolle spielen, wäre es wichtig zu wissen, was sich genau dahinter verbirgt.
Patriotismus
Schaut man bei Wikipedia nach, was das Wort Patriotismus bedeutet, findet man folgende Erklärung: „Als Patriotismus wird eine emotionale Verbundenheit mit der eigenen Nation bezeichnet. Im Deutschen wird anstelle des Lehnwortes auch der Begriff „Vaterlandsliebe“ synonym verwendet.“
Sozial
Was das Wort sozial bedeutet, braucht man als Sozi nicht zu erklären. Nach Wikipedia bedeutet sozial: in der Regel „zur Gruppe gerichtet“
Sozialer Patriotismus
Sozialer Patriotismus bedeutet in der Zusammenfassung also, dass man aus „Liebe“ zur “Nation” oder zum sogenannten Vaterland etwas für eine Gruppe oder die Allgemeinheit tut. Was genau könnte dies sein? Wahrscheinlich ist es so etwas wie das, was einige Vermögende in den letzten Wochen öffentlich anboten, nämlich freiwillig etwas von ihrem Geld für die Allgemeinheit herzugeben.
Was hat dieser Terminus dann mit unserer Partei zu tun? Den Ausgleich zwischen Arm und Reich in unserer Gesellschaft herzustellen, ist ja keine Frage der „Vaterlandsliebe“, sondern eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, für die unsere Partei steht. Der Beschluss des Parteivorstands am Montag den Spitzensteuersatz wieder zu erhöhen, die Vermögenssteuer wieder einzuführen sowie die Erbschaftssteuer zu reformieren, sind dafür die richtigen Schritte. Dies hat allerdings nichts mit Liebe zum Vaterland oder mit milden Gaben der Reichen zu tun, sondern schlichtweg mit Gerechtigkeit.
Soziale Gerechtigkeit als Leitidee der Sozialdemokratie
Von daher: meines Erachtens gibt es keinen Grund von dem Gebrauch des Terms der „Sozialen Gerechtigkeit“ abzuweichen. Der Ausdruck „Sozialer Patriotismus“ ist nicht nur nationalistisch, sondern suggeriert auch, dass es eine freiwillige „Leistung“ sei, der Gemeinschaft etwas von dem Vermögen abzugeben. Die Leitidee der Sozialdemokratie ist aber eine andere: sozialer Ausgleich = Gerechtigkeit.
Soziale Gerechtigkeit: Ein Wert für den wir – wie übrigens vor kurzem bei den Wahlen in McPom ersichtlich – immernoch eine hohe Zustimmung bei Wählerinnen und Wählern genießen.
Foto von: http://www.flickr.com/photos/dauni/2750160551/sizes/o/in/photostream/
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Wenn ich die Definition von Sozialem Patriotismus, wie sie hier steht, lese, dann muss ich feststellen, dass Sozialer Patriotismus und Soziale Gerechtigkeit sich nicht ausschließen. Warum wird dann jetzt dagegen gestänkert?
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Patriotismus verstehst du viel zu eng. In der bundesdeutschen Linken gibt es einen ziemlich bedeutenden Strang, für den vor allem Dolf Sternbergers Begriff des Verfassungspatriotismus steht. (Ein schöner Text dazu: http://ankedatemaschpankratz.suite101.de/verfassungspatriotismus–begriffsbestimmung-nach-sternberger-a122224) Aber da kann man drüber streiten. Eines möchte ich aber ganz heftig kritisieren: Die Leitidee der Sozialdemokratie ist selbstverständlich nicht der soziale Ausgleich. Wir sind doch keine Schiedsrichter! Was für ein nachgeplapperter Blödsinn! Freiheit und die Bedingungen, unter den alle Menschen in gleicher Freiheit leben können – darum geht es bei der Sozialdemokratie!
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Die Leitidee der Sozialdemokratie ist Gewalt. – Nicht Freiwilligkeit!
Schöner Artikel.
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Hebt den Spitzensteuersatz weit über 50 % an. wo kommen wir den hin, wenn man was behalten dürfte?
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Hallo Bettina,
du hast vollkommen Recht. Finde auch, der Begriff ” soziale Gerechtigkeit ” sollte so bleiben, also nicht ” sozialer Patriotismus “. Die SPD sollte dabei bleiben !
LG
Georg
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Der SPD-Chef warb zugleich für einen „sozialen Patriotismus“: „Sozialpartnerschaft zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmer, wirtschaftlicher Erfolg, der zugleich soziale Sicherheit schafft: das ist doch eine deutsche Erfolgsgeschichte.“
Die Bundesbürger hätten ihr Modell verteidigt und seien deshalb besser durch die Krise gekommen als viele andere Länder. „Wir dürfen wieder stolz darauf sein“, sagte Gabriel.
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Ein Zitat von: http://www.welt.de/wirtschaft/article13517757/SPD-fordert-zweite-Chance-fuer-Langzeitarbeitslose.html
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Die SPD hat meine Reisefreiheit auch eingeschränkt. Und zwar mit der Agenda 2010 und der dazugehörigen Hartz IV-Gesetzgebung.
Soziale Gerechtigkeit gibt es in diesem Land nicht. Maßgeblich dazu beigetragen hat die SPD. Wer hat denn den Spitzensteuersatz auf 42% gesenkt und dafür die Mehrwertsteuer angehoben? Wer hat Verbriefungen in Deutschland zugelassen? Wer die Leerverkäufe? Wer hat die Altersvorsorge teilprivatisiert? Welcher korrupte Sauhaufen war das? Wer hat die Veräußerungsgewinne von Kapitalgesellschaften steuerfrei gestellt? Wer hat Deutschland mit Hartz IV zum Lohndumpingland gemacht und in der Konsequenz die zukünftige Altersarmut vorbereitet?
Wer war das denn?
Ganz recht, jene Schweinepartei, die im Ausland Frauen und Kinder abschlachten lässt und über Westerwelle herfällt, wenn er das erste Mal in seinem Leben einen lichten Moment hat und Deutschland aus weiteren direkten Kriegshandlungen raushält. Jener imperialistische Verräterabschaum , der sich selber SPD nennt.
Also warum haltet ihr miesen Faschisten nicht einfach mal die Fresse?
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“Nach Wikipedia bedeutet sozial: in der Regel „zur Gruppe gerichtet“”. Bedeutet das, dass jeder der sozial sein will sich der Starken zuwenden muss um überhaupte so etwas wie ein soziales Gewissen zu bekommen. Ist jemand asozial, der sich der Gruppe abwendet um sich einem Schwachen zuzuwenden. Ich finde die Definition von wikipedia im Grunde genommen asozial und offen rassistisch. Irgendwie bedeutet das, dass man jeder starken Gesellschaft in den Arsch kriechen muss, um sozial zu sein. Waren die Nazis also sozial? Nein, waren sie nicht. Sie waren asozial weil sie sich der Gruppe zuwendeten!
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