von Matthias Glomb und Kevin Kühnert (beide stellv. Juso-Bundesvorsitzende) Um kurz nach 15 Uhr stand der SPD-Bundesparteitag am vergangenen Freitag für einen kurzen Moment still und kehrte auch nicht wieder zur vorherigen Stimmung zurück. Einigen war der Schock anzumerken, manche scheinen ihn noch immer nicht überwunden zu haben: Sigmar Gabriel erhielt bei seiner vierten Wahl […]

Zuckerl für Rassisten

Die letzten Tage beherrschte nur ein Thema die mediale Debatte: Transitzonen. Die CSU hatte es wieder mal geschafft mit einem menschenverachtenden, nicht verfassungskonformen und unpraktiablen Vorschlag Stimmungsmache zu betreiben. Horst Seehofer und seine Gefolgsleuten steht die Panik im Gesicht, den Atem der Rassisten und Nazis von Pegida und AfD spüren sie bereits im Nacken. Wohlgemerkt: […]

Leben wir in einem Land, in dem mehr Schranken steh’n, als es Wege gibt?

Die letzten Tage und Wochen haben mich sehr nachdenklich werden lassen. Selten bin ich so sauer gewesen, so enttäuscht. Was ist los in Deutschland? Was ist los mit den Menschen? Wieso muss immer wieder diese hässliche deutsche Fratze zum Vorschein kommen? Hilfe für Flüchtlinge ist in meiner Familie tief verankert. Zu Beginn des Jugoslawienkrieges haben […]

Sonnenblume Afghanistan

Eine weitere Nachtsitzung des Europäischen Rates liegt hinter den RegierungschefInnen und eine weitere Sondersitzung heute vor den Abgeordneten des Bundestages. Griechenland und die Euro-Zone werden „gerettet“ – wieder einmal, immer noch mit den gleichen Rezepten. Euro-Bonds, Investitionen, Marshall-Plan, Jugendgarantie, Finanztransaktionsteuer – erinnert sich noch jemand? War da was? Die Abgeordneten im Bundestag entscheiden heute über […]

(English version below)   Eine offene Antwort an Sigmar Gabriel und Martin Schulz auf den SPD-Mitgliederbrief „Neues Hilfsprogramm für Griechenland“ von Johanna Klingbeil (Vizepräsidentin der Young European Socialists) und Jan Lichtwitz (Vizepräsident der International Union of Socialist Youth). Lieber Sigmar, lieber Martin, als wir Montag unsere Postfächer öffneten und euren Mitgliederbrief gelesen haben, da wussten […]

Wer Sozialkürzungen und das Zurückfahren staatlicher Investitionen in einer Wirtschaftskrise für das Wesensmerkmal linker Wirtschaftspolitik hält, schreibt hoffentlich über andere Dinge. Wer hingegen auch nur einen Funken Respekt vor der europäischen Sozialdemokratie hat, sollte sich soweit mit ihr befasst haben, um zumindest die drei Grundwerte richtig zu benennen: Freiheit, Gleichheit, Solidarität. Es ist eine Beleidigung […]

Ein Beitrag von Falk Wagner und Charlotte Rosa Dick Dreiunddreißig Prozent. Was für die SPD im Bund derzeit ein Traumwert wäre, ist in Bremen nicht weniger als ein Desaster. Das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD in Bremen nach 1945 hat die stolze Bremer Sozialdemokratie unerwartet getroffen. Vor allem hat es aber Jens Böhrnsen getroffen, der […]

Doppelpass

Das Thema war einer der parlamentarischen Dauerbrenner der letzten Legislaturperiode: Gleich mehrmals beantragten die rot-rot-grünen Oppositionsfraktionen die Abschaffung der Optionspflicht, welche in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern mit Vollendung des 23. Lebensjahrs zur Entscheidung zwischen dem deutschen Pass und dem der Eltern zwingt. Starrsinnig und borniert wie ein seit 20 Jahren werkelnder Behördencomputer sagten CDU […]

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Für jedes Großprojekt ist es wichtig, dass es breite gesellschaftliche Akzeptanz erfährt. Nur so kann auch die Energiewende – die Transformation eines ganzen Energieversorgungssystems – erfolgreich umgesetzt werden. Diese Akzeptanz der Bevölkerung ist meist dort gegeben, wo die Energiewende dezentral angelegt ist. BürgerInnenenergiegenossenschaften sowie einzelne Privatpersonen zeigen tagtäglich durch Windräder vor der eigenen Tür oder […]

fracking

Noch vor der Sommerpause plant die große Koalition eine gesetzliche Regelung für Gas-Fracking, so geht es aus dem Schreiben von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel an die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Gesine Lötzsch hervor. In vielen Regionen wurde das Thema „Fracking“ schon seit einigen Jahren heiß diskutiert und trotzdem gibt es bisher keine klare gesetzliche Regelung und das […]