Neue Strategie für altes Militärbündnis

Groß war sie angekündigt: Die neue NATO Strategie, die in November in Lissabon beschlossen wurde. Doch findet sich strategisch wenig Neues. Im Gegenteil: die jahrzehntelange Strategie der NATO wird fortgeschrieben: Die NATO sucht nach Ende des Kalten Krieges weiterhin nach „Feinden“, um die Existenz des „Verteidigungsbündnisses“ zu legitimieren. Im neuen Strategiepapier wird als Gefahr vor [...]

Eine Welt frei von Atomwaffen?

Etwa fünfzehn Minuten wortgewordener Frust über die letzten 10 Jahre Abrüstungsbemühungen. Frust über ein Abschlussdokument, dass weder Fisch noch Fleisch zu sein scheint, über gleichgebliebene Abrüstungsblockaden und über immobile Doppelstandards. Fünfzehn Minuten in denen eine Delegation die Versäumnisse der Bushregierung und der jetzigen Obamaadministration anklagt. Die Rede wurde nicht von einer deutschen Delegation vorgetragen , [...]

Augen auf beim Panzerkauf

Wir sind wieder da. Deutschland hat in den vergangenen Jahren die Rüstungsexporte mehr als verdoppelt. Wichtigste Kunden: Türkei (14%), Griechenland (13%) und Südafrika (12%) – Deutschland ist nach den USA und Russland auf Platz drei beim internationalen Rüstungshandel. Nach den Daten des Friedensforschungsinstitutes SIPRI in Stockholm stieg der deutsche Weltmarktanteil auf elf Prozent für den [...]

Für eine atomwaffenfreie Welt!

Mit einer Schweigeminute haben Tausende Menschen in der japanischen Stadt Nagasaki des Atombombenabwurfs am 9. August 1945 gedacht. Nur wenige Tage vorher am 6. August erinnerten 50.000 Menschen an den Atombombenabwurf von Hiroshima. Inzwischen sind in Hiroshima 263.000 Opfer zu beklagen und in Nagasaki 149.000. Der Bürgermeister von Nagasaki forderte die Atommächte auf seine Stadt [...]

Am Sonntag SPD wählen

Goldene Gelegenheit für atomwaffenfreie Welt

Die Vision von einer atomwaffenfreien Welt rückt in greifbarere Nähe. Beim Treffen der NATO-Staaten ist das Ziel der “Globalen Null” gefordert worden. US-Präsident Obama hatte vor 10 Tagen in Prag angekündigt, das amerikanische Atomwaffenarsenal zu reduzieren. Im Namen der USA gab er »ein Versprechen ab, eine Welt ohne Atomwaffen schaffen zu wollen«. Auch Außenminister Steinmeier [...]