Kommentare für Juso Blog

Kommentar zu Frauenrechte als Kriegslegitimation – Gedanken zum 8. März von Christian S.

Christian S. — Wed, 10 Mar 2010 13:57:23 +0000

Hier das Papier:

http://rotstehtunsgut.de/2010/02/22/gabriel-steinmeier-spd-afghanistan-papier/

Kommentar zu Frauenrechte als Kriegslegitimation – Gedanken zum 8. März von Christian S.

Christian S. — Wed, 10 Mar 2010 13:57:05 +0000

Bettina, der Afghanistan-Einsatz war ein NATO-Bündnisfall und erfolgte als Reaktion auf den 11. September 2001.

Es gab 2001 zwei Optionen für Deutschland:

a.) Die Bündnispficht erfüllen.
b.) Aus der NATO austreten.

Deutschland hat sich für Option A entschieden, und das war meiner Meinung nach auch richtig.

Das primäre Ziel war, die Taliban zu stürzen. Hinzu kamen dann der Neuaufbau des Staates bzw. die Demokratisierung (nation building).

Teilweise erfolgreich, teilweise überhaupt nicht.

Ohne Dich angreifen zu wollen, aber hast Du das ausführliche Papier des Parteivorstandes gelesen? Da stehen die Hintergründe ganz genau drin…

Kommentar zu Für eine linke Alternative von wolter und wolter. phc, rej, unwcc, Fam bundeskanzler brandt (adenauer) and partners

Tue, 09 Mar 2010 21:09:28 +0000

was sagen denn die Soldaten /Alliierten, wie Mr Denis Avey (91), die Auschwitz befreit haben, Berlin und Omaha Beach, von Zensur und Hitler’s ‘Volks’Gerichtshof Condemnation, zu den “Odachlosen”, die ihnen nicht einmal einen Pfennig, Cent, eine Krankenversicherung, ein gutes und zur Erfüllung des Verfassungsauftrages nach Hitler und Amnestie notwendiges ID Buch, einen Prozeß gegen die “Juden”Mörder, “‘Rechts’Schänder” (HJ und Freya Gräfin von Moltke) zugunsten Buckingham Palace et al bezahlt haben…

” Always feel allowed to check (by writing) what about amnesty att: ”
http://www.royal.gov.ujk

UTC 09:48h – 05.30h

“Die zur ‘Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus’ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.”
Art 139 GG (Quelle, Rechte/Pflichten/Befehle/Verbote s.u.)

Kommentar zu Von Randalierern und Blockierern von Ghandi aka Rudolf

Ghandi aka Rudolf — Mon, 08 Mar 2010 14:10:21 +0000

nochwas, setzt man die “alle nazis sind scheiße” brille mal ab, fällt einem nach dem abgelehnten verbotsantrag der npd beim bvg etwas auf: ein gewisser prozentsatz der npd liga ist mit V-männern, also geheimdienst, besetzt. ich will die legitität dieser aktion nicht bezweifeln, und dennoch haftet etwas bestialisches an der beschattung von gruppierungen…denn vater staat frisst damit seine eigenen kinder: in einer gesellschaft wird jeder mensch von seiner umwelt in lauf seines lebens geprägt, bestrafen wir also krass formuliert sozial-mißbildungen(nazis) mit freiheitsenzug, desintegration und staatliche gewalt, verstoßen wir sie aus unserer welt und zwingen sie zu einem leben in abseits. denn gerade wir “Demokraten” sollten wissen: nichts ist ehrenhafter und naheliegender als seine meinung oder gesinnung zu verteidigen, wenn sie einem der rest der welt verbieten will. so wie herr westerwelle unbelehrbar ist (und damit sowas von scheitern wird), so ist es auch ein Faschist oder ein konservativer US-präsident. alle denken sie sich “ach, das ist politischer gegenwind, aber ich setze meine überzeugung durch, denn sie ist die einzig wahre”. es ist dem menschen in die wiege gelegt sich sozial behaupten zu müssen, aber wenn man walter und dirk in dresden die versammlungsfreiheit nimmt, werden sie sich dagegen wehren, so wie jeder, der die hoffnung an eine tolerante, friedliche welt nicht aufgegeben hat.
peace

Kommentar zu Jetzt mal Butter bei die Fische! – Konkrete Schritte für die Bologna-Reform müssen her von Jonas

Jonas — Mon, 08 Mar 2010 13:51:51 +0000

Lieber Ertan,

du schreibst:
“Wir haben gemeinsam eine umfassende Problemanalyse durchgeführt, die in manchen Bereichen sinnvoll, oftmals aber nur oberflächlich war.” Mit Verlaub, den Eindruck hatte ich bei Dir selbst in der Vergangenheit auch oft genug. Daher möchte ich den Titel “Butter bei die Fische” aufnehmen…

Vielleicht sollten sich die Jusos endlich mal selbstkritisch mit dem Korruptionspotential der Macht und der Versorgungsposten auseinandersetzen. Immer öfter sehen wir, dass in der ehemaligen Arbeiterpartei ein Credo vorherrscht:

“Vom Kreissaal, in den Hörsaal, in den Plenarsaal!”

