Weltfrauentag. Zeit an die Frauen zu denken, wegen deren Rechte man 2001 im Rahmen der „Operation Enduring Freedom“ angeblich auch nach Afghanistan eingezogen ist. Immer wieder wurden schließlich die Frauenrechte als Begründung für den militärischen Angriff auf Afghanistan nach dem Terroranschlag vom 11. September benannt.
„Nachgeschobene Gründe“
In vielen Berichterstattungen wurde die Unterdrückung von Frauen in [...]
Es ist das vierte Mal, dass Spanien den Ratsvorsitz der EU übernommen hat. Doch dieses Mal gibt es einen entscheidenden Unterschied: Jetzt gilt der Lissabon-Reformvertrag, und der hat die rotierende Ratspräsidentschaft abgewertet zu Gunsten des neuen, ständigen Ratspräsidenten. Der erste Mann auf diesem Posten, der Belgier Herman van Rompuy, steht formal über dem spanischen Regierungschef [...]
Eine reine Truppenstellerkonferenz dürfe das Afghanistan-Treffen in London nicht werden, verkündete Außenminister Guido Westerwelle noch letzte Woche im Tagesspiegel und im Focus:
Tagesspiegel:
„In der schwarz-gelben Koalition verfestigt sich nach einem Bericht des Berliner der Widerstand gegen die Entsendung zusätzlicher Bundeswehreinheiten nach Afghanistan. FDP-Kreise versicherten demnach, Westerwelle habe intern bereits klargestellt, dass die von den USA [...]
Seit dem Treffen der G-20 ist das Thema irgendwie aus den Medien verschwunden. Dabei gibt es noch einiges zu tun:
Bei der hochriskanten Finanzmarktprodukten gibt es bisher nur bei den „over-the-counter derivatives“ konkrete Forderungen. Bis Ende 2012 sollen alle Derivate über Handelsplattformen gehandelt werden. Dies ist deutlich zu wenig.
Als Datum für den Beginn von Sanktionen gegen [...]
Auch wenn sich die meisten Staats- und Regierungschefs des Klimagipfels in Kopenhagen bemühen, einen anderen Eindruck zu erwecken: Der Gipfel ist ergebnislos gescheitert, verbindliche Schritte zur CO2-Reduktion konnten nicht vereinbart werden. Und auch wenn internationale Verhandlungen schwierig sein mögen, ist es schon eine Blamage, wenn als fast einziges Ziel festgehalten werden konnte, man wolle die [...]
Afghanistan ist wieder ein Thema. Es gab Phasen in den letzten 8 Jahren in denen Afghanistan in den Medien verschwand. Gut, dass sich das nun geändert hat, auch wenn die Nachrichten keineswegs erfreulich sind.
Das Völkerrecht
Ich muss zugeben, mir persönlich ist es ziemlich egal, wer wann von was gewusst hat. Für mich trägt die gesamte Regierung [...]
Gestern war ich in einer Ausstellung zum Thema Zwangsprostitution und Frauenhandel, die derzeit von Terre des Femmes in Zusammenarbeit mit anderen Fraueninitiativen angeboten wird. Die Ausstellung arbeitet vor allem mit Bildmaterial, dass den Betrachter/die Betrachterin sehr direkt in die Welt, der Armut und der Gewalt stößt : „ohne Glanz und Glamour“ ist der [...]
Wie ich bereits in meinem letzten Beitrag vom 2. und 17. Juli geschrieben habe, wurde bei der letzten Plenartagung des Europäischen Parlaments die Wahl José Manuel Barroso auf eine der nächsten Sitzungen nach der parlamentarischen Sommerpause verlegt. Sein Programm hat Barroso bereits am 3. September vorgestellt und ist anschließend zu seinem Bewerbungsmarathon durch die Fraktionen [...]
Während sich Europa und die Welt am 1. September des Überfalls Nazi-Deutschlands auf Polen erinnerte, hatte der italienische Regierungschef Berlusconi noch andere Sachen im Gepäck:
Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi hat aus Wut über Fragen der EU-Kommission zur Flüchtlingspolitik seines Landes die Entlassung von EU-Kommissaren samt ihrer Sprecher gefordert. Italien werde demnach alle Entscheidungen im EU-Rat [...]
Bei der heutigen Abstimmung des iranischen Parlaments über die von Präsident Ahmadinedschad vorgeschlagenen Kabinettsmitglieder lies das Parlament drei KandidatInnen (darunter 2 Frauen) durchfallen. Zuvor hatte die Nominierung von drei Frauen für das Kabinett zu großen Auseinandersetzung zwischen den iranischen Geistlichen geführt, die in Teilen “Zweifel an der Führungsfähigkeit von Frauen” äußerten.
Aus welchem Kalkül heraus auch [...]
Montag, 8.März 2010 von Bettina Schulze in Aktuell, Featured, Internationales
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