Noch immer weiß man nicht wirklich, welche Politik man im Falle einer Wiederwahl Merkels bekommen würde. Doch in der Schlussphase des Wahlkampfs lichtet sich der Nebel. CDU/CSU und FDP wollen an Atomenergie festhalten und die Laufzeit von Atomkraftwerken verlängern. Schäubles möchte bei den Koalitionsverhandlungen die Aufgaben von Verfassungsschutz und Polizei zusammenfassen.
Samstag, 5.September 2009 von Sascha Vogt
Mehre zehntausend Teilnehmer haben heute in Berlin für die Abschaltung der Atomkraftwerke in Deutschland demonstriert. Ganz vorne mit dabei: Wir Jusos – denn auch wir stehen für den Atomausstieg und wollen damit deutlich machen: Wir stehen mitten in der Bewegung und zeigen auch auf der Straße Gesicht gegen die großen Stromkonzerne, die an der Atomenergie festhalten [...]
Mittwoch, 2.September 2009 von Ralf Höschele
Jugendverbände bringen Atommüll zu Vattenfall Gemeinsam gegen Atomkraft: Jusos, Grüne Jugend, BUNDjugend, SJD – Die Falken und Naturfreundejugend Deutschland protestieren gegen Atomenergie und werben für die große Anti-Atom-Demo am 5. September in Berlin. Mit Atomfässern brachten wir symbolisch Atommüll zur Vattenfall-Zentrale in Berlin. Vattenfall ist einer der großen Atomkraftwerksbetreiber und betreibt unter anderem den Schrottreaktor in Krümmel. [...]
Samstag, 22.August 2009 von Ralf Höschele
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Die Atomfreunde von der Union könnten bald ohne Endlagerstandort dastehen. Das geplante Atomendlager in Gorleben könnte vor dem Aus stehen. Grund: Zahlreiche Verträge mit Grundstückeigentümern laufen 2015 aus, die Erkundung des ehemaligen Salzbergwerkes könnte dann nicht mehr fortgeführt werden. Das berichtet heute u.a. die Süddeutsche Zeitung.
Donnerstag, 6.August 2009 von Franziska Drohsel
Es ist völlig offensichtlich, dass es für den Großteil der Menschen zentral ist, ob sie einen Ausbildungs- und Arbeitsplatz haben. Folglich ist es richtig, die Zukunft der Arbeit in den Mittelpunkt und soziale Perspektiven für alle zum Anliegen sozialdemokratischer Politik zu machen. Dies macht Frank-Walter Steinmeier in seinem Papier „Die Arbeit von morgen“, in dem [...]
Samstag, 11.Juli 2009 von Sina Tiedtke
Viele Menschen glauben, dass die Atomkraft in Europa auf dem Rückzug ist. Das ist leider weit gefehlt. Vielmehr startete die Atomlobby bereits vor einigen Jahren ihr Comeback. Und dafür findet sich reichlich Unterstützung in der EU. So setzt sich u.a. Energiekommissar Andris Piebalgs massiv für die Förderung der Atomindustrie ein. Diskutiert wird darüber, die Technologie [...]
Donnerstag, 9.Juli 2009 von Sascha Vogt
Die G8 haben sich auf ihrem Gipfeltreffen geeinigt: Der globale Temperaturanstieg soll auf maximal zwei Grad Celsius begrenzt werden. Das ist sicherlich erfreulich, denn zum einen haben sich damit auch die USA zu diesem Ziel verpflichtet, zum anderen handelt es sich um ein sehr ambitioniertes Ziel, was nur unter großen Anstrengungen zu erreichen [...]
Montag, 6.Juli 2009 von Martin Margraf
Ein Störfall im Atomkraftwerk Krümmel bei Hamburg entfachte vergangen Samstag die Diskussion um einen raschen Atomausstieg erneut. Nachdem es zu einem Kurzschluss in einem Transformator kam, schaltete sich der Meiler, erst zwei Wochen nach Inbetriebnahme, automatisch ab. Zuvor war das Atomkraftwerk aufgrund anderer Störfalle knapp zwei Jahre lang vom Netz genommen worden. Angesichts dieser Situation klingt [...]
Freitag, 29.Mai 2009 von Sonja
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde….“ soweit der auszug aus dem amtseid, den die bundesministerinnen und bundesminister bei ihrer amtseinführung zu leisten haben. [...]
Mittwoch, 20.Mai 2009 von Jan Schwarz
Mit uns wird es keinen Ausstieg aus dem Ausstieg geben! Wir kämpfen mit unserer Politik für eine nachhaltige und umweltverträgliche Energiepolitik und setzten uns für die Nutzung und Förderung erneuerbarer Energieformen ein. Die Atomkraft ist keine Zukunftsenergie, sie ist auch keine Lösung der derzeitigen Probleme, wie Energiesicherheit, Rohstoffknappheit und gestiegene Rohstoffpreise. Im Gegenteil, die Atomkraft [...]
Freitag, 25.September 2009 von Ralf Höschele
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