Am Welt-Aids-Tag internationale Solidarität zeigen

Mit BreakTheCycle gegen den Teufelskreis aus HIV/Aids, Armut und mangelndem Bildungszugang Am 1. Dezember ist Welt-Aids-Tag. In diesem Jahr markiert dieses Datum ein trauriges Jubiläum, denn 30 Jahre ist es bereits her, dass die Krankheit Aids und ihr Erreger, das HI-Virus entdeckt wurden. Bis heute ist es nicht gelungen, eine Therapie für Aids zu finden [...]

Menschenskinder.

Der Streit über die Reform der Hartz-IV-Reform ist in aller Munde. Neben dem Konflikt über die Regelsatzanpassung geht es vor allem um so genannte 'Kinderarmut', die durch 'Sachleistungen' bekämpft werden soll. Aber gibt es sowas wie 'Kinderarmut' überhaupt? Oder müssen nicht vielmehr von Armut betroffene Eltern im Fokus der Diskussion stehen. Zum Beispiel sind mehr als die Hälfte aller Kinder im ALG-II-Bezug Kinder von Alleinerziehenden.

Das Leben ist Hartz oder der Betrug an den Ärmsten in unserer Gesellschaft

Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist stolz auf sich: Da hat sie die Hartz-Regelsätze scheinbar ganz objektiv und fachlich neu berechnet und glücklicherweise kam bei den Erwachsenen nur 5 Euro mehr raus; bei Kindern wäre sogar eine Kürzung drin gewesen. Merkel und von der Leyen betonen laufend: Eine politische Entscheidung sei das nicht gewesen, sondern nur eine [...]

Für die Robin-Hood-Steuer

Gerechtigkeit à la Kristina Schröder

Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hat in der Vergangenheit selten einen Hehl aus ihren politischen Vorstellungen gemacht. Beispielsweise generierte sich die Frauenministerin immer wieder als vehemente Anti-Feministin und Quoten-Gegnerin. Einmal mehr demonstriert Schröder ihre Überzeugungen nun mit Vorschlägen zur Kürzung des Elterngeldes.

Aktion für eine internationale Finanztransaktionssteuer

G-20 – als Tiger gestartet, als Bettvorleger gelandet

Es fehlte nie an markigen Worten, wenn sich die G-20-Regierungschefs zum Gipfeltreffen trafen. Auf dem letzten Gipfeltreffen in Pittsburgh versprachen die Teilnehmer endlich den Finanzsektor an den Kosten der Krise zu beteiligen. Davon war in der Abschlusserklärung des Treffens der G-20 Finanzminister vom 23. April in Washington nichts mehr zu spüren. Schon die Vorlage des [...]

Ist Westerwelles Lohn leistungsgerecht?

Bei unserem derzeitigen Außenminister kann man sich zu Recht fragen, ob denn sein Gehalt, das als Minister recht üppig sein dürfte, eigentlich seinen eigenen Anforderungen an die sogenannte Leistungsgerechtigkeit stand hielte? Die FDP sagt, Leistung solle sich lohnen. Da stellt sich die Frage: ist es eigentlich eine Leistung gegen Arbeitslose und Arme zu hetzen? Dies [...]

versteht hier eigentlich jemand was von BEDARFEN?

versteht hier eigentlich niemand, was eigentlich bedarf heißt? kaum war das urteil des bundesverfassungsgerichts verkündet, ging es auch schon los: hartz iv sätze runter, stabil lassen, ausdifferenzieren, auf xy euro erhöhen usw. ok, ich gehöre auch zu denjenigen, die sagen, hartz iv sätze erhöhen, denn wer bitte schön kann ernsthaft glauben, dass 16€ im monatlich [...]

ALG II – System auf den Prüfstand

Erneut hat das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz des Bundestages für verfassungswidrig erklärt. Man kann sich darüber freuen, dass nun durch das Bundesverfassungsgericht die inakzeptablen ALG II – Sätze geändert werden. Letztlich ist das aber ein Armutszeugnis für den Gesetzgeber. Jahrelang hat er nicht auf das gehört, was Betroffenenorganisationen ein ums andere Mal erläutert haben. Das ganze [...]