Schlägt man heute die Zeitung auf oder treibt sich auf verschiedenen Online-Ausgaben von Nachrichtenmagazinen herum, sollte man eigentlich sofort über beide Ohren strahlen. Besonders als junger Mensch kurz vorm Start ins Berufsleben kann man lesen: „Hoffnung auf Job-Boom“ oder „Jobwunder Deutschland“. Egal, wie die Schlagzeilen lauten, der Tenor ist: Alles super! „Der Arbeitsmarkt legt keinen [...]
Die Politik der ständigen Ankündigungen der schwarz-gelben Bundesregierung wird sich sicher auch diese Woche bei der Tagung des 42. Weltwirtschaftsforum in Davos fortsetzen. Angela Merkel wird hier nämlich die Eröffnungsrede halten und bereits jetzt ist absehbar, was Europa davon zu erwarten haben wird: Mehr oder weniger schöne Worte, ein paar Absichtserklärungen und sonst wohl wie [...]
Anfang der Woche war es mal wieder soweit: Die Politik meinte allen Grund zu haben, sauer sein zu können. Da hatte die Bundesregierung es fast geschafft, alle Länder der Europäischen Union auf einen harten Sparkurs festzulegen und trotzdem wagte es die Ratingagentur Standard & Poor’s viele europäische Länder herabzustufen. Schnell waren damit die amerikanischen Ratingagenturen [...]
Nachdem am Wochenende ein Neonazi-Netzwerk aus Jena aufgeflogen ist, das seit über zehn Jahren aus rassistischen Motiven gezielt Menschen tötet und andere Straftaten im gesamten Bundesgebiet plante und ausführte, steht derzeit vor allem der Verfassungsschutz im Fokus der öffentlichen Kritik. Während die Polizei betont, sie habe ohne die notwendigen Informationen des Verfassungsschutzes gar nicht eingreifen [...]
Als sich die Reichspogromnacht heute vor drei Jahren zum siebzigsten Mal jährte, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Gleichgültigkeit gegenüber Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus ist der erste Schritt, unverzichtbare Werte auf‘s Spiel zu setzen.“ Damit hat sie nicht Unrecht, zeigen uns doch jährlich veröffentlichte Untersuchungen, dass rassistische und antisemitische Einstellungen in unserer Gesellschaft kein Randphänomen sind. Sie [...]
Während die innere Solidarität der EU bröckelt, wird die Reisefreiheit weiter abgebaut. Die schwarz-gelber Regierung spielt dabei eine unrühmliche Rolle. Aber für ein offenes Europa lohnt es sich zu kämpfen.
“Erst Papst, dann Euro, dann Schirme” – unter dieser Überschrift berichtete die Berliner Zeitung am 27. August 2011 darüber, dass der Bundestag die Abstimmung über die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms um eine Woche verschieben wird. Auch das ist eine bezeichnende Prioritätensetzung von Schwarz-Gelb, vor allem wohl der Unionsfraktion: Damit die Abgeordneten an allen Papstauftritten teilnehmen können, [...]
Das eigentlich zu dieser Jahreszeit um sich greifende Sommerloch findet – ähnlich wie der Sommer – derzeit kaum statt. Die Finanzmärkte wollen auf die Urlaubszeit scheint’s keine Rücksicht nehmen, die Eurokrise hat auch das politische Berlin kalt erwischt. Nun mag man darüber diskutieren, ob der Bundestag zu einer Sondersitzung zusammentreten sollte, um damit ein Zeichen [...]
Das neuerliche Hilfspaket für Griechenland schiebt die Probleme nur auf. Tatsächlich bräuchte die EU eine umfassende Reform in Richtung einer wirklichen politischen und ökonomischen Gemeinschaft. Dazu braucht es eine Idee von Europa, die die Konservativen nicht haben.
Kaum steigen die Steuereinnahmen etwas höher als prognostiziert, kommt die FDP wieder mit ihrem alten Wahlkampfschlager aus der Ecke: Steuersenkungen für mehr “brutto vom netto”. Die FDP hängt im Umfragekeller, da muss dringend was passieren, sonst könnten die Liberalen 2013 den Wiedereinzug in den Bundestag verpassen. Doch trotz Steuermehreinnahmen, spricht außer dem FDP-Klientelinteresse nichts für [...]
Loading ...
Mittwoch, 1.Februar 2012 von Johanna Uekermann in Aktuell, Arbeit & Soziales, Featured, Schwarz/ Gelb
1 Kommentar