Musikgenuss bald nur noch zuhause? Clubbesitzer bangen dank GEMA-Gebührenreform um ihre Existenz

von Nathalie Golla und

Taner Ünalgan

Die geplante Gebührenerhöhung bei der GEMA sorgt nun schon seit einigen Wochen für Aufregung. Da nach bisherigem Stand der Gebührenkatalog in seiner jetzigen Form in Kraft treten wird, beginnen GastronomInnen mit den erhöhten Gebühren ab 2013 zu kalkulieren. Nicht wenige PartyveranstalterInnen und ClubbetreiberInnen fallen angesichts der neuen Preise für die Wiedergaberechte von Musik aus allen Wolken. Bis zu 2800 Prozent Preissteigerung kommt für einige Clubs laut neuer Gebührenrechnung unterm Strich heraus. Durch diese Preise sehen sich einige Clubs in ihrer Existenz bedroht. Auch wenn die GEMA diese Zahlen bestreitet, so müssen sich die NutzerInnen von Wiedergaberechten unbestritten darauf einstellen, dem privaten Verein künftig deutlich höhere Summen zu überweisen. Dass sich die ClubbetreiberInnen und GastronmInnen aufregen und ihre Interessenvertretung, DEHOGA gar den Verhandlungstisch verlassen hat, ist kein Wunder. Die GEMA treibt es eindeutig zu weit.

Das kann sie, weil sie keine ernsthafte Konkurrenz zu fürchten hat und auch aus dem Kreise der Mitglieder nicht mit wirkungsvollem Einspruch rechnen muss. Die ungerechte Gebührenordnung kommt genau den wenigen KünstlerInnen zu Gute, die ohnehin sehr populär sind und von ihrer Musik gut leben können und genau die haben in der GEMA das Sagen. Alle anderen profitieren nur wenig von der Arbeit der GEMA und haben auch keine Chance dies zu ändern, da ihnen die Statuten der RechtewächterInnen so gut wie keine Macht einräumt.

Das muss aufhören! Auch ohne Reform der Beiträge wäre es dringend an der Zeit, die  Strukturen der GEMA zu überarbeiten. eine gleichberechtigte Mitsprache aller Mitglieder und ein angemessener Profit an den Einnahmen auch für weniger populäre KünstlerInnen ist dringend geboten. Da aber der Verein von allein nicht in diese Richtung handeln wird, muss sich die Politik einmischen, denn hier haben wir es mit ganz klassischem Marktversagen zu tun, da der Ausgleich der Interessen nicht funktioniert. Deshalb muss die Politik darüber nachdenken, wie die GEMA demokratisiert werden kann. Hier sollten sich auch die KulturpolitikerInnen der SPD auf den Weg machen, sinnvolle Maßnahmen zu erarbeiten. Wenn die Überführung des Privatclubs in eine Behörde dabei hilfreich ist, warum nicht?

Zur geplanten Tarifreform sagen wir ganz klar, dass diese so verändert werden muss, dass alle Nutzerinnen und Nutzer damit zufrieden sein können und gerecht behandelt werden.Wir wollen weder, dass Feste nicht mehr stattfinden können, Clubs und Discotheken schließen sollen und keine Minderheitenmusik mehr spielen können, noch, dass ehrenamtliches Engagement erschwert wird.  Daher sollte man auch über die Idee eines Sonder-Tarifes für Veranstaltungen nachdenken, die von gemeinnützigen Organisationen geplant werden. Wenn die GEMA und der DEHOGA diese Veränderungen nicht alleine schaffen, dürfen wir nicht dabei zusehen, wie hier (Jugend)-kultur gefährdet wird und fordern dann unsere Fraktionen zum Handeln auf.

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