Archiv | November 2011

Breivik unzurechnungsfähig? Geht es um Rache oder Gerechtigkeit?

Anders Behring Breivik hat im Sommer 77 Menschen getötet. Die meisten davon waren Mitglieder der norwegischen JungsozialistInnen AUF, der Schwesterorganisation der Jusos. Kaum wurde bekannt, dass die Gutachter bei Breivik Unzurechnungsfähigkeit diagnostiziert haben, war es das Top-Thema in meiner Facebook-Statusleiste. Die ersten Reaktionen drückten Frust und Wut aus über diese Entscheidung: „zum kotzen ist das!“ […]

Abgeltungssteuer abschaffen, Reichensteuer beibehalten!

DIE STEUERPOLITISCHEN JUSO-ZIELE IN KÜRZE: Kapitalgewinne wie Arbeitseinkommen besteuern! Abgeltungssteuer abschaffen, Rückkehr zur synthetischen Besteuerung. Reichensteuer beibehalten! Mit dem Wahlergebnis von 2009 war klar: Die SPD muss sich erneuern. Und zwar nicht nur personell und organisatorisch, sondern auch in zentralen Feldern inhaltlich. Nach elf Jahren mit sozialdemokratischen Bundesfinanzministern war eine Korrektur der SPD-Steuerpolitik überfällig. Folgen […]

Richtung SPD-Parteitag

Die Debatte mit dem Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz und den Jusos zeigte deutlich, dass es viele Gemeinsamkeiten gibt, aber auch einige offene Diskussionspunkte. Diese Fragen werden auch auf dem SPD-Parteitag im Mittelpunkt stehen, der nächste Woche stattfindet. Große Einigkeit zwischen den Jusos und Olaf Scholz besteht bei den Themen Kampf gegen Nazis und Euro-Rettung. „Demokratie […]

Zeit für Solidarität

Das Bekanntwerden der Motive der mutmaßlichen Mörder von türkei- und griechischstämmigen Gewerbetreibenden hat unter vielen Menschen mit türkischem Migrationshintergrund Wut und Angst ausgelöst. Wut über deutsche „Sicherheitsbehörden“ und PolitikerInnen, die in den letzten Jahren immer wieder die Gefahr eines möglichen „islamistischen Terrors“ beschworen, den offensichtlich bereits stattfindenden rechtsextremistischen Terror ignorierten. Wut über die verniedlichende Bezeichnung […]

Die Schuldenkrise und andere Missverständnisse

Die Debatte um die Eurokrise wird derzeit vor allem unter der Überschrift der Schuldenkrise geführt. Bei genauerem Hinschauen erkennt man, dass dies zu kurz greift und für eine angemessene Analyse der Ursachen dieser Krise mit einigen Missverständnissen aufgeräumt werden muss. Viele Schulden – hohe Zinsen? Als erstes ist festzustellen, dass – im Unterschied zu anderen […]

Was wussten sie wirklich?

Nachdem am Wochenende ein Neonazi-Netzwerk aus Jena aufgeflogen ist, das seit über zehn Jahren aus rassistischen Motiven gezielt Menschen tötet und andere Straftaten im gesamten Bundesgebiet plante und ausführte, steht derzeit vor allem der Verfassungsschutz im Fokus der öffentlichen Kritik. Während die Polizei betont, sie habe ohne die notwendigen Informationen des Verfassungsschutzes gar nicht eingreifen […]

Als sich die Reichspogromnacht heute vor drei Jahren zum siebzigsten Mal jährte, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Gleichgültigkeit gegenüber Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus ist der erste Schritt, unverzichtbare Werte auf‘s Spiel zu setzen.“ Damit hat sie nicht Unrecht, zeigen uns doch jährlich veröffentlichte Untersuchungen, dass rassistische und antisemitische Einstellungen in unserer Gesellschaft kein Randphänomen sind. Sie […]

Kapitalismus überwinden! – Aber wie?

Bei den Jusos, wie in der Linken allgemein, findet man oft eine ziemlich klare Feinddefintion: der Kapitalismus! Bei der Frage, was den Kapitalismus eigentlich ausmacht, kommen die Ersten bereits ins Stocken. Wenn es dann um die Frage der Alternativen geht, sind nicht die Wenigsten oftmals restlos überfordert. Ohne Markt, mit Markt? Planwirtschaft, ja nein? Komplette […]