Klare Kante gegen Rassismus im bürgerlichen Gewand

Foto: flickr/Caruso Pinguin (CC3.0)

Foto: flickr/Caruso Pinguin (CC3.0)

Unter dem Namen PEGIDA gelingen einer rassistischen und rechtsautoritären Strömung derzeit größere Mobilisierungserfolge. Der vorgetragene Rassismus verlangt nach Abgrenzung und ist keine Grundlage für einen Dialog. Stattdessen gehören die berechtigten Interessen jener Menschen in den Fokus der politischen Aufmerksamkeit, die von PEGIDA angefeindet werden.

Ein Beitrag von Stefan Brauneis und Johanna Uekermann. 

 

Wer ist PEGIDA?

Seit Mitte Oktober ziehen Montag für Montag mehr Menschen unter dem Label „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ – kurz PEGIDA – durch die Straßen von Dresden. Was sich gern einen bürgerlichen Anstrich verpasst, ist im Kern eine rechte, rassistische Mobilisierung. Zwar haben die OrganisatorInnen keine nachgewiesenen Verbindungen in die neonazistische Szene, gleichwohl fällt aber die zeitliche Nähe zu den Aufmärschen der HoGeSa (Hooligans gegen Salafisten) und das Anknüpfen an die gleichen Feindbilder auf. Von der HoGeSa-Kundgebung in Hannover wurden sodann auch beste Grüße an PEGIDA nach Dresden geschickt, verbunden mit dem Hinweis an die versammelten Hooligans, ein Drittel der TeilnehmerInnen in Dresden seien eigentlich HoGeSa-Anhänger, es handele sich um „unsere“ Veranstaltung. Wer die Dresdner Aufmärsche in den Anfangswochen beobachtet hat, kann diesen Eindruck bestätigen: junge, sportlich gekleidete Männer aus dem Umfeld des lokalen Fußball-Drittligisten machten einen erheblichen Teil der Demonstrierenden aus, hinzu gesellten sich schnell bekannte NPD-Köpfe und Kader aus der Neonaziszene. Nichtsdestoweniger ist es PEGIDA gelungen, innerhalb kürzester Zeit anschlussfähig an weitere gesellschaftliche Milieus zu werden und zu den montäglichen „Abendspaziergängen“ 10.000, ja sogar 15.000 TeilnehmerInnen zu mobilisieren.

Während die DemonstrationsteilnehmerInnen dazu angehalten werden, sich gegenüber JournalistInnen nicht zu äußern, geben sich die OrganisatorInnen von PEGIDA nach außen betont bürgerlich zurückhaltend. In einem Positionspapier fordern sie – neben Perlen wie einem Ende der „Genderisierung“ der Sprache – u.a. die dezentrale Unterbringung von Geflüchteten und mehr SozialarbeiterInnen für deren Unterstützung. Auf der eigenen Facebook-Seite erntet PEGIDA heftigen Widerspruch für diese „weichgespülten“ Forderungen, der Mobilisierungsfähigkeit indes ist damit kein Abbruch getan. Das mag in Teilen darin begründet liegen, dass in den Reden während der Demonstrationen diese Forderungen keine Rolle spielen, sondern stattdessen von „voll ausgestatteten Luxusheimen“ für AsylbewerberInnen die Rede ist, während sich deutsche Großmütter nicht mal ein Stück Stollen leisten könnten. Viel wichtiger aber ist, dass PEGIDA nicht über konkrete politische Forderungen, sondern als Chiffre eines „Wir gegen Die“ funktioniert, welches schon im Namen der Bewegung zum Ausdruck kommt. Ideologisch bewegt sich PEGIDA auf einer Linie mit der Neuen Rechten, nicht umsonst hat Hauptorganisator Lutz Bachmann zuerst den Rechtspostillen Junge Freiheit und Blaue Narzisse ausführliche Interviews gegeben. Rassismus kommt dabei nicht in erster Linie in seinem klassischen biologistischen Gewand daher. Stattdessen sind der Ausgangspunkt der Argumentation „Kulturen“ oder „Kulturkreise“, die als in sich homogen angenommen werden und auf die jeder Mensch durch Geburt und Herkunft festgelegt ist. In dieser Gedankenwelt ist kein Platz für Gemeinsamkeiten oder kulturellen Austausch und schon gar nicht für individuelle Entscheidungen über die eigenen Werte. Stattdessen stehen in sich abgeschlossene Kulturen gegeneinander im Kampf um die Vorherrschaft – das „Abendland“ gegen „die Muslime“.

