Die SPD hat auf dem heutigen Bundesparteitag in Berlin unter anderem auch mal wieder über Steuerpolitik diskutiert. Und bei all den öffentlichen Debatten über Progressionslinien und Spitzensteuersätze haben augenscheinlich nur Wenige gemerkt, was noch so alles im Leitantrag drinsteht. Zum Beispiel die Abschaffung des Ehegattensplittings.
Die SPD hat ihr Regierungsprogramm vorgelegt. Mit den Vorhaben, gleiche Löhne für gleichwertige Arbeit und eine Frauenquote für Aufsichtsgremien in der privaten Wirtschaft durchzusetzen, hat sie zwei zentrale gleichstellungspolitische Forderungen in den Entwurf aufgenommen. Das ist gut so. Aber: Im Hambuger Grundsatzprogramm hat sich die Sozialdemokratie zu weiteren strukturellen Veränderungen bekannt. “Wir wollen das Steuerrecht [...]
Sonntag, 26.September 2010 von Elena Pieper
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