Archiv | März 2012

Es ist 5 vor 12!

Als vor einigen Monaten die Nazi-Morde der NSU zufällig entdeckt wurden, war die Bestürzung und Empörung groß. Seitdem ist von allen Seiten immer wieder betont worden, dass erstens solche Verbrechen in Zukunft früher aufgeklärt werden müssen und dass zweitens gewaltbereite Nazis entschiedener bekämpft werden müssen. Leider ist dabei aber immer wieder auch zu beobachten, dass […]

Vereinfachte SPD-Mitgliederentscheide zeigen erste Wirkung

Mehr direkte Beteiligung für Mitglieder in der SPD! Diese Forderung ist seit dem letzten SPD-Bundesparteitag zumindest ein bisschen mehr Realität geworden. Das Quorum des Mitgliederentscheids wurde gesenkt. Nur noch 20% der Mitglieder müssen ihre Stimme abgeben, damit ein Mitgliederentscheid erfolgreich ist. Außerdem gibt es nun die Möglichkeit der Briefwahl, was die Durchführung wesentlich erleichtert. Das […]

Wir haben die Kraft!

  Das kam ziemlich plötzlich, gestern. Nach knapp zwei Jahren Minderheitsregierung (länger, als viele von uns gedacht haben), wurde gestern Nachmittag unverhofft der Landtag in NRW aufgelöst. Die Oppositionsparteien CDU, FDP und die Linke weigerten sich, dem Haushaltsvorschlag der Regierung zuzustimmen. Ohne Haushalt keine Regierung, das hatte Hannelore Kraft immer deutlich gemacht und somit wurde […]

Deutschland versagt weiter bei der Bildung.

Ich frage mich, wie viele Studien, deren Aussage ist, dass Deutschland im Bereich der Bildung bundesweit versagt, noch veröffentlicht werden müssen – bevor sich endlich wirklich etwas tut. Vor einigen Tagen veröffentlichte die Bertelsmann-Stiftung eine Studie, die in den meisten Medien Beachtung fand und belegt, dass es in Deutschland keine guten und gerechten Schulen gibt. […]

Arbeit ist das halbe Leben?

Wer von euch letztes Jahr im Sommer am Änder Das -Bündniscamp teilgenommen hat, der wird sich erinnern, an unsere Debatten mit der Grünen Jugend. Über Gleichstellung und Gender, über Wachstum und Verzicht. Eine für uns ganz zentrale Frage war dabei immer: die Zentralität der Erwerbsarbeit. Wir Jusos haben uns (in langen Debatten und Diskussionen) immer […]

Der EU Fiskalpakt – falsche Richtung und auch noch schlecht gemacht

Ganz jenseits juristischer Zuständigkeitsfragen, wie dem Haushaltsrecht der nationalen Parlamente, der Kompetenz der europäischen Ebene etc. verfehlt der Fiskalpakt in seiner aktuellen Form aber auch rein haushaltspolitisch die von ihm selbst gesteckten Ziele. Der Fiskalpakt soll vor allem zu einer größeren Haushaltsdisziplin in der Europäischen Union und damit zu vermeintlich stabileren Finanzen führen. Selbst wenn […]

Mach hinne, Kristina!

Am Donnerstag, den 8. März feiern wir Jusos den 101. Weltfrauentag. Von der Sozialistin Clara Zetkin ins Leben gerufen, ist es uns an diesem Tag stets ein besonderes Anliegen, unsere Gleichstellungspolitischen Forderungen nochmal prominent in den Fordergrund zu stellen. Stets machen wir Foto- oder auch Straßenaktionen (die aktuelle Fotoaktion der Jusos findet ihr hier), um […]

Hallo Uwe Knüpfer, „Jung. Und dann?“ lautet der Titel des aktuellen Vorwärts. Damit haben Sie tatsächlich ein sehr wichtiges, aktuelles und in den Medien zum Teil unterbelichtetes Thema zum Schwerpunkt der Ausgabe gemacht. Ich habe mich fast drauf gefreut, den Vorwärts zu lesen – das war in der Vergangenheit äußerst selten der Fall. In den […]