Wir Jusos haben alle insbesondere in den letzten Tagen und Wochen hart dafür gekämpft, dass schwarz-gelb verhindert wird. Heute müssen wir in Anbetracht des dramatisch schlechten Ergebnisses der SPD sehen, dass wir unser Ziel deutlich verfehlt haben. Mit aktuell 23% hat die SPD zum letzten Ergebnis 11 Prozentpunkte verloren. Damit haben wir das schlechteste Ergebnis der Nachkriegszeit [...]
Freitag, 25.September 2009 von Ralf Höschele
Noch immer weiß man nicht wirklich, welche Politik man im Falle einer Wiederwahl Merkels bekommen würde. Doch in der Schlussphase des Wahlkampfs lichtet sich der Nebel. CDU/CSU und FDP wollen an Atomenergie festhalten und die Laufzeit von Atomkraftwerken verlängern. Schäubles möchte bei den Koalitionsverhandlungen die Aufgaben von Verfassungsschutz und Polizei zusammenfassen.
Donnerstag, 17.September 2009 von Sascha Vogt
Anfang der Woche hat Bundesfinanzminister Peer Steinbrück eine Neuauflage der Großen Koalition nach der Bundestagswahl als erstrebenswertes Ziel für die SPD ins Spiel gebracht. Zwar hat er dies später relativiert, es bleibt aber ein fader Beigeschmack: Insbesondere die Aussage, er arbeite gut mit Kanzlerin Merkel zusammen, legt zumindest die Vermutung nahe, der stellvertretende Parteivorsitzende habe [...]
Samstag, 5.September 2009 von Sascha Vogt
Mehre zehntausend Teilnehmer haben heute in Berlin für die Abschaltung der Atomkraftwerke in Deutschland demonstriert. Ganz vorne mit dabei: Wir Jusos – denn auch wir stehen für den Atomausstieg und wollen damit deutlich machen: Wir stehen mitten in der Bewegung und zeigen auch auf der Straße Gesicht gegen die großen Stromkonzerne, die an der Atomenergie festhalten [...]
Freitag, 28.August 2009 von Simone Burger
Kommentare deaktiviert
Immer noch scheint der Wahlkampf vor sich hinzuplätschern. Das veranlasste den öffentlich-rechtlichen Sender Phönix zum politischen Speed Dating einzuladen. Bundestagskandidaten hatten sechs Minuten Zeit potentielle WählerInnen von sich zu überzeugen. Danach läutete die Glocke und es wurde getauscht. Politik sollte so einen gewissen Flirtfaktor erhalten. Die Versuche dem Wahlkampf Leben einzuhauchen wirken inzwischen sehr verzweifelt. Bisher [...]
Samstag, 27.Juni 2009 von Ralf Höschele
Kommentare deaktiviert
Am Montag wird die Union in Berlin ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl vorstellen. Schon jetzt ist klar: Dieses Programm ist unglaubwürdig. Vieles bleibt unkonkret, eine Gegenfinanzierung fehlt. Das Unions-Wahlprogramm mag auf den ersten Blick sozialer sein als das Programm von 2005, es ist aber auch unehrlicher.
Montag, 4.Mai 2009 von Katrin Münch
Ab heute geht es los! Wir Jusos organisieren den Jugendwahlkampf der SPD nun auch gut sichtbar und erlebbar für alle mit einer eigenen Wahlkampfzentrale im Willy-Brandt-Haus. Interessierte BürgerInnen und GenossInnen sind herzlich eingeladen, sich über den aktuellen Wahlkampfstand zu informieren. Mit dem neuen Büro machen wir deutlich, dass der Jugendwahlkampf „keine geschlossene Veranstaltung ist“, so Kajo [...]
Samstag, 18.April 2009 von Franziska Drohsel
Im SPD-Wahlprogramm wird deutlich: Die SPD hat die Zeichen der Zeit erkannt. Der Marktradikalismus ist gescheitert. Nach der Krise darf es ein Zurück zu einer Politik der freien Märkte nicht geben. Es ist notwendig, dem Kapitalismus verbindliche und soziale Regeln zu geben und dem Trend der wachsenden sozialen Ungleichheit entgegenzuwirken. In dem Programm sind viele Forderungen, [...]
Dienstag, 7.April 2009 von Ralf Höschele
Bahnchef Mehdorn ist gestürzt, noch jedoch nicht die Pläne zur Bahnprivatisierung. Mehdorns Nachfolger Rüdiger Grube wird höchstwahrscheinlich den Kurs seines Vorgängers nahtlos fortsetzen – das lässt schon seine bisherige Laufbahn erwarten. Das Bündnis “Bahn für Alle” – in dem auch wir Jusos aktiv sind – hat nicht ohne Grund gegen diese Nachfolgeentscheidung der Bundesregierung in [...]
Sonntag, 5.April 2009 von Michael Clivot
Heute hat die CSU auf Ihrer Klausurtagung in Bad Staffelstein die Eckpunkte für die Bundestagswahl beschlossen. Eine zentrale Forderung dabei ist eine massive Steuersenkung. Das Konzept sieht vor, möglichst schnell nach der Bundestagswahl die Einkommen- und Mehrwertsteuer zu reformieren. Der Bayrische Finanzminister Georg Fahrenschon erklärte dazu, “wir wollen Steuern senken um das Wachstum zu entfesseln”. Darüber [...]
Sonntag, 27.September 2009 von Franziska Drohsel
265 Kommetare