/flickr.com

Das täglich grüßende Murmeltier der Integrationsdebatte hat einen Namen: Es ist das Burkaverbot! Neuerdings auch das Burkini-Verbot. In einer erstaunlichen Regelmäßigkeit ploppt es auf allen Ebenen auf. Es gilt als Allheilmittel, die arme, muslimische Frau von ihrer Unterdrückung zu befreien und in die Mehrheitsgesellschaft zu integrieren. Verschleierung, Zwangsheirat, Ehrenmorde, männliche Gewalt – nichts beschäftigt die […]

Zuckerl für Rassisten

Die letzten Tage beherrschte nur ein Thema die mediale Debatte: Transitzonen. Die CSU hatte es wieder mal geschafft mit einem menschenverachtenden, nicht verfassungskonformen und unpraktiablen Vorschlag Stimmungsmache zu betreiben. Horst Seehofer und seine Gefolgsleuten steht die Panik im Gesicht, den Atem der Rassisten und Nazis von Pegida und AfD spüren sie bereits im Nacken. Wohlgemerkt: […]

Leben wir in einem Land, in dem mehr Schranken steh’n, als es Wege gibt?

Die letzten Tage und Wochen haben mich sehr nachdenklich werden lassen. Selten bin ich so sauer gewesen, so enttäuscht. Was ist los in Deutschland? Was ist los mit den Menschen? Wieso muss immer wieder diese hässliche deutsche Fratze zum Vorschein kommen? Hilfe für Flüchtlinge ist in meiner Familie tief verankert. Zu Beginn des Jugoslawienkrieges haben […]

vom Bündnis für ein Bedingungsloses Bleiberecht Unter dem provokanten Titel „Wer nicht ertrinkt, wird eingesperrt“ will das Bündnis für Bedingungsloses Bleiberecht weiterhin auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung aufmerksam zu machen. Termine, Einschätzungen und Aktionsberichte findet ihr auf: www.asylrechtsverschaerfung-stoppen.de. Der Gesetzentwurf wird voraussichtlich Ende Juni zur Abstimmung im Bundestag […]

Foto: flickr/Caruso Pinguin (CC3.0)

Unter dem Namen PEGIDA gelingen einer rassistischen und rechtsautoritären Strömung derzeit größere Mobilisierungserfolge. Der vorgetragene Rassismus verlangt nach Abgrenzung und ist keine Grundlage für einen Dialog. Stattdessen gehören die berechtigten Interessen jener Menschen in den Fokus der politischen Aufmerksamkeit, die von PEGIDA angefeindet werden. Ein Beitrag von Stefan Brauneis und Johanna Uekermann.    Wer ist […]

Doppelpass

Das Thema war einer der parlamentarischen Dauerbrenner der letzten Legislaturperiode: Gleich mehrmals beantragten die rot-rot-grünen Oppositionsfraktionen die Abschaffung der Optionspflicht, welche in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern mit Vollendung des 23. Lebensjahrs zur Entscheidung zwischen dem deutschen Pass und dem der Eltern zwingt. Starrsinnig und borniert wie ein seit 20 Jahren werkelnder Behördencomputer sagten CDU […]