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Stuttgart 21 und der ewige Pöbel

Freitag, 27.August 2010 von Bettina Schulze in Aktuell, Featured, SPD, Schwarz/ Gelb

26 Kommentare

Stuttgart 21 und der ewige Pöbel

Als Einwohnerin des schönen Donaustadt Ulm ist man privilegiert. Zwischen München und Stuttgart gelegen, kommt man zügig mit dem ICE in die beiden Hauptstädte. Bahnhof im Belagerungszustand Fährt man die Tage nach Stuttgart, bietet sich einem als schwäbisches Provinzei allerdings ein eher seltsames Bild. Abrissarbeiten am Nordflügel des Bahnhofs und eine protestierende BürgerInnenschaft davor: Menschen, die sich [...]

Eigentor Atom-Appell

Samstag, 21.August 2010 von Ralf Höschele in Aktuell, Schwarz/ Gelb

11 Kommentare

Eigentor Atom-Appell

Da haben die Herren ja ein ziemliches Eigentor geschossen: Mit ihrem “Energiepolitischen Appell” wollten die Herren Ackermann, Bierhoff, Schily, Grube (alles wahre Sympatheträger – fehlt eigentlich nur Mr. Burns von den Simpsons) … und natürlich die Chefs der Atomkonzerne die Kanzlerin richtig unter Druck setzen und die Öffentlchkeit von Atomstrom überzeugen. Dazu wurden vorne in [...]

Von der Leyens neue Misstrauens- und Stigmatisierungskarte

Dienstag, 17.August 2010 von Sonja in Aktuell, Arbeit & Soziales, Schwarz/ Gelb

11 Kommentare

Von der Leyens neue Misstrauens- und Stigmatisierungskarte

Das Bundesverfassungsgericht hat im letzten Jahr entschieden: Der Bedarf von Kindern darf nicht ein prozentualer Anteil des Erwachsenenbedarfs sein, um die Hartz IV-Zahlungshöhe zu ermitteln, sondern muss sich an den wirklichen Bedürfnissen der Kinder orientieren. Soweit so, so gut. Wenn da das Misstrauen nicht wäre. Die Sorge, die schwarz-gelb umtreibt lautet nämlich: Wenn jetzt nun Hartz IV-EmpfängerInnen mehr [...]

Erhaltenswert aber immer wieder in Gefahr! Das Jugendarbeitsschutzgesetz wird 50.

Erhaltenswert aber immer wieder in Gefahr! Das Jugendarbeitsschutzgesetz wird 50.

Es war am 9. August 1960, vor also genau 50 Jahren. Der Deutsche Bundestag beschließt ein historisches Gesetz, das erstmals  das Verbot der Kinderarbeit und Jugendarbeitsschutzvorschriften enthielt.: das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG). Das Gesetz wurde aber nicht oder kaum eingehalten und zahlreiche und drastische Verstöße waren an der Tagesordnung. Erst 1976 wurde auf Druck der Gewerkschaften das [...]

Überwachungswahn stoppen: Freiheit statt Angst!

Samstag, 7.August 2010 von Michael Reschke in Aktuell, Schwarz/ Gelb

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Überwachungswahn stoppen: Freiheit statt Angst!

Am Samstag, dem 11. September 2010 findet die große Demo des Aktionsbündnisses „Freiheit statt Angst“ in Berlin statt. Auch wir Jusos sind Teil des Bündnisses und werden mit einem eigenen Wagen bei der Demo dabei sein. Die Demo richtet sich gegen Überwachung, Einschränkung von Grundrechten und Zensur und strebt ein offenes und freies Netz an. Ein Zielvorstellung, die wir Jusos voll mittragen.

Der Atomkonsens ist aufgekündigt

Freitag, 6.August 2010 von Jan Schwarz in Aktuell, Schwarz/ Gelb

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Der Atomkonsens ist aufgekündigt

In der CDU streiten sie sich darum, ob die Laufzeiten von Atomkraftwerke  unbegrenzt oder nur für weitere 10 verlängert werden sollen. Fest steht aber, egal ob sich Röntgen oder Mapus und Seehofer durchsetzen, diese Bundesregierung wird dafür sorgen, dass die großen Energieerzeuger ihre Gelddruckmaschinen länger betreiben werden können, als mit dem Atomkonsens beschlossen wurde Das [...]

Sommerloch – wo bleibt das Krokodil?

Dienstag, 3.August 2010 von Ralf Höschele in Aktuell, Schwarz/ Gelb

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Sommerloch – wo bleibt das Krokodil?

Urlaubszeit – auch im politischen Berlin. Nur einer scheint zu Hause geblieben zu sein und ist seit Tagen damit beschäftigt, während des Sommerlochs die Schlagzeilen mit unsinnigen Vorschlägen zu füllen: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, FDP. Durch seine politische Arbeit ist Brüderle bisher nicht sonderlich aufgefallen, er zählt – wie die meisten FDP-MinisterInnen – zu den Ausfällen in [...]

Gerechtigkeit à la Kristina Schröder

Gerechtigkeit à la Kristina Schröder

Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hat in der Vergangenheit selten einen Hehl aus ihren politischen Vorstellungen gemacht. Beispielsweise generierte sich die Frauenministerin immer wieder als vehemente Anti-Feministin und Quoten-Gegnerin. Einmal mehr demonstriert Schröder ihre Überzeugungen nun mit Vorschlägen zur Kürzung des Elterngeldes.

Komme später! Fahre Bahn!

Donnerstag, 22.Juli 2010 von Bettina Schulze in Aktuell, SPD, Schwarz/ Gelb

5 Kommentare

Komme später! Fahre Bahn!

Witz: „Was sind die 4 Hauptfeinde der Deutschen Bahn: Frühling, Sommer, Herbst und Winter.“ Solidarität ohne Grenzen Kaum ein Thema, das die deutsche Bevölkerung so polarisiert, solidarisiert und politisiert wie die Deutsche Bahn. Niemand, aber auch wirklich niemand, der keine Horrorgeschichten kennt. Niemand, der nicht schon einmal auf dem Bahnhof vom verspäteten Zug über tausend Koffer hinweg [...]

Schwarz-Gelb treibt Klientelpolitik auf die Spitze!

Montag, 12.Juli 2010 von GastautorIn in Aktuell, Schwarz/ Gelb

6 Kommentare

Schwarz-Gelb treibt Klientelpolitik auf die Spitze!

Die Lage für schwarz-gelb ist dramatisch. Obwohl bei den Haushaltskürzungen und in der Steuerpolitik wie geplant ausschließlich die eigene WählerInnen- und Spendenklientel bedient wurde und alle Einbußen ausnahmslos zulasten der kleinen und mittleren Einkommen sowie der sozial Bedürftigen erfolgten, schwand der Rückhalt für die Bundesregierung innerhalb der eigenen Reihen. Die Fraktionen und die Landesregierungen von [...]

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