Archiv | Dezember 2011

Kampagne „Dresden Nazifrei!“ hat begonnen

Heute hat die Kampagne zur Mobilisierung zu „Dresden Nazifrei!“ 2012 begonnen. Ab heute findet ihr alle Infos auf www.dresden-nazifrei.com. Schon in den letzten Jahren war die Mobilisierung erfolgreich. 2010 und 2011 haben die Nazis in ganz Deutschland und ganz Europa mobilisiert. Dennoch konnten die Nazi-Aufmärsche durch Blockaden verhindert werden. Im Jahr 2011 haben daran fast […]

Durban 2011 – Klima gerettet?

Eines kann man den Verhandlungsdelegationen aus über 190 Ländern, die in den letzten Tagen im südafrikanischen Durban zur 17. UN-Klimakonferenz (COP17) angereist waren, nicht vorwerfen: das sie sich nicht um eine vertragliche Lösung der Klimafrage bemüht hätten. Stellt Euch einfach vor, ein Juso-Bundeskongress oder eine Landeskonferenz würde nicht zwei oder drei Tage dauern, sondern direkt […]

Mehr Zeit für Väter!

Die SPD sträubt sich gegen die gesetzliche paritätische Aufteilung der Elternzeit Die SPD ist die Partei der Gleichstellung, die Partei des Frauenwahlrechts, die Partei von Rosa Luxemburg und Clara Zetkin. Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin hatten wir Frauen jedoch nicht viel zu lachen. Gleichstellung und Feminismus wurde unter dem Gesamtpaket „Familie“ abgehandelt. Vor allem um […]

Der Parteitag und die Erneuerung der SPD – eine Bilanz

Vor zwei Jahren hat sich die SPD in Dresden auf den Weg der Erneuerung gemacht. Mit dem jetzt abgeschlossenen Parteitag in Berlin liegt eine wichtige Zwischenetappe hinter uns. Wir Jusos haben uns vor und auf dem Parteitag für ein klares Profil als linke Volkspartei eingesetzt. Was konnten wir durchsetzen, was nicht? Der Versuch einer Bilanz […]

Keine neoliberalen Scheinargumente!

Beim Bundesparteitag stehen einige zentrale Abstimmungen in Sachfragen an, die in den letzten Tagen von der Parteiführung den den von den Medien als potenzielle SPD-Kanzlerkandidaten fast zur Schicksalfrage zugespitzt wurden. Was soll eigentlich die ganze Parteireform, das ganze Gerede von mehr Mitwirkungsmöglichkeiten der Parteimitglieder oder die Beteiligung von Nichtmitgliedern an innerparteilichen Diskussionen, wenn die SPD […]

Vorratsdatenspeicherung ablehnen!

Es ist schon skurril. Da sind etliche Anträge zum Bundesparteitag gestellt, die sich klar gegen die Vorratsdatenspeicherung wenden. Und was macht die Antragskommission? Sie nimmt sich einen der harmloseren heraus, formuliert ihn um und heraus kommt: Eine klare Empfehlung für die Vorratsdatenspeicherung. Das ist erstmal komisch, wenn man auf dem selben Parteitag über innerparteiliche Demokratie […]

Am Welt-Aids-Tag internationale Solidarität zeigen

Mit BreakTheCycle gegen den Teufelskreis aus HIV/Aids, Armut und mangelndem Bildungszugang Am 1. Dezember ist Welt-Aids-Tag. In diesem Jahr markiert dieses Datum ein trauriges Jubiläum, denn 30 Jahre ist es bereits her, dass die Krankheit Aids und ihr Erreger, das HI-Virus entdeckt wurden. Bis heute ist es nicht gelungen, eine Therapie für Aids zu finden […]

Afghanistan: Für eine Friedensstrategie!

Die Jusos werden auf dem Bundesparteitag einen Antrag mit zentralen Forderungen zu Afghanistan einbringen. Hier die zentralen Forderungen: 1. Offensive Kampfeinsätze der ISAF Schutztruppe in Afghanistan müssen komplett ausgeschlossen werden. Die Bestimmungen des internationalen Völkerrechts zu achten und einzuhalten. Offensive Kampfeinsätze haben dazu geführt, dass Afghanistan in einen Strudel der Gewalt geraten ist. Die Opferzahlen steigen […]