Ende Januar wird der Bundestag darüber befinden, ob der Einsatz der Bundeswehr unter dem ISAF Mandat verlängert werden soll. Erste kritische Stimmen regen sich bei Teilen der Grünen und der SPD. Zurecht: Seit 2005 steigt die Zahl der zivilen Opfer jährlich an. Die Sicherheitslage hat sich nicht verbessert. Dies wird sich auch in den Folgejahren [...]
Freitag, 24.September 2010 von Michael Clivot
Seit Jahren kämpfen die Jusos für die Abschaffung bzw. die Aussetzung der Wehrpflicht. Denn die Wehrpflicht ist ein Relikt aus vergangenen Tagen, ist sicherheitspolitisch nicht mehr begründbar und ist weder mit der Lebensplanung junger Männer noch mit den heutigen Lebensverhältnissen vereinbar. Als Jusos haben wir auch immer argumentiert, dass der staatliche Zwang einen völlig ungerechtfertigten [...]
Mittwoch, 19.Mai 2010 von Bettina Schulze
Am 30. Juli 2010 findet in Stuttgart auf dem Schlossplatz ein öffentliches Gelöbnis statt. Ein breites Bündnis hat zu dessen Verhinderung aufgerufen. Linke Spinner, sagen die einen. Gefährliche Tendenzen für die Gesellschaft sehen die anderen. Militarisierung räumlich und inhaltlich Militarisierung einer Gesellschaft bedeutet, dass die BürgerInnen Militär und militärisches Handeln als normal empfinden. Das Militär [...]
Montag, 10.August 2009 von Michael Clivot
Das Thema kommt immer wieder und vor allem Unionspolitiker haben offensichtlich ein Gefallen daran gefunden, die Diskussion immer wieder anzufachen und dabei (glücklicherweise) immer wieder eins auf die Mütze zu kriegen: den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Keiner weiß so genau, was die Schäubles und Jungs immer wieder antreibt auf diesen Zug zu springen, aber [...]
Freitag, 10.Juli 2009 von Bettina Schulze
Erstmals seit dem Ende des 2. Weltkriegs wurden in Deutschland wieder militärische Orden für besondere Tapferkeit verliehen. Angela Merkel und Franz Joseph Jung überreichten am Montag vier Fallschirmjägern für Ihren Einsatz bei einem Anschlag in Afghanistan das „Ehrenzeichen der Bundeswehr für Tapferkeit“. Eine durchaus fragwürdige Geste mit zweifelhafter Symbolik. Kein Krieg nirgends Trotz der (Wieder)Einführung [...]
Samstag, 16.Mai 2009 von Gudrun Hoffmann
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Es ist eines der Lieblingsthemen von Minister Schäuble. Anlässlich des abgebrochenen GSG-9-Einsatzes zur Befreiung deutscher Geiseln auf dem Schiff „Hansa Stavanger“ vor der somalischen Küste in der vergangenen Woche wurde wieder einmal der Ruf nach dem Einsatz der Bundeswehr zur Erledigung klar definierter polizeilicher Aufgaben laut. Zum gefühlten 100. Mal in dieser Legislaturperiode forderte die [...]
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Donnerstag, 6.Januar 2011 von Bettina Schulze
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