Kapitalismus überwinden! – Aber wie?

Bei den Jusos, wie in der Linken allgemein, findet man oft eine ziemlich klare Feinddefintion: der Kapitalismus! Bei der Frage, was den Kapitalismus eigentlich ausmacht, kommen die Ersten bereits ins Stocken. Wenn es dann um die Frage der Alternativen geht, sind nicht die Wenigsten oftmals restlos überfordert. Ohne Markt, mit Markt? Planwirtschaft, ja nein? Komplette [...]

Soziale Demokratie ist mehr als direkte Demokratie

Über Demokratie wird seit einiger Zeit viel diskutiert. Lange ging es dabei vor allem um die Vertrauenskrise der Demokratie, um abnehmende Wahlbeteiligung oder zurückgehende Parteimitgliedschaften. Spätestens seit dem Bürgerentscheid in Hamburg oder den Auseinandersetzungen um Stuttgart 21 schob sich ein weiterer Debattenstrang in den Vordergrund: Die Forderung nach mehr direkter Demokratie. [...] Wer nur mehr [...]

Demokratie lebt von Alternativen

Die CDU hat eine neue Nagativkampagne gestartet. Nach den Grünen (“Dagegen-Partei”) geht es nun gegen die SPD (“Schlinger-Partei”). In einer Art “Quiz” soll der schlingernde Kurs der SPD verdeutlicht werden. Klar, in einigen Bundesländern  ist Wahlkampf und dazu gehören heutzutage auch “coole” Online-Negativkampagnen. Die SPD hat das in den letzten Bundestagswahlkämpfen auch nicht anders gemacht. [...]

Weltweiter Aktionstag für einen Wandel in Ägypten

Seit mehreren Wochen demonstrieren die Menschen in Ägypten friedlich für ein Ende des Mubarak Regimes und für einen demokratischen Wandel. Obwohl die ägyptische Regierung zum Teil mit brutaler Härte gegen die Demokratiebewegung vorgeht, harren die Menschen zu Hunderttausenden auf dem Tahrir-Platz aus. Insbesondere nach der jüngsten Weigerung Mubaraks, den Weg zu einem demokratischen Übergang unmittelbar [...]

Mehr direkte Demokratie? Ein kritischer Einwurf

Spätestens seit den Protesten rund um ‚Stuttgart 21‘ ist eine Debatte über die Demokratie hierzulande entbrannt. Viele Menschen haben das Gefühl, ‚die  Politik‘ entscheide über ihren Kopf hinweg. In vielen Fragen entsteht der Eindruck: Es gibt keinen Gegensatz zwischen verschiedenen politischen Meinungen mehr, sondern einen Gegensatz zwischen Politik und BürgerInnen. Schnell wird da der Ruf [...]

Kommunen in Gefahr

Der Aufschwung ist da, die Arbeitslosenzahlen sinken und die Wirtschaftsweisen prognostizieren einen anhaltenden Aufschwung. Man könnte meinen es kommt nach der Krise gerade wieder alles in Ordnung. Aber von der Entwicklung sind nicht nur viele ArbeitnehmerInnen ausgeschlossen, sondern auch die Kommunen. In den vergangenen Jahren waren sie der zumeist die Verlierer.

Freedom of speech won’t feed my children? Gedanken zur Demokratie am 3. Oktober

Tag der Deutschen Einheit. Zeit, die Geschichte des Aufbau Ost in den Blick zu nehmen. Angesichts der gegenwärtigen Demokratieentleerrung brauchen wir endlich wirkliche soziale Demokratie. Das heißt: Geld und Macht für „die da unten“.

Der Hamburger Volksentscheid, oder: Wie sieht ein “demokratisch geführter Klassenkampf” aus?

Was wir in Hamburg beobachten konnten, war das eigensinnige "Durchziehen" des (Besitz-)Bürgertums und einer in Teilen verängstigten und abstiegsbedrohten Mittelschicht gegen das sozial deklassierte untere Drittel in unserer Gesellschaft. Der Erziehungswissenschaftlicher Micha Brumlik spricht daher zu Recht von einem "demokratisch geführte[n] Klassenkampf".

SPD ERNEUERN – DESHALB…

Signal für Neuanfang gesetzt

Vor dem Parteitag haben wir Jusos eine kritische Analyse der SPD-Regierungspolitik eingefordert. Die lange und ausführliche Diskussion am Freitag hat deutlich gemacht, dass wir als SPD in der Lage sind, uns der Situation zu stellen, sie gemeinsam zu analysieren und einen Neuanfang zu machen. Entscheidend ist nun, dass die vielen guten  Vorsätze des Parteitags auch [...]