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Ralf Höschele

Ralf Höschele
Stellvertretender Juso-Bundesvorsitzender, lebt und arbeitet in Berlin.

Website: http://blog.flary.de





RSSBeiträge von Ralf Höschele:

Auf ewig Hartz

Auf ewig Hartz

Die Aufregung um Hannelore Krafts Vorschläge zur gemeinnützigen Arbeit zeigt: Die Debatte um die Hartz-Gesetze lässt die SPD nicht los. Zu recht: Kaum eine Gesetzgebung der elf sozialdemokratischen Regierungsjahre hat so massiv zur Verunsicherung beigetragen und so massive Abstiegsängste ausgelöst wie Hartz IV.  Und kaum ein Politikfeld ist – auch innerparteilich – so umstritten. Die [...]

Daten auf Vorrat speichern ist verfassungskonform

Dienstag, 2.März von Ralf Höschele in Aktuell

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Daten auf Vorrat speichern ist verfassungskonform

Die Internetcommunity (bzw. der Teil, der sich als “Netzpolitiker” versteht), jubelte zunächst in Folge des Bundesverfassungsgerichtsurteils, die Vorratsdatenspeicherung sei endlich gestoppt. Aus der SPD-Bundestagsfraktion kamen allerdings schnell andere Töne. Der zuständige Berichterstatter der SPD-Innenpolitiker Gerold Reichenbach erklärt in seiner Pressemitteilung zum Urteil: Das Urteil macht auch deutlich, dass eine Speicherung und Verwendung nicht an sich bereits [...]

Mehr Geld für “Hartz-IV-Kinder”   Mo, 8.Februar 2010
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Richtungsentscheidung in NRW   So, 17.Januar 2010
3 Kommentare
Kurtaxe gegen Klientelpolitik   Mi, 30.Dezember 2009
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Bildungsgipfel gescheitert   Mi, 16.Dezember 2009
1 Kommentar
KultusministerInnen nachsitzen!   Mi, 9.Dezember 2009
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Mit der CSU Steuerermäßigungen im Rotlichtmilieu?   Do, 3.Dezember 2009
5 Kommentare
Steinmeier und die Gleichstellung   Di, 24.November 2009
10 Kommentare
Auf der Höhe der Zeit?   Fr, 13.November 2009
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Erneuerung erfordert Klarheit   Do, 12.November 2009
4 Kommentare
Steuersenkungen: Liberale Unvernunft   Di, 3.November 2009
1 Kommentar
Aus Fehlern lernen   Fr, 16.Oktober 2009
22 Kommentare
Schwarz-Gelbe Rückschritte   Fr, 9.Oktober 2009
3 Kommentare
SPD ERNEUERN   Di, 29.September 2009
23 Kommentare
Was schwarz-gelb wirklich will   Fr, 25.September 2009
2 Kommentare
Piraten fehlt klare Trennlinie   Do, 17.September 2009
29 Kommentare
Merkel: Ich auch!   Mo, 14.September 2009
8 Kommentare
Endlager gesucht: Euer Müll ist unsere Zukunft!   Mi, 2.September 2009
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Keine Angst vor Roten Socken   So, 30.August 2009
15 Kommentare
Party im Kanzleramt   Di, 25.August 2009
10 Kommentare
Atom-Union ohne Endlager?   Sa, 22.August 2009
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Fehlanzeige beim CSU-Shootingstar   Mi, 5.August 2009
3 Kommentare
Gemeinsam mehr Vermögensbesteuerung   Fr, 24.Juli 2009
Kommentare deaktiviert
Krise trifft Jüngere besonders hart   Mi, 22.Juli 2009
2 Kommentare
IUSY-Festival: Development for Freedom   Fr, 17.Juli 2009
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Kein Bahnverkauf mit der SPD   Sa, 11.Juli 2009
1 Kommentar
Gemeinsam mehr Bildung   Di, 7.Juli 2009
2 Kommentare
Union legt unglaubwürdiges Wahlprogramm vor   Sa, 27.Juni 2009
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SPD fordert Schutzschirm für Ausbildung   Fr, 12.Juni 2009
1 Kommentar
Unvernünftige Schuldenbremse stoppen   Mi, 27.Mai 2009
7 Kommentare
ErzieherInnen verdienen mehr   Di, 19.Mai 2009
Kommentare deaktiviert
1. Mai 2009: Kampf für Arbeit und Demokratie   Sa, 2.Mai 2009
3 Kommentare
In der Krise handlungsfähig bleiben!   Sa, 25.April 2009
1 Kommentar
Water makes Money   Sa, 11.April 2009
Kommentare deaktiviert
Neuer Bahnchef, alte Strategie?   Di, 7.April 2009
11 Kommentare
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