Hört man sich auf der Straße um oder wirft man einen Blick in das Positionspapier von PEGIDA wird schnell deutlich, dass die behauptete Islamisierung lediglich die Klammer für ein ganzes Bündel diffuser Ressentiments und politischer Vorstellungen bildet. Forderungen nach der Einschränkung des Asylrechts vermischen sich mit dem Abwehrkampf gegen eine vermeintlich drohende Überfremdung. Chauvinistische Selbsterhöhung geht einher mit der Abwertung alles Fremden oder als fremd Wahrgenommenen. Etabliertenvorrechte derer, „die schon immer hier gelebt haben“, werden in Stellung gebracht gegen den Anspruch auf gesellschaftliche und wirtschaftliche Teilhabe von ZuwandererInnen und ihren Kindern und Kindeskindern. Der angeblich am gesunden Menschenverstand orientierte und einheitliche Wille des Volkes richtet sich in aggressiver Form gegen jegliche Vorstellungen von gesellschaftlichem und politischem Pluralismus. In dieser Logik verkommen Parlamente zu Quatschbuden, werden gewählte PolitikerInnen zu Volksverrätern und JournalistInnen zu bezahlten Systembütteln der „Lügenpresse“. Die Alternative dazu ist eine starke Führungspersönlichkeit, die den „wahren Volkswillen“ formuliert und in die politische Tat umsetzt.

Falsch ist deshalb die im Zusammenhang mit PEGIDA vielfach formulierte These, eine große Masse an MitläuferInnen ließe sich von einigen StrippenzieherInnen instrumentalisieren. Wer unter dem Banner von PEGIDA auf die Straße geht, macht sich mit den Forderungen des Bündnisses gemein. Der Mobilisierungserfolg von PEGIDA fußt eben gerade nicht auf der Instrumentalisierung einer verblendeten Masse, sondern auf der offensiven Formulierung gesellschaftlich weit verankerter Ressentiments. So ermittelt etwa die aktuelle Mitte-Studie der Universität Leipzig für 2014 13,6% Zustimmung zu chauvinistischen und 18,1% Zustimmung zu ausländerfeindlichen Positionen, mehr als ein Drittel der Befragten würde Muslimen gerne generell die Zuwanderung untersagen und über die Hälfte glaubt, die meisten AsylbewerberInnen würden nicht wirklich Verfolgung in ihren Heimatländern befürchten.

Nichtsdestoweniger ist die Größe der Aufmärsche, welche PEGIDA erreicht, erschreckend. Denkt man ein paar Jahre zurück sind die Entwicklungen jedoch nicht sonderlich verwunderlich. Die gleichen Leute, die heute durch Dresden und anderen Städte ziehen, saßen in den Veranstaltungssälen, als Thilo Sarrazin seine anti-muslimischen und rassistischen Thesen verbreitete. CDU und CSU machten wiederholt Wahlkampf mit unterschwelligen Vorurteilen, zuletzt mit dem Slogan „Wer betrügt, der fliegt“. Und erst recht die Wahlerfolge der AfD, die mit NPD-ähnlichen Plakatbotschaften in Bundestags- und Landtagswahlkämpfe zog, hätten eine ernsthafte Warnung sein müssen. Auch diese Äußerungen aus der Mitte der Gesellschaft haben PEGIDA den Weg bereitet.

Ebenso falsch wäre genau deshalb auch die Behauptung, bei PEGIDA handele es sich um eine neonazistische Veranstaltung. Vielmehr haben wir es mit einer rechtsnationalen und autoritären völkischen Bewegung zu tun, die weit über organisierte neonazistische Kreise hinaus anschlussfähig ist. Hierin liegt die besondere Gefahr und Herausforderung durch PEGIDA. Eine Gefahr, die noch dadurch verstärkt wird, dass mit der AfD potentiell ein parlamentarischer Arm dieses Rechtspopulismus zur Verfügung steht.

 

Im Dialog mit PEGIDA?

Die Reaktionen auf PEGIDA fallen unterschiedlich aus. Heiko Maas zeigte Rückgrat und bezeichnete PEGIDA als „Schande für Deutschland“. Auch Martin Dulig hielt mit „wer denkt, die Religionsfreiheit oder das Grundrecht auf Asyl stünden zur Disposition, der hat sich getäuscht“ dagegen. Aber auch andere Stimmen sind zu hören. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte, Maas liege mit seinen Äußerungen „voll daneben“. Es sei eine „ungeheure Verunglimpfung, friedlich demonstrierende Menschen, die ihre Sorgen ausdrücken, als ‚Schande für Deutschland‘ zu bezeichnen“. Und weiter: seine Partei nehme die „Sorgen der friedlich demonstrierenden Bürger aus der Mitte der Gesellschaft ernst“. In den Zeitungen gibt es einen ebenso rege Diskussion über den richtigen Umgang mit PEGIDA, wie bei jenen, die sich gegen die Stimmungsmache der RechtspopulistInnen wehren.

