Die konservative Tageszeitung “Die Welt” veröffentlicht heute ein Interview mit Thomas Oppermann, erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. In diesem Interview zeigt Steinmeiers Geschäftsführer wieder einmal, dass er noch immer die Agenda 2010 fast bedingungslos verteidigt – eine nachhaltige inhaltliche Erneuerung der SPD wird so kaum möglich sein: DIE WELT: Sie wollen künftig das Arbeitslosengeld I [...]
Freitag, 19.März 2010 von Sonja
Eine Studie des IAB hat es diese Woche wieder gezeigt: von befristeten Verträgen sind insbesondere junge Menschen betroffen. Über 40% der Neueingestellten 15-19jährigen hat einen befristeten Vertrag, bei den jungen Menschen bis Mitte 20 sind es noch immer ein Viertel. Die Konsequenzen für die Zukunftsplanung liegen meiner Ansicht nach klar auf der Hand: Unsicherheit, wie [...]
Mittwoch, 10.März 2010 von Ralf Höschele
Die Aufregung um Hannelore Krafts Vorschläge zur gemeinnützigen Arbeit zeigt: Die Debatte um die Hartz-Gesetze lässt die SPD nicht los. Zu recht: Kaum eine Gesetzgebung der elf sozialdemokratischen Regierungsjahre hat so massiv zur Verunsicherung beigetragen und so massive Abstiegsängste ausgelöst wie Hartz IV. Und kaum ein Politikfeld ist – auch innerparteilich – so umstritten. Die [...]
Montag, 17.August 2009 von Nils Hindersmann
Im kommenden Jahr läuft die ambitionierte Lissabon Strategie aus. Mit der Strategie sollte ursprünglich erreicht werden Europa bis Jahr 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt zu machen. Dieses Ziel wird wohl verfehlt werden. Die schwedische Ratspräsidentschaft spricht nun erstmals von einem Ende der Lissabon Strategie. Auch die Spanische Regierung, die am 1. Januar die Ratspräsidentschaft übernimmt, [...]
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Donnerstag, 25.März 2010 von Ralf Höschele
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