War die “Enkel-Generation” noch vom Aufstieg durch Bildung – oft auch zweiter Bildungsweg – aus persönlicher Erfahrung geerdet, nehmen AkademikerInnen des ersten Wegs inzwischen 3/4 der Posten und Mandate ein (eigene Schätzung).

Sowas schlägt sich natürlich auch im Programm nieder. Wer blind glaubt, was in Lehrbüchern, sei es VWL oder das Kapital, steht, ohne etwas von der gesellschaftlichen Realität mitbekommen zu haben, die/der verrennt sich auch gerne mal.

In diesem Sinne:

FÜR MEHR BÜRGER_INNEN-NÄHE UND BASISDEMOKRATIE!

GEGEN FÜHRUNGSELITEN, KADERPARTEI UND KLÜNGEL!

Kommentar zu Von Randalierern und Blockierern von Rudolf

Rudolf — Mon, 08 Mar 2010 13:41:34 +0000

jo ihr hippies
1. ich habe beim runterscrollen das vorurteil “nazis haben keinen verstand aufgeschnappt!” aufgeschnappt. dazu lässt sich nur eines sagen: wer so denkt scheint selbst über weniger verstand zu verfügen.
2. was haltet ihr von meinungsfreiheit? klar nazis mag niemand, aber jemanden wegen seiner gesinnung zu verfolgen scheint mir auch nicht richtig zu sein. würden wir uns nicht so ernst nehmen und aus unseren fehlern lernen (z.b. minderheitenverfolgung im dritten reich),würde uns vielleicht ein versönlicherer Kompromiss gelingen. denn deutschland sind wir solidarisch miteinander verbunden und sonnen uns in unserer demokratischen freiheit,für die eine menge blut vergossen wurde. sollen wir also die nazis blockieren und dem andenken der opfer des WW2 gerecht werden, die für unsere freiheit kämpften (oder dagegen )? oder schänden wir damit nicht eher, ähnlich der diskriminierung von arabern in den usa, unser demokratisches, humanistisches erbe, auf der die westliche welt beruhen soll?

Kommentar zu Daten auf Vorrat speichern ist verfassungskonform von Christian S.

Christian S. — Sun, 07 Mar 2010 15:15:13 +0000

Robert, klar, kann passieren. Gut, dass es jetzt korrigiert ist.

Kommentar zu Von Randalierern und Blockierern von Florian

Florian — Sun, 07 Mar 2010 12:46:10 +0000

Hey Leute!
Weiß jemand wir Jusos auch am 27.03. nach Lübeck fahrn um den Naziaufmarsch dort zu blockiern, is da scho irgendwas geplant ?

Kommentar zu Daten auf Vorrat speichern ist verfassungskonform von Robert

Robert — Sun, 07 Mar 2010 12:14:08 +0000

“Hoffen wir, dass die SPD aus ihren Fehlern der Regierungszeit etwas gelernt hat und sich auch im Bundestag klar gegen die Vorratsdatenspeicherung positioniert… und nicht versucht, die Union bei der Suche nach der grundgesetzkonformen Vorratsdatenspeicherung zu helfen oder gar zu überholen.”

Die Worte höre ich wohl, allein es fehlt der Glaube. Wenn ein Herr Wiefelspütz nach wie vor auf SPD Ticket im Bundestag sitzt, und widerspruchslos verkünden darf “Vorratsdatenspeicherung hat mit Terrorismusbekämpfung relativ wenig zu tun. Ich wäre für die Vorratsdatenspeicherung auch dann, wenn es überhaupt keinen Terrorismus gäbe. (Abgeordnetenwatch v. 11.11.2007)”, dann kommen mir dann da doch erhebliche Zweifel.

Kommentar zu Für eine linke Alternative von Hiob

Hiob — Sat, 06 Mar 2010 00:31:06 +0000

Wenn dann irgendwann die Linke mit der SPD fusioniert, trete ich aus.