Wie also nun umgehen mit PEGIDA? Klare Abgrenzung oder Suche nach Dialog und Überzeugung? Eine Einladung zum Runden Tisch gar, wie der Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, vorschlug?

Nein, statt Verständnis braucht es klaren inhaltlichen Widerspruch. Wir werden Rassismus nicht zur Gesprächsgrundlage machen. Wer PEGIDA mit Verständnis begegnet, akzeptiert rassistische Vorurteile als Prämisse der Diskussion und legitimiert diese damit. Grund- und Menschenrechte sind aber nicht verhandelbar. Sie sind die Grundlage von Demokratie, eine Voraussetzung, die aus gutem Grund dem demokratischen Meinungsstreit entzogen ist. Deshalb können sie auch nicht von einer noch so großen Demonstration in einer Abstimmung mit den Füßen vom Tisch gewischt werden. Und deshalb brauchen wir auch keine Runden Tische mit PEGIDA um Kompromisse über die Gültigkeit von Menschenrechten auszuhandeln.

Es wäre falsch, vor den Demonstrationen von PEGIDA zurück zu weichen oder sie zu ignorieren. 85% der Bundesbürger teilen laut aktuellen Umfragen die Ziele von PEGIDA nicht. Es gibt keinen Grund, einer rassistischen, xenophoben und islamophoben Minderheit das Agendasetting oder gar die Deutungshoheit zu überlassen. Auch dann nicht, wenn diese Einstellungen aus der Mitte der Gesellschaft kommen. Es gibt keinen Anlass, krude Verschwörungstheorien dadurch zu adeln, dass man sie zu „berechtigten Sorgen“ stilisiert. PEGIDA schafft einen rassistischen Resonanzraum, in dem Dinge öffentlich sagbar werden, die zuvor tabuisiert waren. Dies ist genau die Form von geistiger Brandstiftung, die einige dazu ermutigt, Angriffe auf MigrantInnen, Geflüchtete und Asylsuchendenunterkünfte als Exekution des „gesunden Volksempfindens“ in die Tat umzusetzen. Wir widersprechen jetzt, weil wir nicht warten werden, bis sich die Attacken von Rostock-Lichtenhagen, Hoyerswerda, Mölln und Solingen wiederholt haben. Wer Rassismus solange als Sorge verniedlicht, bis erneut Häuser brennen, macht sich dagegen mit schuldig und braucht im Nachhinein kein Mitgefühl heucheln.

Ein Dialog mit PEGIDA ist auch deshalb aussichtslos, weil sich die Bewegung bisher als äußerst faktenresistent erwiesen hat und keine klaren politischen Forderungen artikuliert werden, über die sich streiten ließe. Das gerade Dresden der Kulminationspunkt der Demonstrationen ist zeigt auf beeindruckende Art und Weise, dass der anti-muslimische Rassismus ebenso wenig die reale Anwesenheit von Muslimen braucht, wie Fremdenfeindlichkeit die Anwesenheit von Fremden. Die gewählten Feindbilder sind auf emotionaler Ebene konstitutiv für die eigene Identität von PEGIDA und gerade deshalb keiner rationalen Widerlegung zugänglich.

Heißt das nun, PEGIDA nicht Ernst zu nehmen oder sich um die Frage zu drücken, warum die Bewegung so mobilisierungsstark ist? Nein. Wir wissen, dass die Prekarisierung der Mitte und berechtigte oder gefühlte Abstiegsängste zur Verstärkung von Ressentiments führen und ihr gesellschaftliches Bahnbrechen begünstigen. Die Abwertung von Minderheiten wird genutzt, um das eigene Selbstwertgefühl zu heben und sich selbst der gesellschaftlichen Zugehörigkeit zu versichern. Es ist deshalb gerade auch Aufgabe der Sozialdemokratie, die materiellen Interessen der unteren Mittelschichten zu artikulieren und in der politischen Arena wirksam durchzusetzen, wenn mittelfristig Erfolge im Kampf gegen rechtspopulistische Stimmungsmache erzielt werden sollen. Gemeinsame Interessen in Verteilungsfragen machen sich nicht an der Herkunft, sondern an der sozialen Lage fest. Das ist die Grundlage für reale politische Veränderung statt rechter Scheinlösungen. Das solidarische Eintreten für gleiche materielle und gesellschaftliche Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft muss deshalb der Kern sozialdemokratischer Gerechtigkeitspolitik sein.

