Archiv | Juli 2015

Sonnenblume Afghanistan

Eine weitere Nachtsitzung des Europäischen Rates liegt hinter den RegierungschefInnen und eine weitere Sondersitzung heute vor den Abgeordneten des Bundestages. Griechenland und die Euro-Zone werden „gerettet“ – wieder einmal, immer noch mit den gleichen Rezepten. Euro-Bonds, Investitionen, Marshall-Plan, Jugendgarantie, Finanztransaktionsteuer – erinnert sich noch jemand? War da was? Die Abgeordneten im Bundestag entscheiden heute über […]

(English version below)   Eine offene Antwort an Sigmar Gabriel und Martin Schulz auf den SPD-Mitgliederbrief „Neues Hilfsprogramm für Griechenland“ von Johanna Klingbeil (Vizepräsidentin der Young European Socialists) und Jan Lichtwitz (Vizepräsident der International Union of Socialist Youth). Lieber Sigmar, lieber Martin, als wir Montag unsere Postfächer öffneten und euren Mitgliederbrief gelesen haben, da wussten […]

Nachdem der erste Versuch eine Resolution im Europäischen Parlaments zum transatlantischen Handelsabkommen zu fassen vor einigen Wochen noch im Streit endete und die Plenarabstimmung kurzerhand vom Parlamentspräsidenten von der Tagesordnung genommen wurde, gelang am Mittwoch der zweite Versuche: Das Europäische Parlament hat seinen Standpunkt zu den umstrittenen Verhandlungen über das Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP zwischen […]

Wer Sozialkürzungen und das Zurückfahren staatlicher Investitionen in einer Wirtschaftskrise für das Wesensmerkmal linker Wirtschaftspolitik hält, schreibt hoffentlich über andere Dinge. Wer hingegen auch nur einen Funken Respekt vor der europäischen Sozialdemokratie hat, sollte sich soweit mit ihr befasst haben, um zumindest die drei Grundwerte richtig zu benennen: Freiheit, Gleichheit, Solidarität. Es ist eine Beleidigung […]

von Moritz Deutschmann, stellv. Juso-Bundesvorsitzender, und Johanna Klingbeil, YES Vice President Es reicht! Das haben wir in den letzten Wochen und Monaten nicht nur einmal gehört. Vertreterinnen und Vertreter der verschiedenen nationalen Regierungen Europas, der europäischen Institutionen und der Parteien verschiedener Länder sind nicht müde geworden der griechischen Regierung zu sagen, dass es langt. Griechenland, […]