Die Aufregung um Hannelore Krafts Vorschläge zur gemeinnützigen Arbeit zeigt: Die Debatte um die Hartz-Gesetze lässt die SPD nicht los. Zu recht: Kaum eine Gesetzgebung der elf sozialdemokratischen Regierungsjahre hat so massiv zur Verunsicherung beigetragen und so massive Abstiegsängste ausgelöst wie Hartz IV. Und kaum ein Politikfeld ist – auch innerparteilich – so umstritten. Die [...]
Montag, 8.März 2010 von Bettina Schulze in Aktuell, Featured, Internationales
Weltfrauentag. Zeit an die Frauen zu denken, wegen deren Rechte man 2001 im Rahmen der „Operation Enduring Freedom“ angeblich auch nach Afghanistan eingezogen ist. Immer wieder wurden schließlich die Frauenrechte als Begründung für den militärischen Angriff auf Afghanistan nach dem Terroranschlag vom 11. September benannt. „Nachgeschobene Gründe“ In vielen Berichterstattungen wurde die Unterdrückung von Frauen in [...]
Freitag, 5.März 2010 von Erkan Ertan in Aktuell, Featured
Viel wurde wieder einmal in dieser Woche über Bologna diskutiert, passiert ist dadurch trotzdem nichts. So leider auch bei der Fachtagung am 3. März von HRK und KMK, bei der die Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses zusammen mit Studierenden und HochschulrektorInnen diskutiert wurde. Es gab eine hohen Austausch an Informationen und auch bereichernden Diskussionen. Wir haben gemeinsam eine [...]
Donnerstag, 4.März 2010 von Franziska Drohsel in Aktuell, Arbeit & Soziales
Seit 20 Jahren gibt es in Deutschland eine Mehrheit links der Mitte, ohne dass sie sich im gesellschaftlichen Klima oder in Regierungsmehrheiten widerspiegelt. Anders als notwendig ist die politische Linke in Deutschland mehr mit der gegenseitigen Abgrenzung beschäftigt, als gemeinsam Alternativen zu entwickeln. Damit soll jetzt Schluss sein! Am 31. Januar hat sich das Institut „Solidarische [...]
Dienstag, 2.März 2010 von Ralf Höschele in Aktuell
Die Internetcommunity (bzw. der Teil, der sich als “Netzpolitiker” versteht), jubelte zunächst in Folge des Bundesverfassungsgerichtsurteils, die Vorratsdatenspeicherung sei endlich gestoppt. Aus der SPD-Bundestagsfraktion kamen allerdings schnell andere Töne. Der zuständige Berichterstatter der SPD-Innenpolitiker Gerold Reichenbach erklärt in seiner Pressemitteilung zum Urteil: Das Urteil macht auch deutlich, dass eine Speicherung und Verwendung nicht an sich bereits [...]
Freitag, 26.Februar 2010 von Matthias Ecke in Aktuell
Man stelle sich vor: der Vorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), nennen wir ihn Dieter Käßmann, begeht einen folgenschweren privaten Fehler. Während eines Skiurlaubs verursacht er leichtsinnig einen Unfall. Ein Mensch kommt zu Tode. Herr Käßmann wird wegen fahrlässiger Tötung verurteilt. Doch an Rücktritt denkt er nicht. Vielmehr spricht er mit einer großen Boulevardzeitung [...]
Sonntag, 21.Februar 2010 von Sascha Vogt in Aktuell, Arbeit & Soziales, SPD, Schwarz/ Gelb
Am 9. Mai entscheidet sich mit der Landtagswahl nicht nur, wer künftig im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW die Regierung stellen kann, sondern auch, ob es gelingt, die unsoziale schwarz-gelbe Politik im Bund zu stoppen. Die NRW Jusos haben heute auf ihrer Landeskonferenz ihre Vorbereitungen für den Wahlkampf abgeschlossen und damit die Grundlage für einen heißen Frühling [...]
Freitag, 19.Februar 2010 von Sina Tiedtke in Aktuell, Internationales
Es ist das vierte Mal, dass Spanien den Ratsvorsitz der EU übernommen hat. Doch dieses Mal gibt es einen entscheidenden Unterschied: Jetzt gilt der Lissabon-Reformvertrag, und der hat die rotierende Ratspräsidentschaft abgewertet zu Gunsten des neuen, ständigen Ratspräsidenten. Der erste Mann auf diesem Posten, der Belgier Herman van Rompuy, steht formal über dem spanischen Regierungschef [...]
Mittwoch, 17.Februar 2010 von Bettina Schulze in Aktuell, Schwarz/ Gelb
Bei unserem derzeitigen Außenminister kann man sich zu Recht fragen, ob denn sein Gehalt, das als Minister recht üppig sein dürfte, eigentlich seinen eigenen Anforderungen an die sogenannte Leistungsgerechtigkeit stand hielte? Die FDP sagt, Leistung solle sich lohnen. Da stellt sich die Frage: ist es eigentlich eine Leistung gegen Arbeitslose und Arme zu hetzen? Dies ist sicher [...]
Montag, 15.Februar 2010 von Sonja in Aktuell, Arbeit & Soziales, Schwarz/ Gelb
versteht hier eigentlich niemand, was eigentlich bedarf heißt? kaum war das urteil des bundesverfassungsgerichts verkündet, ging es auch schon los: hartz iv sätze runter, stabil lassen, ausdifferenzieren, auf xy euro erhöhen usw. ok, ich gehöre auch zu denjenigen, die sagen, hartz iv sätze erhöhen, denn wer bitte schön kann ernsthaft glauben, dass [...]
Mittwoch, 10.März 2010 von Ralf Höschele in Aktuell, Arbeit & Soziales, Featured, SPD
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