Der Vermittlungsausschuss hat am Dienstagabend eine Erfolgsmeldung gegeben. Bei der BAföG-Novelle soll es einen Kompromiss geben. Ist es aber wirklich ein Grund zur Freude, Monate nach der eigentlichen Beschlussfassung nun diesen Kompromiss zu haben? Der Teufel liegt wie immer im Detail und die BAföG-Novelle hat eine Menge davon.
Montag, 12.Juli 2010 von GastautorIn
Die Lage für schwarz-gelb ist dramatisch. Obwohl bei den Haushaltskürzungen und in der Steuerpolitik wie geplant ausschließlich die eigene WählerInnen- und Spendenklientel bedient wurde und alle Einbußen ausnahmslos zulasten der kleinen und mittleren Einkommen sowie der sozial Bedürftigen erfolgten, schwand der Rückhalt für die Bundesregierung innerhalb der eigenen Reihen. Die Fraktionen und die Landesregierungen von [...]
Sonntag, 4.April 2010 von Erkan Ertan
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Die schwarz-gelbe Regierung hat sich 2010 das Ziel gesetzt, ein Gegenmodell zur bisherigen bundesweiten Studienfinanzierung zu etablieren und so Stück für Stück dem BAföG den Garaus zu machen. Zehn Prozent der Studierenden sollen mit einem einkommensunabhängigen „nationalen Stipendium“ von 300 Euro monatlich gefördert werden.
Dienstag, 7.Juli 2009 von Ralf Höschele
Während des Bildungsstreiks hat Bundesbildungsministerin Schavan die berechtigten Proteste noch als “gestrig” diffamiert. Mit dieser Einschätzung stand sie ziemlich alleine da, in der öffentlichen Berichterstattung und in Kommentaren kam sie damit mal wieder nicht gut an . Vielleicht hat sie das dazu bezogen, sich nun heute doch mit den Aktiven des Streiks zu treffen. Es [...]
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Mittwoch, 6.Oktober 2010 von Erkan Ertan
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