Archiv | Januar 2013

Thanks, Dave!

Anstatt uns bloß zu empören, sollten wir die Diskussion, die der britische Premier angestoßen hat, nutzen, um unsere Vision von Europa entschlossen zu vertreten – auch und gerade auf der Insel Nun hat er also gesprochen. Mittwoch morgen, um 8:15 Ortszeit, hat David Cameron seine lang angekündigte und mehrfach verschobene Rede zum Verhältnis Großbritanniens und […]

Was wir aus Niedersachsen lernen können

Lange mussten wir alle am Sonntag Abend zittern bis klar war: Mit Niedersachsen wird nun ein weiteres Bundesland rot-grün regiert. Angesichts des Gegenwindes aus dem Bund ist das ein beachtliches Ergebnis für die SPD in Niedersachsen. Umgekehrt heißt das aber auch: Der von vielen erhoffte Rückenwind für die Bundestagswahl im September ist nun da. Doch […]

Schwarz-Gelbes Spitzelgesetz vorerst gescheitert –  Koalition hat mal wieder ihr wahres Gesicht gezeigt

    Das in doppelter Hinsicht harmlos daherkommende Projekt des „Beschäftigtendatenschutzgesetzes“ in Deutschland wurde vor allem von den Gewerkschaften als der Wolf im Schafspelz enttarnt, das es bei näherem Hinsehen ist.  Klar klingt der Titel an sich verbindlich und auch eines der Ziele, nämlich das Verbot von genereller heimlicher Videoüberwachung am Arbeitsplatz wirkt begrüßenswert, durch […]

Von wegen Fakten – wie der Baron Münchhausen bei SPON sein Unwesen treibt

JournalistInnen haben die Aufgabe, den politischen Betrieb kritisch zu begleiten. Sie erfüllen damit eine wichtige Funktion für unsere Demokratie. Nicht ohne Grund wird der Journalismus auch als „vierte Gewalt“ bezeichnet. Als politisch aktiver Mensch freut man sich manchmal über journalistische Erzeugnisse und manchmal ärgert man sich. Das ist alles vollkommen normal und in Ordnung – […]