In der SPD treffe ich immer wieder Leute, die glauben, dass Jusos bei dem Begriff „ausreichende Finanzierung kommunaler Infrastruktur“ schneller wegpennen, als man ihn aussprechen kann. Sie haben sich getäuscht. Denn gerade im Bereich Jugendpolitik ist genau diese Infrastruktur wichtig. Deshalb haben wir das als eine der zentralen Forderungen in diesem Bereich ausgewählt und sie [...]
Mittwoch, 20.März 2013 von Sebastian Roloff in Aktuell, Featured, Schwarz/ Gelb, SPD
(Beitrag zusammen mit Dominik Brütting, stv. Juso Landesvorsitzender Bayern) Mit der von den Euro-Finanzministern geforderten und am 19.03.2013 im zyprischen Parlament einhellig abgelehnten Zwangsabgabe für Bankkunden hat die Euro-Krise eine neue Stufe der Eskalation erreicht. Erstmals sollen Bankkunden völlig willkürlich – nur weil sie an einem bestimmten Stichtag eine bestimmte Summe Geld auf ihrem [...]
Freitag, 1.März 2013 von Sebastian Roloff in Aktuell, Featured, Schwarz/ Gelb, SPD
Am heutigen Freitag findet die erste Sitzung des Bundesrates nach der Konstituierung der neuen niedersächsischen Landesregierung statt und erstmals seit vielen Jahren haben die von SPD und Grünen regierten Länder zusammen eine eigene Mehrheit im Bundesrat. Diese Mehrheit, die aller Voraussicht nach bis Frühjahr 2016 mindestens Bestand haben wird, muss allerdings konstruktiv genutzt [...]
Montag, 21.Januar 2013 von Sascha Vogt in Aktuell, Featured, Schwarz/ Gelb, SPD
Lange mussten wir alle am Sonntag Abend zittern bis klar war: Mit Niedersachsen wird nun ein weiteres Bundesland rot-grün regiert. Angesichts des Gegenwindes aus dem Bund ist das ein beachtliches Ergebnis für die SPD in Niedersachsen. Umgekehrt heißt das aber auch: Der von vielen erhoffte Rückenwind für die Bundestagswahl im September ist nun da. Doch [...]
Dienstag, 15.Januar 2013 von Sebastian Roloff in Aktuell, Featured, Schwarz/ Gelb
Das in doppelter Hinsicht harmlos daherkommende Projekt des „Beschäftigtendatenschutzgesetzes“ in Deutschland wurde vor allem von den Gewerkschaften als der Wolf im Schafspelz enttarnt, das es bei näherem Hinsehen ist. Klar klingt der Titel an sich verbindlich und auch eines der Ziele, nämlich das Verbot von genereller heimlicher Videoüberwachung am Arbeitsplatz wirkt begrüßenswert, durch [...]
Donnerstag, 13.Dezember 2012 von Sebastian Roloff in Aktuell, Arbeit & Soziales, Featured, Schwarz/ Gelb
Die Wohnungssituation ist in Deutschland, insbesondere in den Metropolen, weiterhin sehr angespannt. Gerade in Hamburg, München und Berlin zeigen sich die Effekte der Gentrifizierung und weiterer Faktoren in den letzten Jahren besonders deutlich. Es ist hier (und auch in den meisten anderen deutschen Großstädten) kaum noch möglich, im (weiteren) Innenstadtbereich zu einem annehmbaren Preis zu [...]
Dienstag, 18.September 2012 von Matthias Ecke in Aktuell, Arbeit & Soziales, Internationales, Schwarz/ Gelb
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Spaniens Jugend wehrt sich gegen die Kürzungsorgie der Regierung Rajoy. Doch schuld daran ist auch die deutsche Bundesregierung. Es wird Zeit, gemeinsam dagegen zu kämpfen.
Mittwoch, 29.August 2012 von Bettina Schulze in Aktuell, Internationales, Schwarz/ Gelb
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Die Wirtschafts- und Finanzkrise in Europa spitzt sich immer weiter zu. Doch trotz der Dramatik und der Auswirkungen der Krise, wird in Deutschland eine völlig irrsinnige Debatte über die Krise geführt: Die Krise wird in der öffentlichen Debatte als „Staatsschuldenkrise“ bezeichnet. Landein- und aufwärts behauptet, dass die Krise durch unverantwortliche Haushaltspolitik ausgelöst [...]
Mittwoch, 22.August 2012 von Matthias Ecke in Aktuell, Antifa, Schwarz/ Gelb
20 Jahre nach den Pogromen von Rostock-Lichtenhagen ist Rassismus immer noch zentraler Bestandteil dieser Gesellschaft. Er tötet weiterhin und muss hier und heute bekämpft werden. Deswegen lassen wir uns nicht einschüchtern und gehen am Samstag zur Gedenkdemo auf die Straßen Rostocks.
Samstag, 30.Juni 2012 von Sascha Vogt in Aktuell, Arbeit & Soziales, Internationales, Schwarz/ Gelb, SPD
Bundestag und Bundesrat haben gestern dem Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) und dem Fiskalpakt zugestimmt. Beides auch mit den Stimmen der SPD. Aber nicht mit allen. 23 Abgeordnete haben im Bundestag gegen den Fiskalpakt gestimmt. Das sind gar nicht mal so wenige. Auch viele von uns Jusos haben in den vergangenen Wochen eine klare Position gegen [...]
Internetzugang als Grundrecht im Grundgesetz?
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Freitag, 22.März 2013 von Julian Zado in Aktuell, Bildung, Featured, Schwarz/ Gelb, SPD
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