Der Hamburger Volksentscheid, oder: Wie sieht ein “demokratisch geführter Klassenkampf” aus?

Was wir in Hamburg beobachten konnten, war das eigensinnige "Durchziehen" des (Besitz-)Bürgertums und einer in Teilen verängstigten und abstiegsbedrohten Mittelschicht gegen das sozial deklassierte untere Drittel in unserer Gesellschaft. Der Erziehungswissenschaftlicher Micha Brumlik spricht daher zu Recht von einem "demokratisch geführte[n] Klassenkampf".

SPD ERNEUERN – DESHALB…

Signal für Neuanfang gesetzt

Vor dem Parteitag haben wir Jusos eine kritische Analyse der SPD-Regierungspolitik eingefordert. Die lange und ausführliche Diskussion am Freitag hat deutlich gemacht, dass wir als SPD in der Lage sind, uns der Situation zu stellen, sie gemeinsam zu analysieren und einen Neuanfang zu machen. Entscheidend ist nun, dass die vielen guten  Vorsätze des Parteitags auch [...]

Eine Frau im Ministeramt bestätigt – ein Fortschritt für den Iran?

Bei der heutigen Abstimmung des iranischen Parlaments über die von Präsident Ahmadinedschad vorgeschlagenen Kabinettsmitglieder lies das Parlament drei KandidatInnen (darunter 2 Frauen) durchfallen. Zuvor hatte die Nominierung von drei Frauen für das Kabinett zu großen Auseinandersetzung zwischen den iranischen Geistlichen geführt, die in Teilen “Zweifel an der Führungsfähigkeit von Frauen” äußerten. Aus welchem Kalkül heraus auch [...]

Gedanken zum Wahlkampf – Stell die vor, es ist Wahlkampf und kaum jemand streitet…

Streit wird in der politischen Diskussion immer als etwas sehr Negatives dargestellt. Kaum fängt eine Debatte an, ist sofort die Rede vom Parteiengezänk, PolitikerInnen werden sofort zu Streithähnen (bezeichnenderweise nur in der männlichen Form…). Wenn man ehrlich ist, muten manche Debatte auch so an, als befänden sich PolitikerInnen im Sandkasten und würden über Förmchen streiten. Zieht [...]

Der Kampf im Iran geht weiter

Seit über zwei Wochen halten die Proteste in Iran nun an, trotz der Gewalt die hauptsächlich von den Basidsch Milizen und vom Militär ausgeht. Es ist weiterhin unklar wie viele Menschen verhaftet, getötet und verschleppt wurden. Die Situation ist unübersichtlich, im Iran tobt ein vielschichtiger Machtkampf zwischen den Eliten. Dabei war die Präsidentschaftswahl, aus der Ahmadinedschad [...]

Das „No-Go-Idyll-Österreich“?

Es wird langsam ungemütlich im Nachbarland Österreich. Früher fielen einem zu Österreich spontan Stichwörter wie Sissi, Mozartkugeln oder Wiener Schnitzel ein. Heute wohl eher: Haider, tausende trauernde Menschen und FPÖ Wahlerfolge. Und wer zurzeit Österreich besucht, kann am Straßenrand folgende EU-Wahl-Plakate lesen: Echte Volksvertreter statt EU Verräter – FPÖ Abendland in Christenhand – FPÖ Für Österreich da statt [...]

1. Mai 2009: Kampf für Arbeit und Demokratie

Der erste Mai 2009 wurde von zwei Kämpfen geprägt: Der Kampf der Gewerkschaften um Arbeit in Zeichen der Wirtschaftskrise und der Kampf gegen die bundesweit geplanten Nazi-Aufmärsche. Wir Jusos waren bundesweit bei den DGB-Demos und den antifaschistischen Gegendemos präsent.