 

Für eine progressive Migrations- und Asylpolitik

Überlegungen zu gesellschaftlichen Ursachen dürfen aber nicht zu Verständnis für rassistische Parolen führen oder die/den Einzelne/n aus der Verantwortung für ihr und sein politisches Handeln entlassen. Im Gegenteil. Unser Verständnis, unsere Anteilnahme und unsere Solidarität gilt all jenen, die von PEGIDA angefeindet werden. Es gibt deshalb keine falschere Antwort auf PEGIDA als jene, die der Sächsische Innenminister Markus Ulbig gegeben hat, als er Sondereinheiten für Ausländerkriminalität und die Einstufung Tunesiens als sicheren Herkunftsstaat forderte. Solche Politik legitimiert rassistische Vorurteile und ist Wasser auf die Mühlen der rechten Claqueure, die sie als ihren Erfolg verkaufen.

In den Mittelpunkt der Debatte gehört nicht der als Sorge getarnte Rassismus des Kleinbürgertums und nicht das als Angst verbrämte Vorurteil des Spießers. Wenn Rechtspopulisten der AfD als ExpertInnen für Rechtspopulismus gehört werden, macht man nicht nur den Bock zum Gärtner, sondern ohnehin schon marginalisierte Positionen in unserer Gesellschaft erneut unsichtbar. Statt des wutverzerrten Geschreis von 15.000 PEGIDA-AnhängerInnen, müssen die Perspektiven, Sorgen und berechtigten Interessen von Millionen ZuwandererInnen, Refugees und Deutschen mit Migrationsgeschichte die Basis von demokratischer Politik sein. Dabei haben wir viel zu verteidigen. Unsere Gesellschaft ist in den letzten Jahrzehnte offener und vielfältiger geworden. Wir stehen eben nicht vor einem „Scherbenhaufen Multikulti“, wie uns rechte Demagogen glauben machen wollen. Deutschland ist ein Einwanderungsland, in dem das Miteinander zwischen Alteingesessenen und Zugewanderten in weiten Teilen sehr gut funktioniert und unsere Gesellschaft wesentlich voran gebracht hat. Dies eintauschen gegen den Mief der 50er und 60er Jahre? Nein danke!

Wir haben aber nicht nur einiges zu verteidigen, sondern noch mehr zu erkämpfen. Statt mit PEGIDA darüber zu streiten, ab wie viel Prozent Ausländeranteil einer Stadt Überfremdung droht, gilt es für ein gleichberechtigtes Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft einzutreten. Dafür brauchen wir eine progressive Migrations- und Asylpolitik, die gleiche Rechte und gleiche Pflichten, gleiche Chancen und gleiche wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe in die Tat umsetzt.

Jusos und SPD sind gefordert, offensiv ein fortschrittliches Programm für die Einwanderungsgesellschaft zu formulieren und dafür zu kämpfen. Das heißt auch, deutlich Position gegen die rassistische, fremdenfeindliche und islamophobe Agenda von PEGIDA zu beziehen. Angst muss davor in der SPD niemand haben. Denn PEGIDA ist im Gegensatz zur Selbstausrufung nicht das Volk, sondern eine Ansammlung rechter WutbürgerInnen. 96% der SPD-AnhängerInnen lehnen die Ziele von PEGIDA ab. Die von PEGIDA vorgetragene Agenda stellt die demokratische Verfasstheit unsere Gesellschaft in Frage und steht in diametralem Widerspruch zu sozialdemokratischer Politik. Sie richtet sich damit nicht nur gegen unsere politischen Vorstellungen, sondern auch ganz persönlich gegen einen großen Teil unserer GenossInnen und WählerInnen. Gemeinsam mit ihnen stellen wir uns gegen die rassistische Mobilisierung unter dem Namen PEGIDA. Wer Stimmungsmache auf dem Rücken unserer NachbarInnen und der Schwächsten in unserer Gesellschaft betreibt, hat dafür kein Verständnis verdient – sondern Verachtung. Wir stehen an der Seite all derer, die für eine weltoffene Gesellschaft auf die Straße gehen. Wir stehen an der Seite all jener, die von PEGIDA angegriffen werden. Und wir stehen an der Seite aller, die sich für Refugees und gleiche Teilhabe einsetzen.

 

 

 

Be Sociable, Share!

Tags: , , ,

3 Kommentare

  1. Für ein sozialeres Deutschland sagt:

    Hartz IV ist auch Rassismus. Sozialrassismus.

    Gut oder schlecht: Daumen hoch 7 Daumen runter 1

  2. Stefanie sagt:

    Die Gefahr sitzt in den Köpfen der unzufriedenen http://www.yggdrasil-solutions.de/sozialarbeit/mittelextremisten/

    Gut oder schlecht: Daumen hoch 0 Daumen runter 0

  3. Marc sagt:

    Die Jusos sollte sich mal wieder mehr für eine progressive, junge und linke Politik einsetzen, anstatt bei jeder Möglichkeit auf den „Gegen-Rechts-Zug“ aufzuspringen.

    Gut oder schlecht: Daumen hoch 2 Daumen runter 1