Als Einwohnerin des schönen Donaustadt Ulm ist man privilegiert. Zwischen München und Stuttgart gelegen, kommt man zügig mit dem ICE in die beiden Hauptstädte.
Bahnhof im Belagerungszustand
Fährt man die Tage nach Stuttgart, bietet sich einem als schwäbisches Provinzei allerdings ein eher seltsames Bild. Abrissarbeiten am Nordflügel des Bahnhofs und eine protestierende BürgerInnenschaft davor: Menschen, die sich [...]
Da haben die Herren ja ein ziemliches Eigentor geschossen: Mit ihrem “Energiepolitischen Appell” wollten die Herren Ackermann, Bierhoff, Schily, Grube (alles wahre Sympatheträger – fehlt eigentlich nur Mr. Burns von den Simpsons) … und natürlich die Chefs der Atomkonzerne die Kanzlerin richtig unter Druck setzen und die Öffentlchkeit von Atomstrom überzeugen. Dazu wurden vorne in [...]
Das Bundesverfassungsgericht hat im letzten Jahr entschieden: Der Bedarf von Kindern darf nicht ein prozentualer Anteil des Erwachsenenbedarfs sein, um die Hartz IV-Zahlungshöhe zu ermitteln, sondern muss sich an den wirklichen Bedürfnissen der Kinder orientieren. Soweit so, so gut.
Wenn da das Misstrauen nicht wäre.
Die Sorge, die schwarz-gelb umtreibt lautet nämlich:
Wenn jetzt nun Hartz IV-EmpfängerInnen mehr [...]
Es war am 9. August 1960, vor also genau 50 Jahren. Der Deutsche Bundestag beschließt ein historisches Gesetz, das erstmals das Verbot der Kinderarbeit und Jugendarbeitsschutzvorschriften enthielt.: das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG). Das Gesetz wurde aber nicht oder kaum eingehalten und zahlreiche und drastische Verstöße waren an der Tagesordnung. Erst 1976 wurde auf Druck der Gewerkschaften das [...]
Am Samstag, dem 11. September 2010 findet die große Demo des Aktionsbündnisses „Freiheit statt Angst“ in Berlin statt. Auch wir Jusos sind Teil des Bündnisses und werden mit einem eigenen Wagen bei der Demo dabei sein. Die Demo richtet sich gegen Überwachung, Einschränkung von Grundrechten und Zensur und strebt ein offenes und freies Netz an. Ein Zielvorstellung, die wir Jusos voll mittragen.
In der CDU streiten sie sich darum, ob die Laufzeiten von Atomkraftwerke unbegrenzt oder nur für weitere 10 verlängert werden sollen. Fest steht aber, egal ob sich Röntgen oder Mapus und Seehofer durchsetzen, diese Bundesregierung wird dafür sorgen, dass die großen Energieerzeuger ihre Gelddruckmaschinen länger betreiben werden können, als mit dem Atomkonsens beschlossen wurde Das [...]
Urlaubszeit – auch im politischen Berlin. Nur einer scheint zu Hause geblieben zu sein und ist seit Tagen damit beschäftigt, während des Sommerlochs die Schlagzeilen mit unsinnigen Vorschlägen zu füllen: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, FDP.
Durch seine politische Arbeit ist Brüderle bisher nicht sonderlich aufgefallen, er zählt – wie die meisten FDP-MinisterInnen – zu den Ausfällen in [...]
Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hat in der Vergangenheit selten einen Hehl aus ihren politischen Vorstellungen gemacht. Beispielsweise generierte sich die Frauenministerin immer wieder als vehemente Anti-Feministin und Quoten-Gegnerin. Einmal mehr demonstriert Schröder ihre Überzeugungen nun mit Vorschlägen zur Kürzung des Elterngeldes.
Witz: „Was sind die 4 Hauptfeinde der Deutschen Bahn: Frühling, Sommer, Herbst und Winter.“
Solidarität ohne Grenzen
Kaum ein Thema, das die deutsche Bevölkerung so polarisiert, solidarisiert und politisiert wie die Deutsche Bahn. Niemand, aber auch wirklich niemand, der keine Horrorgeschichten kennt. Niemand, der nicht schon einmal auf dem Bahnhof vom verspäteten Zug über tausend Koffer hinweg [...]
Die Lage für schwarz-gelb ist dramatisch. Obwohl bei den Haushaltskürzungen und in der Steuerpolitik wie geplant ausschließlich die eigene WählerInnen- und Spendenklientel bedient wurde und alle Einbußen ausnahmslos zulasten der kleinen und mittleren Einkommen sowie der sozial Bedürftigen erfolgten, schwand der Rückhalt für die Bundesregierung innerhalb der eigenen Reihen. Die Fraktionen und die Landesregierungen von [...]
Freitag, 27.August 2010 von Bettina Schulze in Aktuell, Featured, SPD, Schwarz/ Gelb
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